Polizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 230501 - 0498 Frankfurt: Einsatzlagen 1. Mai 2023
Frankfurt (ots)
(kn) Am 1. Mai 2023 fanden im Stadtgebiet Frankfurt verschiedene Versammlungen und Aufzüge statt. Parallel wurde das 62. Radrennen "Eschborn - Frankfurt, der Radklassiker" in und um Frankfurt herum ausgetragen. Die aus dem Radrennen resultierenden Verkehrsbeeinträchtigungen fielen in Summe deutlich geringer aus, als zunächst prognostiziert. Im Verlauf der Veranstaltung kam es vereinzelt zu Stürzen und Unfällen im Teilnehmerfeld. Durch die Polizei wurden hierbei die Rettungswege freigehalten, um die medizinische Versorgung der Teilnehmenden zu gewährleisten. Am Rande des Radrennens wurden zwei Personen vorläufig festgenommen. Es handelt sich um einen Jugendlichen, der einen Sperrposten überwinden wollte und gegen die Polizeibeamte, die ihn daran hinderten, Widerstand leistete. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren eingeleitet. Nach Feststellung seiner Identität wurde er an die Erziehungsberechtigten übergeben. Darüber hinaus stellten Polizeibeamte in räumlicher Nähe zur Rennstrecke, im Kettenhofweg, eine verdächtige Person fest, die offenbar versuchte, abgestellte Fahrzeuge widerrechtlich zu öffnen. Eine Ordnungswidrigkeitsanzeige wurde im Zusammenhang mit der Nutzung einer Drohne im Bereich der Taunusanlage eingeleitet. An der Hauptwache startete bereits am Vormittag der Aufzug des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB). Dieser führte durch die Innenstadt und endete auf dem Römerberg, wo sich eine Abschlusskundgebung mit mehreren Redebeiträgen anschloss. In der Spitze nahmen circa 4.000 Personen an der Versammlung teil. Über den gesamten Zeitraum verlief die Versammlung durchweg störungsfrei. Unter dem Motto "1. Mai - Preise runter! Aufrüstung stoppen!" fand am Abend ein weiterer größerer Aufzug im Stadtgebiet statt. Nach einer Auftaktkundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz startete der Aufzug in der Münchener Straße mit 1.500 Teilnehmenden in Richtung Sachsenhausen. Bereits zu Beginn vermummten sich mehrere schwarz gekleidete Teilnehmende. Auch während des Aufzugs wurden wiederholt Verstöße gegen die Beschränkungsverfügung der Stadt Frankfurt festgestellt. Es wurden Rauchtöpfe, Feuerwerkskörper und Bengalos im Aufzug gezündet. Zwei Polizeibeamte erlitten in diesem Zusammenhang Atemwegsreizungen, konnten ihren Dienst jedoch fortsetzen. Wiederholt wurden die Teilnehmenden über polizeiliche Lautsprecherdurchsagen aufgefordert, dies zu unterlassen. Im Rahmen des Aufzugs kam es zu mehreren Sachbeschädigungen. Unter anderem wurden nach derzeitigem Stand mindestens sechzehn geparkte Fahrzeuge (Gutzkowstraße), ein Gewerbeobjekt (Hanauer Landstraße) und eine Bankfiliale (Schweizer Straße) beschädigt. Ein Versammlungsteilnehmer führte eine verbotene PKK-Flagge mit sich. Eine Strafanzeige wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen (§86a StGB) wurde gefertigt. Auch die Veröffentlichung der Fahne über Social Media wird strafrechtlich überprüft. Im Rahmen eines abgestuften und differenzierten Einsatzkonzeptes und unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit konnte der demonstrative Aufzug seine angemeldete Wegstrecke bis zum Abschlusskundgebungsort, dem Alfred-Brehm-Platz, fortsetzen. Nach Beendigung der Versammlung durch den Anmelder, entfernten sich die Versammlungsteilnehmenden vom Abschlusskundgebungsort. Zwei Personen wurden im Nachgang der Versammlung festgenommen, da sie im Verdacht stehen, Fahrzeuge im Bereich der Gutzkowstraße beschädigt zu haben. Die festgestellten Verstöße gegen die Beschränkungen der Stadt Frankfurt am Main sowie das Strafgesetzbuch werden im Nachgang der Versammlung verfolgt. Die Ermittlungen hierzu dauern an. Die weiteren Versammlungen am heutigen Tag verliefen im Stadtgebiet Frankfurt am Main störungsfrei und ohne besondere Vorkommnisse.
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