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Topthema: Syrien-Einsatz
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- Zeitraum:15.05.2018 - 22.05.2018
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BERLINER MORGENPOST: Ein Vorschuss für Scholz - Kommentar von Tim Braune
Berlin (ots) - Olaf Scholz musste sich zum Start der einwöchigen Haushaltsberatungen im Bundestag einiges anhören. Er sei ein emotionsloser Nachlassverwalter des Schäuble-Erbes, schimpft die FDP. Er verteile die Steuermilliarden lustlos mit der Gießkanne, würge die Investitionen des Bundes ab, urteilen Grüne und Linke. Über "Olaf Schäuble" wird da bereits ...
mehrphoenix Runde: Merkel bei Putin - Chance auf Neustart? - Donnerstag, 17. Mai 2018, 22.15 Uhr
Bonn (ots) - Charme-Offensive der Bundeskanzlerin an der russischen Riviera: Im Badeort Sotschi trifft Angela Merkel den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Vor genau einem Jahr war die Kanzlerin schon einmal in der Sommerresidenz des Langzeit-Präsidenten zu Gast. 2018 wird es ein kurzer Besuch mit üppiger Agenda: Ganz oben auf der Tagesordnung steht der geplante ...
mehrBND beschaffte "Nowitschok" mit Geheimoperation aus russischem Labor
mehrjunge Welt: Russland, zum dritten. Kommentar von Sebastian Carlens zur Aufrüstung des Bundeswehr-Reservistenverbandes
Berlin (ots) - Deutschlands Armee ist kein Relikt des Kalten Krieges. Ganz im Gegenteil, zu hoher Form ist die Bundeswehr erst nach Ende der Blockkonfrontation aufgelaufen, nachdem sich der deutsche Imperialismus wieder freigeschwommen hatte. Echte Kriege, echte Tote. Doch seien wir ehrlich: Diese »humanitären ...
mehrneues deutschland: Kommentar zum bestätigten Chlorgas-Einsatz in Syrien - und Europas Verantwortung
Berlin (ots) - Die Informationen der OPCW lagen auf einer semantischen Feinwaage. Inhalt: Am 4. Februar 2018 wurde im Al-Talil-Viertel der syrischen Ortschaft Sarakib Chlor durch mechanische Einwirkung aus Zylindern freigesetzt. Zwei hat man untersucht. Umweltproben belegten eine ungewöhnliche Anwesenheit von Chlor in der lokalen Umgebung. Mitglieder der ...
mehrMittelbayerische Zeitung: Risse im Gebälk / Die schwarz-rote Koalition muss sich nicht nur gegen Angriffe der Opposition wehren, sondern die eigenen Streitereien überwinden. Ansonsten wird das nichts. Von Reinhard Zweigler
Regensburg (ots) - Man wolle das Vertrauen der Menschen durch gutes Regieren zurückgewinnen, hatte sich die SPD vor dem heftig umstrittenen Eintritt in die neue GroKo vor rund zehn Wochen selbst vorgenommen. Bei Christdemokraten und Christsozialen hieß es ähnlich. Schaut man auf die gestrige Generaldebatte im ...
mehrStuttgarter Nachrichten: zur Etatdebatte im Bundestag
Stuttgart (ots) - Diese große Koalition hat in der ersten Generaldebatte nach Amtsantritt bewiesen, dass sie von Misstrauen durchdrungen ist. SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat der Union derart die Leviten gelesen, dass man meinen konnte, die SPD sei größte Oppositionspartei. Mag Kritik an der polternden CSU berechtigt und die Warnung vor einer Blockade beim Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit nachvollziehbar ...
mehr50 Jahre medico international / Einladung Jahrespressekonferenz 2018 (Berlin; 25.5.)
