POL-OS: Osnabrück: Demonstrationen im Innenstadtbereich
Osnabrück (ots)
Im Osnabrücker Stadtgebiet kam es am heutigen Samstag, 15.01, erneut zu zwei Versammlungen im Kontext "Corona". Sowohl die Demonstration zum Thema "Grundrechte sind nicht verhandelbar" als auch die Gegenkundgebung "Impfen statt Schimpfen! Für Empathie und Solidarität" waren angemeldet und starteten jeweils um 13.30 Uhr. Die Polizei begleitete den Ablauf der Versammlungen über die sozialen Medien. Zum Thema "Grundrechte sind nicht verhandelbar" versammelten sich rund 1500 Teilnehmende im Schlossgarten, angemeldet waren 1800. Im Anschluss an das Zusammentreffen lief die Versammlung entgegen des Uhrzeigersinns über den Osnabrücker Wall bis zum Berliner Platz, drehte dort um und lief zurück zum Startpunkt. Hierdurch kam es lokal zu erheblichen Verkehrsbeeinträchtigungen. Bei Eintreffen auf dem Schlossplatz wurde die Versammlung nach den abschließenden Redebeiträgen um 16:30 Uhr beendet. Die oben erwähnte stationäre Gegenkundgebung zum Thema "Impfen statt Schimpfen! Für Empathie und Solidarität" startete wie geplant um 13.30 Uhr auf dem Willy-Brandt-Platz. Es nahmen etwa 450 Personen teil. Angemeldet war diese Versammlung mit 500 Personen. Nachdem der Aufzug aus dem Schlossgarten den Willy-Brandt-Platz passierte, wurde die Gegenkundgebung um 14.50 Uhr durch den Anmelder für beendet erklärt. Während des Aufeinandertreffens beider Versammlungen ignorierten sich die Teilnehmenden weitestgehend. Die durch die Versammlungsbehörde vorgeschriebene FFP2-Maskenpflicht wurde bei beiden Versammlungen überwiegend eingehalten.
Im Zusammenhang mit der Maskenpflicht kam es zu einigen wenigen Zwischenfällen, in denen Teilnehmende wiederholt gegen diese und damit gegen die beschränkenden Verfügungen verstoßen haben. Die Polizei suchte den Dialog zu den betroffenen Personen, stellte jedoch fest, dass diese die Maskenpflicht auch im Anschluss daran weiter missachteten. Es kam in diesem Kontext, insbesondere am "August-Bebel-Platz" und in der "Süsterstraße" zu polizeilichen Identitätsfeststellungen, die unter einigen Teilnehmenden für verbale Aggression sorgten. In einem Fall behinderte ein männlicher Teilnehmer eine polizeiliche Identitätsfeststellung. Die Beamten forderten den nicht von der Maßnahme betroffenen Mann mehrfach auf, sich zu entfernen. Schließlich kam es zu einer Widerstandshandlung gegenüber den Polizisten, bei der zwei Beamte leicht verletzt wurden. Sie blieben weiterhin dienstfähig.
Ferner leitete die Polizei zwei Ermittlungsverfahren wegen eines mitgeführten Plakates und eines mutmaßlich gezeigten Hitlergrußes ein.
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