16.04.2021 – 12:18

POL-HST: Versammlungsgeschehen in Ribnitz-Damgarten am 15.04.2021

Am 15.04.2021 führte das Polizeirevier Ribnitz-Damgarten anlässlich einer bei der Versammlungsbehörde des Landkreises Vorpommern-Rügen angemeldeten Versammlung einen Polizeieinsatz mit eigenen und unterstellten Kräften durch.

Die Versammlung wurde unter dem Motto "für Frieden, Freiheit und Bürgerrechte" angemeldet und auf eine Teilnehmerzahl von 50 Personen beschränkt. Die Versammlung unter freiem Himmel richtete sich gegen die Einschränkungen und Pflichten, welche die Corona-Pandemie mit sich bringt.

Gegen 17:30 Uhr sammelten sich 50 Personen am Bahnhof in Ribnitz-Damgarten West, um an dem angemeldeten Aufzug teilzunehmen. Geplant war ein Aufzug durch die Ribnitzer Innenstadt bis zum Marktplatz. Am Markt sammelten sich zeitgleich zirka 120 weitere Personen.

Um eine erheblich höhere Teilnehmerzahl am Markt zu verhindern, wurde in Absprache mit der Versammlungsbehörde, dem Versammlungsleiter mitgeteilt, dass die Versammlung nicht als Aufzug stattfinden kann. Dieser akzeptierte eine stationäre Kundgebung am Bahnhof als Alternative.

Viele der Personen, die sich zuvor am Markt sammelten, bewegten sich anschließend zum Kundgebungsort am Bahnhof. Aus dem weiter starken Zulauf mit Fahrzeugen resultierte nach kurzer Zeit eine Teilnehmerzahl von etwa 230 Personen. Nach Abwägung der Versammlungsfreiheit und des Infektionsschutzes, wurde durch die Versammlungsbehörde die Fortsetzung der Versammlung geduldet.

Durch eine Vielzahl der Teilnehmer wurden Verstöße gegen die Einhaltung der Versammlungsauflagen, insbesondere im Zusammenhang mit dem Infektionsschutz (Mund-Nase-Bedeckung und Mindestabstand) begangen. Die Polizei hat dieses Verhalten dokumentiert und prüft Folgemaßnahmen.

Weiterhin wurde eine Strafanzeige wegen des Verdacht des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetzt aufgenommen.

Die Versammlung wurde gegen 18:45 Uhr nach mehreren Redebeiträgen beendet.

Während des Versammlungsgeschehens kam es zu kurzzeitigen Verkehrseinschränkungen am und um den Bahnhof.

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