Frankfurt/Main (ots) - Seit 50 Jahren unterstützt medico international in Asien, Afrika und Lateinamerika Menschenrechtsaktivisten, Selbsthilfegruppen und Gesundheitsinitiativen, die auf menschenwürdige Lebensverhältnisse drängen und dabei ein Höchstmaß an Gesundheit anstreben. Wohlwissend, dass die Welt nicht an zu wenig Hilfe leidet, sondern an Verhältnissen, ...
mehrphoenix Internationaler Frühschoppen: Putin und der Westen - Auf dem Weg in einen neuen Kalten Krieg? - Sonntag, 20. Mai 2018, 12.00 Uhr
Bonn (ots) - Es herrscht Eiszeit zwischen dem Westen und Russland. Die Beziehung ist so schlecht wie lange nicht. Die Ukraine-Krise und vor allem der Krieg in Syrien haben die Spannungen und das gegenseitige Misstrauen verschärft. Die Furcht vor einem neuen Kalten Krieg ist groß. Weder US-Präsident Donald Trump ...
mehrKölner Stadt-Anzeiger: 35 deutsche Dschihadisten sitzen in kurdischen Gefängnissen - 100 radikalisierte Kinder im NRW-Aussteigerprogramm
Köln (ots) - Nach den großen Gebietsverlusten der Terror-Miliz "Islamischer Staat" (IS) sind mindestens deutsche 35 Islamisten in kurdischen YPG-Lagern gefangen, 13 von ihnen stammen nach Recherchen des "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) aus Nordrhein-Westfalen. Viele von ihnen drängen ihre Familien und ...
mehrNOZ: Amnesty Deutschland warnt Politiker davor, sich bei der Fußball-WM von Moskau instrumentalisieren zu lassen
Osnabrück (ots) - Amnesty Deutschland warnt Politiker vor Instrumentalisierung durch russische Regierung bei der Fußball-WM Generalsekretär Beeko: Lage der Arbeitsmigranten auf WM-Baustellen in Katar kaum verbessert - "Schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen" Osnabrück. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty ...
mehrMitteldeutsche Zeitung: zum Bamf
Halle (ots) - Es ist kein Zufall, dass das Bamf geradezu zum Inbegriff des Behördenversagens wurde. Dass es einem rechtsextremen Offizier der Bundeswehr gelingen konnte, als syrischer Flüchtling anerkannt zu werden, ist unentschuldbar. Schwer wiegen auch Vorwürfe gegen die ehemalige Leiterin der Dienststelle in Bremen. Von einem Systemversagen der gesamten Behörde zu sprechen, ist indes Unsinn. Das Bamf selbst hat sich aber nicht sonderlich bemüht, der Öffentlichkeit ...
mehrNOZ: NOZ: Verteidigungsministerium prüft immer noch Umbenennung der Lent-Kaserne
Osnabrück (ots) - Linke spricht von Posse und fordert schnelle Entscheidung Osnabrück.- Eine mögliche Umbenennung der Lent-Kaserne in Rotenburg (Wümme) ist im Bundesverteidigungsministerium immer noch nicht vom Tisch. Obwohl sich der Standort und die Stadt in der seit Jahren schwelenden Debatte mehrfach für die Beibehaltung des Namens ausgesprochen haben, prüft ...
mehrCSU-Fraktion im Bayerischen Landtag
Johannes Hintersberger: Die "Gelbe Schleife" gehört in den öffentlichen Raum - sie ist sichtbares Zeichen der Verbundenheit mit unseren Soldatinnen und Soldaten in Auslandseinsätzen
mehrPlan International Deutschland e.V.
Deutschland macht wichtigen Schritt zum weltweiten Schutz von Schulen in Konflikten / Hilfsorganisationen begrüßen Unterzeichnung der Safe Schools Declaration
Berlin (ots) - Deutsches Komitee für UNICEF, Kindernothilfe, Plan International Deutschland, Save the Children Deutschland e.V., terre des hommes und World Vision Deutschland begrüßen die heutige Bekanntgabe der Bundesregierung, die Erklärung zum Schutz von Schulen in bewaffneten Konflikten (Safe Schools ...
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