Osnabrück (ots) - Jeder Fünfte bekommt nach Jobverlust kein Arbeitslosengeld Zahlen der Bundesagentur für Arbeit - Linke: Zugang zu Leistungen erleichtern Osnabrück. Wer seinen Job verliert, hat in der Regel Anspruch auf Arbeitslosengeld oder - bei langer Arbeitslosigkeit - auf Hartz IV. Aber mehr als jeder fünfte Arbeitsuchende (20,7 Prozent) hat 2019 keine Leistungen bekommen. Das geht aus einer Antwort der ...
Osnabrück (ots) - "Helden des Alltags": Sozialverband VdK fordert "großen Wurf" Bentele für bundeseinheitlichen Tarifvertrag für alle Beschäftigten in der Pflege Osnabrück. In der Diskussion um die in der Corona-Krise als "Helden des Alltags" gelobten Altenpfleger fordert der Sozialverband VdK Deutschland "einen großen Wurf". VdK-Präsidentin Verena Bentele ...
Osnabrück (ots) - Klöckner will Kükentöten per Gesetz verbieten und kritisiert Geflügelbranche "Alternativen werden nicht genutzt" - Verbandspräsident: Können Ausstieg einleiten Osnabrück. Bundesagrarministerin Julia Klöckner (CDU) will das Töten männlicher Küken per Gesetz verbieten. Auf Anfrage der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) teilte sie mit: "Da ...
Düsseldorf (ots) - Der Freiburger Rentenexperte Bernd Raffelhüschen hält 2021 und 2022 Nullrunden bei den gesetzlichen Renten für denkbar. "2021 dürfte es eine Nullrunde geben. 2022 könnte es eine weitere Nullrunde geben, wenn sich der Wachstumseinbruch noch lange hinzieht und wir eine U-förmige Konjunkturentwicklung erleben", sagte Raffelhüschen der ...
Düsseldorf (ots) - Die Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer hat an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) appelliert, Widerstand der europäischen Konservativen gegen eine vorrangige Bekämpfung des Klimawandels während der EU-Ratspräsidentschaft zu verhindern. "Frau Merkel ist jetzt gefragt, die Weichen zu stellen und den eigenen Laden davon abzuhalten, den ...
Düsseldorf (ots) - Trotz der massiven CO2-Einsparungen hat der BUND NRW die Energiepolitik der Landesregierung scharf kritisiert. Der Geschäftsleiter der Organisation, Dirk Jansen, sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag), Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart rühme sich der CO2-Einsparungen, die nichts mit gutem Regierungshandeln zu tun hätten, sondern rein marktgetrieben seien: "Herr Pinkwart profitiert ...
Düsseldorf (ots) - Die NRW-Landesregierung will Touristen, die im Urlaub ein Risikogebiet bereist haben, entweder für 14 Tage in Quarantäne schicken oder an den Kosten für einen Corona-Test beteiligen. Die Menschen sollten sich sehr gut überlegen, ob sie wirklich in ein vom Robert-Koch-Institut ausgewiesenes Risikogebiet fahren, sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Rande einer Veranstaltung der ...
Düsseldorf (ots) - Im Streit über eine Verschärfung von Fahrverboten streben Bund und Länder eine Einigung bis Ende der Woche an; bis zur endgültigen Novellierung der Straßenverkehrsordnung sollen bereits eingezogene Führerscheine wie im Saarland weitgehend zurückgegeben werden. Das erfuhr die Düsseldorfer "Rheinische Post" (Dienstag) aus Landesministerien. ...
Frankfurt (ots) - Der Kupferpreis ist am Montag mit 6622,50 Dollar je Tonne auf den höchsten Stand seit zwei Jahren geklettert. Er befindet sich damit auf einem Niveau, das deutlich höher ist als zu Beginn der Coronakrise. Dass dies während der Krise möglich ist, überrascht, zumal der Kupferpreis stark von realem Angebot und realer Nachfrage geprägt ist und ...
Berlin (ots) - Kurzform: Die Idee der Auflösung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) und der Stärkung der einzelnen Institutionen ist ein radikaler Vorschlag. Man sollte skeptisch bleiben, ob sie sich auch als das richtige Rezept erweist. Denn erstens wird sich zeigen müssen, ob sie den parlamentarischen ...
Halle (ots) - Es droht eine Schockwelle: Ein erhöhtes Rohöl-Angebot in Kombination mit neuen Reisebeschränkungen und einer Rückkehr ins Home Office: Das kann einen erneuten Sturz des Ölpreises ins Bodenlose auslösen. Die Opec-Ökonomen haben diese Mechanismen erkannt und im April den Versuch einer Mengenregulierung bis ins Frühjahr 2022 gestartet. Ob das gelingt, ist fraglich. Je länger die Krise dauert, umso ...
