Ministerium für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern
IM-MV: Zehn Jahre Breitbandförderung in MV: Erfolgsbilanz eines konsequenten Kurses
Schwerin (ots)
Vor zehn Jahren startete Mecklenburg-Vorpommern in eine digitale Zukunft, die heute durch zahlreiche fertiggestellte Glasfaseranschlüsse bereits sichtbar Form angenommen hat.
Seit dem Startschuss für das bundesweite Breitbandförderprogramm im Jahr 2015 verfolgt das Land eine klare Strategie: flächendeckender Glasfaserausbau, zentrale Steuerung, starke kommunale Beteiligung und gezielte Förderung in Regionen, in denen Marktmechanismen an ihre Grenzen stoßen. "Seit zehn Jahren investiert die Landesregierung so entschlossen wie kaum eine andere in den Breitbandausbau.
Als der Bund 2015 sein erstes Förderprogramm startete, zeigte eine erste in Auftrag gegebene Studie, dass ein flächendeckender Glasfaserausbau in MV rund 2,3 Milliarden Euro kosten würde - eine Summe, die für unser Land mit seiner geringen Bevölkerungsdichte und den damit verbundenen wirtschaftlichen Herausforderungen schlichtweg nicht zu stemmen war", fasst Christian Pegel, Minister für Inneres und Bau, zusammen und ergänzt: "Damals gab es in Mecklenburg-Vorpommern so gut wie keine Glasfaseranschlüsse. Wir haben uns deshalb als Ziel gesetzt, die Breitbandförderung des Bundes möglichst umfassend zu nutzen und mit Landesmitteln zu unterstützen."
Über die Hälfte der Haushalte hat Zugang zu Glasfaser
Im Ergebnis zeichnet sich mittlerweile ein ganz anderes Bild als noch vor zehn Jahren: Mehr als 60 Prozent der Haushalte können bereits einen Glasfaseranschluss nutzen.
"Ich kann mich noch an die Übergabe der ersten beiden Bescheide im Juli 2016 an den Landkreis Vorpommern-Rügen erinnern. Das war unser Startpunkt für diese Entwicklung, die Mecklenburg-Vorpommern in nur einer Dekade geschafft hat. Ein großer Teil der Bevölkerung hat jetzt schon die Möglichkeit, einen Glasfaseranschluss zu nutzen. Darauf können wir alle stolz sein", so Christian Pegel: "Unser Kursziel bleibt die flächendeckende Versorgung bis an jede Milchkanne."
Strategie: Ressourcen bündeln und zentral steuern
Der Erfolg basiert auch auf einer klaren Strategie: Das Land setzte von Beginn an konsequent auf Glasfaser. Anstatt viele kleine Einzelprojekte zu fördern, organisierte Mecklenburg-Vorpommern den strukturierten Ausbau über die Landkreise, um Know-how und Ressourcen zu bündeln. Das Ministerium steuerte zentral, während das Breitbandkompetenzzentrum (BKZ) bei Planung, Markterkundung und Umsetzung unterstützte. So konnte das Land bereits in den ersten beiden Förderaufrufen insgesamt 77 Projekte einreichen und Fördermittel in Milliardenhöhe sichern.
"Wir haben früh erkannt, dass wir nur mit einer klaren Struktur und gebündelten Kräften erfolgreich sein können. Dass wir heute zu den Spitzenreitern im bundesweiten Vergleich gehören, ist das Ergebnis von strategischer Planung und großer gemeinsamer Anstrengungen. Ohne unsere frühe, entschlossene Antragstellung - zu einer Zeit, als andere Länder noch zögerten - hätten wir einen großen Teil der Fördermittel nicht erhalten. Dass wir heute insgesamt rund 2,9 Milliarden Euro Fördermittel zur Verfügung haben, von denen etwa die Hälfte bereits abgerufen wurde, zeigt, wie richtig und notwendig unser damaliger Kurs war", führt der Minister weiter aus. Rund 247.000 Haushalte konnten bereits mit einem geförderten Glasfaseranschluss versorgt werden.
Auch Für die lokale Wirtschaft erwies sich die Breitbandförderung bisher als großer Gewinn. Lokale Tiefbau- und Glasfasermontageunternehmen konnten viele Aufträge ergattern und von Anfang an setzten sich auch lokale Telekommunikationsunternehmen in Ausschreibungen für den Ausbau der geförderten Breitbandnetze durch.
Die Digitalisierung nimmt weiter Fahrt auf
Um den Ausbau weiter zu beschleunigen, setzt das Land auf moderne, digitale und vereinfachte Verfahren. Durch Änderungen in der Landesbauordnung, den digitalen Bauantrag und das Breitbandportal können Planungen und Genehmigungen zunehmend schneller abgewickelt werden.
"Wir haben heute Möglichkeiten, die uns vor Jahren noch gefehlt haben. Wenn wir sie alle konsequent nutzen, kommen wir deutlich schneller voran. Unser Wunsch ist, dass die Telekommunikationsunternehmen künftig das Breitbandportal verstärkt nutzen. Das würde den Ausbau spürbar beschleunigen. So schaffen wir es gemeinsam, unser Ziel der Glasfaseranbindung bis an jede Milchkanne im Land zu erreichen", betont der Minister. Das Breitbandportal wird bereits im Landkreis Rostock, in der Mecklenburgischen Seenplatte sowie in einigen Kommunen genutzt.
"Der Unterschied zwischen dem damaligen Beginn und dem heutigen Stand könnte kaum größer sein- das zeigt, was wir gemeinsam erreichen können. Dank des Engagements, des Durchhaltevermögens und der gemeinsamen Entschlossenheit aller Beteiligten sind wir heute weiter als je zuvor. Und wir sind noch nicht am Ende: Die flächendeckende Versorgung mit Glasfaser ist in Sicht, und diesen Weg werden wir weiter entschlossen, partnerschaftlich und mit viel Erfahrung im Rücken gehen", bilanziert Minister Christian Pegel.
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