POL-PPMZ: Mainz/Ingelheim - Polizeipräsidium Mainz im Dialog mit "In-RAGE" und "Rheinhessen gegen Rechts"
Mainz (ots)
In Mainz trafen sich Vertreter des Vereins In-RAGE, Ingelheimer Bündnis gegen Rassismus und Gewalt e.V. und des Vereins Rheinhessen gegen Rechts e. V., mit der Behördenleitung des Polizeipräsidiums Mainz zum gemeinsamen Gespräch.
Im Nachgang zum Versammlungsgeschehen in Ingelheim am 15.08.2020 wurde das Vorgehen der Polizei öffentlich, insbesondere in den sozialen Medien, stark kritisiert. Herrn Polizeipräsidenten Reiner Hamm war es daher ein besonderes Anliegen, wie bereits in der Innenausschusssitzung des Landtags angekündigt, in den Dialog mit den Vertretern des Ingelheimer Bündnisses zu treten.
Neben Herrn Polizeipräsidenten Reiner Hamm, waren der Leiter des Führungsstabes, Herr Polizeidirektor Heiko Arnd sowie der Leiter der Polizeidirektion Mainz, Herr Polizeidirektor Alban Ragg anwesend.
Thema waren unter anderem die unterschiedliche Rollen und Wahrnehmungen im Zusammenhang mit den Versammlungen der vergangenen Monate in Ingelheim. "Erleben und Wahrnehmen sind immer etwas Unterschiedliches" führte Herr Ghitescu vom Ingelheimer Bündnis gegen Rassismus und Gewalt e.V an, als er von seinen Erfahrungen am 15.08. in Ingelheim berichtete. Es müsse erlaubt sein, die Polizei auch kritisch zu hinterfragen.
Alban Ragg führte anschließend aus, dass er sich im Nachgang zum 15.08.2020 sehr eingehend und selbstkritisch reflektiert hat, um Alternativen zum Einsatzverlauf zu finden. Die Polizei habe originär die Aufgabe, die Versammlungen - auch die Gegendemonstrationen - zu schützen. "Angriffe auf Polizeibeamte, unfriedliche Versammlungsteilnehmer ließen jedoch wenig Spielraum zu und es ist uns nicht gelungen, eine gemeinsame Lösung zu finden um die friedlichen von den unfriedlichen Versammlungsteilnehmern zu trennen", erläuterte Polizeidirektor Ragg.
Im Anschluss an eine konstruktive Diskussion, bei der auch die gegenseitige Erwartungshaltung dargestellt wurde, fasste das Bündnis treffend zusammen, dass dieser Dialog bereits "einen kreativen und produktiven Weg nach vorne darstellt".
Polizeidirektor Arnd stimmte dem zu und betonte, dass "die an uns gerichteten Erwartungen ernst genommen werden". Gemeinsam werde man Strategien entwickeln, um das subjektive Sicherheitsgefühl in der Region Ingelheim weiterhin zu stärken.
Am Ende des Gesprächs verständigte man sich auf einen regelmäßigen Austausch. Denn "wenn wir im Dialog bleiben, profitieren alle Beteiligten voneinander" resümierten die Vorsitzenden der Vereine Rheinhessen gegen Rechts e. V. und In-RAGE Roland Schäfer und Dieter Engelhard gemeinsam.
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