Landespolizeidirektion Thüringen
LPD-EF: Medieninformation der Landespolizeidirektion zum landesweiten Einsatz aufgrund der Proteste gegen die Pandemieschutzmaßnahmen
Erfurt (ots)
Am Mittwoch, dem 2. Februar 2022, koordinierte der Führungsstab der Landespolizeidirektion einen landesweiten Polizeieinsatz. Im Mittelpunkt stand die Bewältigung des Versammlungsgeschehens von Kritikern und Befürwortern der staatlichen Pandemiemaßnahmen. Der Freistaat Thüringen wurden dabei von Einsatzkräften aus Sachsen-Anhalt und von der Bundespolizei unterstützt.
In den vergangenen Tagen wurde auf Seiten der Kritiker der staatlichen Pandemiemaßnahmen in den sozialen Netzwerken für eine zentrale Versammlung geworben, ohne einen konkreten Ort zu benennen. Förmliche Anmeldungen bei den Versammlungsbehörden lagen nicht vor. Nach Bewertung der Lage entschied sich die Landespolizeidirektion für einen dislozierten Kräfteeinsatz, der um vorgehaltene Kräfte ergänzt wurde, um auf lokale Entwicklungen schnell und angemessen reagieren zu können.
Im Verlauf des Abends zeichnete sich ab, dass die konzertierte Aktion der Kritiker der Pandemiemaßnahmen nicht zu Stande kommen würde, stattdessen beteiligten sich in der Zeit von 17:30 bis 21:00 Uhr nach Schätzungen landesweit etwa 6.115 Maßnahmenkritiker und Gegendemonstranten an insgesamt 12 Zusammenkünften, welche durch polizeiliche Einsatzmaßnahmen begleitet wurden. Die meisten Teilnehmer kamen bei den verordnungswidrigen Aufzügen in Gera (etwa 3.500 Personen), in Bad Salzungen (etwa 1.500 Personen) sowie in Schleiz (etwa 650 Personen) und Sömmerda (etwa 500 Personen) zusammen.
Die Teilnehmer der Proteste missachteten größtenteils die Infektionsschutzvorschriften bezüglich des Tragens von Mund-Nasen-Bedeckungen und der gebotenen Abstände. Den Anweisungen der Polizei wurde häufig nicht Folge geleistet, insbesondere in Hildburghausen kam es zu Tätlichkeiten und Widerstandshandlungen gegenüber Einsatzkräften, weshalb unmittelbarer Zwang gegen einzelne Personen angewendet werden musste.
Mit etwa 200 Menschen fand in Erfurt die teilnehmerstärkste Gegenveranstaltung statt.
Mit Stand dieser Medieninformation wurden folgende polizeiliche Maßnahmen erfasst: Es wurden 311 Identitätsfeststellungen durchgeführt und 4 Platzverweise ausgesprochen. Gegen 15 Personen wurden Strafanzeigen, unter anderem wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz sowie Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte erstattet. Weiterhin wurden 41 Ordnungswidrigkeitenanzeigen nach dem Versammlungs- sowie dem Infektionsschutzgesetz aufgenommen, diese werden in den kommenden Tagen an die zuständigen Behörden zur Verfolgung abgegeben.
Nach jetzigen Stand wurden drei Einsatzkräfte verletzt, blieben aber dienstfähig. Im Zuge von Widerstandshandlungen zogen sich zwei Maßnahmenkritiker leichte Verletzungen zu.
Rückfragen bitte an:
Thüringer Polizei
Landespolizeidirektion Thüringen
Pressestelle
Telefon: 0361 662 3025
E-Mail: pressestelle.lpd@polizei-thueringen.de
http://www.thueringen.de/th3/polizei/index.aspx
Original-Content von: Landespolizeidirektion Thüringen, übermittelt durch news aktuell