HZA-LÖ: Zoll prüft Ortenauer Restaurants am Tag der Arbeit
Offenburg (ots)
Falsche Papiere, illegaler Aufenthalt, Schwarzarbeit, Schleusung in einem Asia Restaurant
Im Zuge einer Überprüfung mehrerer Ortenauer Gastronomiebetriebe durch Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Lörrach am 1. Mai stießen die Beamten in einem Restaurant mit asiatischer Küche auf einen dort arbeitenden vietnamesischen Staatsbürger, welcher auf Verlangen einen Aufenthaltstitel für Deutschland vorlegte. Bei genauem Hinsehen erkannten die Beamten aber schnell, dass das auf dem Aufenthaltstitel aufgebrachte Foto und die überprüfte Person nicht identisch waren. Der Mann gab schließlich zu, dass das Dokument einer anderen Person gehöre und er sich illegal in Deutschland aufhalte. Gegen den Mann wurden zwei Strafverfahren eingeleitet, eines wegen des unerlaubten Aufenthalts, ein weiteres wegen des Missbrauchs von Ausweispapieren. Da ihn der Restaurantbetreiber zudem "schwarz" beschäftigt hatte - eine Anmeldung bei den Sozialkassen war nämlich nicht erfolgt - muss sich dieser wegen des Vorenthaltens der Sozialversicherungsbeiträge und wegen des Einschleusens eines Ausländers ebenfalls in zwei Strafverfahren verantworten. In zwei weiteren Betrieben stellten die Beamten geringere Verstöße fest, welche als Ordnungswidrigkeiten weiterverfolgt werden.
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