Halle (ots) - Einen Funken Hoffnung gibt es, dass mehr aus Dudas Neuanfang werden könnte. Denn der Präsident war bisher eine Marionette von Jaroslaw Kaczynski. Er war dem Chef der rechtsnationalen PiS im Machtgefüge der Partei ausgeliefert. Dieser Druck ist weg. In der Wahlnacht ließ er wissen, dass ihm die Versöhnung des Landes wichtig zu sein scheint. Nun müssen den Worten Taten folgen. Pressekontakt: Mitteldeutsche Zeitung Hartmut Augustin Telefon: 0345 565 4200 ...
Halle (ots) - Allmählich reift die Erkenntnis, dass der allseits ersehnte Urlaub trotz Corona mehr Illusion als Wirklichkeit ist. Jedenfalls dann, wenn Urlaub gleichgesetzt wird mit: einfach mal abschalten, die Seele baumeln lassen oder Fünfe gerade sein lassen. Fürs Erste gibt es keinen Urlaub von Corona. Es gibt nur Urlaub mit Corona. Aufgabe der Politik ist es, dafür zu sorgen, dass sich in der Bevölkerung nicht ...
Köln (ots) - Köln. Die Politiker Karl Lauterbach und Wolfgang Bosbach haben sich gegen Überlegungen in der Fußball-Bundesliga ausgesprochen, mit Hilfe von Corona-Massentests wieder Spiele vor Publikum zu ermöglichen. "Ich habe mich gefreut, dass das Konzept der Bundesliga mit den Geisterspielen aufgegangen ist und ich mit meiner Prognose da nicht richtig lag", ...
Frankfurt (ots) - Die Frankfurter Rundschau kommentiert den Ausgang der Präsidentschaftswahl in Polen: Auf dem Programm der Regierungspartei PiS steht die Vollendung der sogenannten Justizreformen, sprich: das Ende des Rechtsstaats in Polen. Auch einen weiteren Frontalangriff auf die unabhängigen Medien wird es wohl geben. Knickt Duda in diesen zentralen Fragen einmal mehr ein, wird er als eine Art Zerstörer der ...
Düsseldorf (ots) - SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hat angesichts der Bilder vom sogenannten Ballermann Mallorca als Corona-Risikogebiet bezeichnet und eine Testpflicht für alle Flugpassagiere nach dem Rückflug gefordert. "Was sich auf Mallorca und in anderen Ländern abspielt, kann eine zweite Welle in Deutschland auslösen", sagte Lauterbach der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag). "Mallorca sehe ich ...
Osnabrück (ots) - Niedersachsen plant Verfassungstreue-Check für Polizisten Innenminister Boris Pistorius (SPD): "Verhindern, dass Extremisten unsere Polizei unterwandern" Hannover. Niedersachsen will künftig alle Polizisten vor ihrem Eintritt in den Landesdienst automatisch auf ihre Verfassungstreue hin überprüfen lassen. Das sehen Pläne aus dem Haus von ...
Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, hat die im Vergleich zu Benzin geringere Besteuerung von Dieselkraftstoff als umweltschädliche Subvention kritisiert und die Bundesregierung zur schnellen Abschaffung des sogenannten Dieselprivilegs aufgerufen. "Am besten wäre es gewesen, wenn die Bundesregierung das längst abgeschafft hätte", ...
Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Umweltbundesamtes, Dirk Messner, hat bessere Möglichkeiten für das Recycling von Elektroschrott in Deutschland gefordert. "Es braucht ein verbrauchernahes Netz mit deutlich mehr Sammel- und Rücknahmestellen als heute", sagte Messner der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). "Man könnte etwa die Rücknahmepflicht auf ...
Düsseldorf (ots) - Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) lehnt eine von der Geflügelwirtschaft vorgeschlagene freiwillige Branchenvereinigung zum Ausstieg aus dem Kükentöten und dem Verkauf in diesem Zusammenhang produzierter Eier bis Mitte 2023 als unzureichend ab. Das will die Ministerin nach Informationen der Düsseldorfer "Rheinischen Post" als ...
Düsseldorf (ots) - Der Ton im Landtag wird immer rauer. In dieser Wahlperiode kassierten Abgeordnete binnen drei Jahren bis Ende Juni bereits 70 Rügen oder Ordnungsrufe, mehr als je zuvor. Allein 39 davon gingen auf die kleinste Fraktion zurück, die AfD. "Die Debatten schaukeln sich jetzt häufiger hoch: In der gesamten fünfjährigen Wahlperiode davor, ohne die AfD, kam es nur zu zwölf Rügen, und in der vorletzten ...
