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Polizeidirektion Ludwigshafen

POL-PDLU: Harthausen - Mit nichtversichertem E-Scooter ohne Betriebserlaubnis unterwegs (65/0309)

Harthausen (ots)

03.09.2019, 16:07 Uhr

Ein Jugendlicher aus Harthausen wurde am Dienstagnachmittag von einer Polizeistreife mit einem E-Scooter auf der Speyerer Straße in Harthausen fahrend festgestellt und einer Verkehrskontrolle unterzogen. Dabei stellte sich heraus, dass der E-Scooter weder versichert war, noch über eine Betriebserlaubnis verfügte. Gegen den in Anwesenheit seines Vaters als Beschuldigten belehrten Jugendlichen wurde ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz eingeleitet. Ihm wurde die Weiterfahrt untersagt.

Die Polizei weißt in diesem Zusammenhang darauf hin, dass bei jüngsten Kontrollen von E-Scootern vereinzelt festzustellen ist, dass deren Nutzer teilweise nicht ausreichend mit den Vorschriften, die beim Betrieb eines solchen Elektrokleinstfahrzeugs zu beachten sind, vertraut scheinen. Es wird daher nochmal ausdrücklich darauf hingewiesen, das E-Scooter versichert sein müssen und eine Versicherungsplakette an dem Kraftfahrzeug angebracht sein muss. Zudem ist das Vorhandensein einer Betriebserlaubnis zwingend erforderlich. Weiterhin muss der Elektroroller über eine Lenk-/Haltestange verfügen. Das Befahren von Gehwegen mit den Fahrzeugen ist grundsätzlich nicht zulässig. Für deren Benutzung im öffentlichen Verkehrsraum ist letztlich auch ein Mindestalter von 14 Jahren vorgeschrieben.

Rückfragen bitte an:

Polizeidirektion Ludwigshafen
Pressestelle
Polizeiinspektion Speyer
Telefon: 06232-137-253 (oder -0)
E-Mail: pispeyer@polizei.rlp.de
www.polizei.rlp.de/pd.ludwigshafen

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