POL-PPRP: Polizeiliche Einsatzmaßnahmen anlässlich mehrerer angemeldeter Versammlungen und erneuten Aufrufen zu sogenannten "Montagsspaziergängen"
Präsidialbereich Polizeipräsidium Rheinpfalz (ots)
Am heutigen Montagabend (21.02.2022) fand in Bad Dürkheim eine angemeldete Versammlung von Kritikern der Corona-Maßnahmen statt. An dieser Versammlung nahmen rund 200 Personen teil. Dabei wurde von einer Person die Identität festgestellt und gegen sie ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, da sie sich trotz mehrfacher Aufforderung nicht an die Maskenpflicht hielt. Bei dieser Identitätsfeststellung kam es zum Widerstand, bei dem ein Polizeibeamter leicht verletzt wurde.
Bei angemeldeten Gegenversammlungen in Grünstadt, Bellheim und Landau versammelten sich insgesamt 100 Personen (40 in Grünstadt, 30 in Bellheim und 30 in Landau). Die angemeldeten Versammlungen verliefen ansonsten friedlich und störungsfrei.
Daneben wurde auf verschiedenen Plattformen erneut dazu aufgerufen, sich öffentlich zu treffen, um ein Zeichen gegen die Corona-Maßnahmen zu setzen.
Nach unseren vorbereiteten Einsatzkonzepten waren wir mit Polizeikräften an relevanten Orten präsent. Dabei stellten wir mehrere Personen fest, die dem Aufruf gefolgt waren. Dies aber nicht als Versammlungen angemeldet hatten. Insgesamt konnten so rund 850 Personen als sogenannte "Spaziergänger" festgestellt werden.
Die überwiegende Anzahl der Personen hielt sich an die Regelungen der aktuellen Corona-Bekämpfungsverordnung und hielt erforderliche Mindestabstände ein und trug eine Mund-Nasen-Bedeckung. Von 28 Personen wurde die Identität festgestellt. Davon wurden gegen 8 Personen Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet, da diese sich trotz mehrfacher Aufforderungen nicht an die Maskenpflicht hielten.
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