POL-BI: Verdacht der Volksverhetzung führt zur Durchsuchung
Bielefeld (ots)
HC/ Bielefeld- Herford- Bünde-
Einsatzkräfte der Kriminalinspektion Staatsschutz des Polizeipräsidiums Bielefeld durchsuchten heute Morgen, 29.07.2020, in Bünde, an der Herforder Straße, die Wohnung eines Mannes, der im Verdacht steht, den Holocaust geleugnet und damit eine Volksverhetzung nach §130 StGB begangen zu haben.
Hierzu postete er entsprechende Bilder und Texte im Internet und Sozialen Medien. In seiner Wohnung wurden Speichermedien, ein Mobiltelefon und andere Geräte sichergestellt. Zusätzlich wurde im Fahrzeug des Mannes ein verbotener Teleskopschlagstock aufgefunden.
Zur Durchführung und Absicherung der Maßnahmen wurden auch Kräfte einer Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE) eingesetzt. Die Datenträger und Geräte werden nun durch den Staatsschutz ausgewertet. Sollte sich der Verdacht der Holocaustleugnung bestätigen, droht dem Mann eine Geld- oder Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren.
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