POL-PPRP: Einsatzgeschehen in Herxheim und Landau
Landau (ots)
Bei den Demonstrationen am 07.12.2019 in Herxheim nahmen insgesamt rund 200 Personen teil. Der Versammlung des "Frauenbündnis Kandel" schlossen sich etwa 150 Teilnehmer an, der Gegendemonstrationen "Linksjugend solid Neustadt/Weinstraße" rund 50. Zum Berichtszeitpunkt lagen der Polizei drei Strafanzeigen vor. In einem Fall kam es zwischen Versammlungsteilnehmern zu einer wechselseitigen Beleidigung. In einem zweiten Fall, musste gegen Personen ein Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetzes eingeleitet werden. Diese stehen im Verdacht, eine nicht angemeldete Versammlung durchgeführt zu haben.
In der "Stiftskirchengemeinde Landau" besuchten ungefähr 1500 Personen das Marktgebet und die anschließende Versammlung "Die Stiftskirche stiftet Zusammenhalt". Da per Verwaltungsgerichtsentscheid vor der Kirche auf dem Stiftsplatz eine Versammlung nicht möglich war, wurde der Bereich Stiftskirche / Marktstraße von der Polizei überwacht. Nach derzeitiger Bewertung kam es zu keinen gravierenden Vorfällen. Einzelne Verhaltensweisen wurden jedoch polizeilich dokumentiert und werden in der Folge auf ihre versammlungsrechtliche Relevanz überprüft.
Für Rückfragen ist die Pressesprecherin Sandra Giertzsch am Montag, 09.12.2019, ab 11 Uhr, telefonisch unter 0621 963-1500 erreichbar.
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