Düsseldorf (ots) - Die Präsidentin des Sozialverbandes VdK, Verena Bentele, hat in der Corona-Krise angesichts einer deutlich geringeren Zahl an Lehrstellen vor einem verlorenen Ausbildungsjahrgang gewarnt. "Wir müssen alles daran setzen, dass der Übergang von der Schule in die Ausbildung auch für den aktuellen Jahrgang gelingt", sagte Bentele der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Sonst drohe ein verlorener ...
Stuttgart (ots) - "Zu lang hat Daimler die Lage verharmlost und nicht mal eine Zahl genannt, die man beim Personalabbau anstrebt. Nun ändert man schlagartig den Kurs, kündigt den Abbau von 15 000 Stellen an. Angesichts der Corona-Krise kann Daimler den Jobabbau nicht mehr über freiwillige Abfindungen realisieren. Denn kaum jemand will seinen Job bei Daimler jetzt aufgeben. Allerdings war die Jobsicherung auch nie dazu gedacht, wirklich die Zahl der Arbeitsplätze zu ...
Düsseldorf (ots) - Die Zahlen sind eindeutig: Der Verfall der Debattenkultur im Düsseldorfer Landtag ist eine Folge des Einzugs der AfD-Fraktion. Seither ist die Zahl der Ordnungsrufe und Rügen emporgeschnellt. In den ersten drei Jahren der laufenden Legislaturperiode verhängte das Landtagspräsidium bereits mehr als fünfmal so viele dieser Sanktionen wie in den fünf Jahren zuvor. Mehr als die Hälfte davon ging auf ...
Düsseldorf (ots) - Die Polizei in Stuttgart steht unter Druck seit der Krawallnacht vom 21. Juni, bei der 32 Beamte verletzt und Teile der Innenstadt verwüstet wurden. Denn der Einsatz lief ja auch deswegen so erschreckend aus dem Ruder, weil die Einsatzkräfte vom Aggressionspotenzial der meist jugendlichen Randalierer überrascht wurden. Dass die Beamten nun ...
Halle (ots) - Eine Twittersperre wird nicht verhindern, dass die Gruppen sich austauschen und sammeln können. Es gibt andere Plattformen im Netz, in denen sie vor allem unter ihresgleichen wüten. Aber wenn auf den populären Plätzen kein verbaler Müll mehr ausgeschüttet werden kann, macht es die Verbreitung der dahinterstehenden Ideologien zumindest etwas schwerer. Und es setzt auch ein Zeichen: Es gibt Regeln für ein Zusammenleben. Respekt und Achtung voreinander ...
Halle (ots) - Mit der Präsidentenwahl am Sonntag ist Kaczynskis Durchmarsch nun jedoch gestoppt. Am Ende war die PiS um Lichtjahre von dem erwarteten Erstrunden-Kantersieg ihres Kandidaten Andrzej Duda entfernt. Der Versuch, die Wahl mitten in der Corona-Pandemie am ursprünglichen Termin im Mai durchzuziehen, weil Duda in den Umfragen klar führte, erwies sich als Fehler. In einer existenziellen Krise fielen Kaczynskis egozentrische Machtspiele durch. Der Vorgang belegt, ...
Hagen (ots) - Der im Zusammenhang mit dem Abgasskandal in den USA inhaftierte ehemalige VW-Manager Oliver Schmidt soll nach Deutschland ausgeliefert werden. Das berichtet die WESTFALENPOST (online und Montag-Ausgabe) unter Berufung auf Schmidts Anwalt Alexander Sättele. Schmidt soll am kommenden Donnerstag vor einem Bezirksgericht in Detroit im US-Bundesstaat Michigan ...
Regensburg (ots) - In Deutschlands Vorstandsetagen geht es unvernünftig zu. So zumindest lautet die bemerkenswert offene und kritische Lageeinschätzung der Kanzlerin zum Anteil von Frauen auf Topposten in der Topwirtschaft. Sie halte es für "absolut unzureichend", dass es immer noch börsennotierte Unternehmen ohne eine einzige Frau im Vorstand gebe, sagte Merkel bei der jüngsten Regierungsbefragung. Diesen Zustand ...
Düsseldorf (ots) - Die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Bundestags, Gyde Jensen, hat der Weltgemeinschaft vorgeworfen, keine Lehren aus dem Massaker von Srebrenica vor 25 Jahren für nachfolgende Kriege und Konflikte gezogen zu haben. "Wenn man sich ansieht, was direkt vor unserer europäischen Haustür in Syrien passiert, müssen wir ganz klar sagen, ...
