Storys zum Thema Politik
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Sprache:
Deutsch
- Medien:
- Zeitraum:
- Zeitraum:14.04.2018 - 21.04.2018
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Robert Habeck sieht Syrienangriff kritisch
Hamburg (ots) - Bei der Langen Nacht der ZEIT hat sich der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck kritisch zum Angriff der USA, Frankreich und Grossbritannien auf Syrien geäussert: "Ich bin kein Grundpazifist, aber mir fehlt die Strategie dahinter". Der Angriff sei hochriskant gewesen, wegen einer möglichen direkten Konfrontation mit Russland. Dass er etwas geholfen habe bezweifle er. Bei der ZEIT-Veranstaltung in Hamburg ...
mehrDas Erste, Montag, 16. April 2018, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 7.10 Uhr, Winfried Hermann, Bündnis 90/Die Grünen, Minister für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg, Thema: Radverkehrsstrategie Baden-Württemberg 8.05 Uhr, Alexander Neu, Die Linke, Thema: Syrien Pressekontakt: Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
mehrrbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Syrienkonflikt: Ex-Bundeswehr-Generalinspekteur Kujat nimmt Bundesregierung in die Pflicht
Berlin (ots) - Um eine Lösung für den Konflikt in Syrien zu finden, hat der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, Bundeskanzlerin Merkel aufgerufen, Russland und die USA wieder an einen Tisch zu bringen. Kujat sagte am Montag im rbb-Inforadio, es seien die beiden einzigen Mächte, die eine ...
mehrParitätischer Wohlfahrtsverband
Europäische Asylpolitik: Paritätischer sieht Zugang zu individuellem Recht auf Asyl bedroht
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Anhörung im Innenausschuss des Deutschen Bundestages zur zukünftigen Ausgestaltung der Gemeinsamen Europäischen Asylpolitik (GEAS) fordert der Paritätische die Bundesregierung auf, auch zukünftig den Zugang zum individuellen Recht auf Asyl innerhalb der Europäischen ...
mehrvbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V.
vbw legt neue "Agenda für Deutschland" vor - Gaffal: "Handlungsbedarf durch Strukturwandel und weltweite Krisen"
München (ots) - Die "vbw Agenda für Deutschland" legt in den wichtigsten Bereichen dar, was die vbw - Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e.V. von der Politik bis 2030 erwartet, damit die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen erhalten und das hohe Beschäftigungsniveau gesichert wird. "Wir ...
mehrUNHCR warnt vor Auslagerung des Flüchtlingsschutzes
Berlin (ots) - UNHCR, das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, hat vor einer Auslagerung der Verantwortung für den Flüchtlingsschutz gewarnt. "Das nützt weder den Flüchtlingen noch Europa", sagte Dominik Bartsch, Repräsentant des Hohen UN-Flüchtlingskommissars in Deutschland, am Montag in Berlin. "Wir begrüßen sehr, dass sich Europa um ein gemeinschaftliches, funktionierendes Asylkonzept bemüht", sagte ...
mehrCineStar unterstützt "Ärzte ohne Grenzen" und spendet Einnahmen des Special-Screenings von Markus Imhoofs Film "Eldorado"
Lübeck (ots) - Am 23. April steht "Eldorado", die aufrüttelnde Dokumentation über Flucht und Flüchtlingshilfe, bundesweit bei CineStar auf dem Programm. Alle Einnahmen gehen an die Organisation "Ärzte ohne Grenzen". Um wirklich dort anzupacken, wo Hilfe bitter nötig ist und auch in die Tat umgesetzt werden ...
mehrphoenix live: Plenartagung des Europäischen Parlaments mit der Rede des französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron, Dienstag, 17. April 2018, ab 9.45 Uhr
Bonn (ots) - In dieser Woche kommt das Europäische Parlament in Brüssel zusammen, um über Europas Zukunft zu diskutieren. Ein Höhepunkt des Treffens ist die Plenardebatte mit Emmanuel Macron am Dienstag, 17. April 2018: Der französische Präsident ist der vierte in einer Reihe von EU-Staats- und ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Baden-württembergischer AfD-Fraktionsvorsitzender Bernd Gögel: Innenminister Thomas Strobl übernimmt AfD-Positionen zur Altersfeststellung von UMAs
Stuttgart (ots) - Bereits seit geraumer Zeit fordert die Fraktion der AfD im Landtag von Baden-Württemberg die Beweisumkehr bei der Altersfeststellung junger Flüchtlinge, die sich bislang häufig selbst als sogenannte "UMAs" deklarieren konnten und als Minderjährige eine Vorzugsbehandlung durch Ausländer- und ...
mehrphoenix Runde: Der Syrien-Konflikt - Waffen oder Diplomatie? - Das Ringen um Lösungen - Dienstag, 17. April 2018, 22:15 Uhr
Bonn (ots) - Erst Bomben, dann Verhandlungen: Nach den Luftangriffen der USA, Großbritanniens und Frankreichs auf Syrien soll wieder geredet werden. Vor allen Dingen Deutschland und Frankreich setzen nun auf Gespräche und fordern eine politische Lösung. Aber wie soll diese politische Lösung aussehen? Nicht ohne ...
mehrbpb: Bundeszentrale für politische Bildung
"Kommunalpolitik wirkt schneller": drehscheibe-Interview mit Serap Güler, NRW-Staatssekretärin für Integration / Magazin für Lokaljournalisten lotet Chancen der Berichterstattung in Lokalzeitungen aus
Bonn (ots) - Niedergang der Volksparteien? Nicht im Kommunalen! Davon ist Serap Güler, Staatssekretärin für Integration in Nordrhein-Westfalen, überzeugt. Im Kommunalen gebe es immer noch Politiker, die ihre Mandate mit bis zu 70 Prozent der Stimmen gewännen. "Der Grund ist die direkte Nähe zu den Menschen. ...
mehrMotschmann: ECHO darf Antisemitismus nicht salonfähig machen
Berlin (ots) - Neues Konzept für Preisvergabe überfällig Die Verleihung des Musikpreises ECHO an die Rapper Kollegah und Farid Bang wurde stark kritisiert. Dazu erklärt die kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Elisabeth Motschmann: "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hält eine Überprüfung der Kriterien der Echopreisvergabe für ...
mehrBayernpartei / Europäische Freie Allianz: Nein zu einer Sperrklausel zur Wahl des EU-Parlaments!
Landshut (ots) - Auf ihrer jüngst zu Ende gegangenen Generalversammlung in Landshut sprach sich die Europäische Freie Allianz (EFA), die europäische Dachpartei der Bayernpartei, in einem einstimmig angenommenen Eilantrag gegen eine Prozent-Hürde bei den Europawahlen aus. Dem Schutz ethnischer und sprachlicher ...
mehrStegemann: Verlässlicher EU-Agrarhaushalt erforderlich
Berlin (ots) - Perspektiven und Planungssicherheit für Landwirte schaffen Die Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft hat im Rahmen ihrer Klausurtagung mit EU-Kommissar Günther Oettinger über den künftigen Haushalt der Europäischen Union diskutiert. Dazu erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Stegemann: "Die landwirtschaftlichen Betriebe ...
mehrSigmar Gabriel: "Europa spielt in Syrien nur eine Nebenrolle"
Bonn (ots) - Nach Ansicht des ehemaligen Außenministers Sigmar Gabriel hat Europa im Syrien-Konflikt derzeit nicht viel zu sagen. "Meistens ist es zu Beginn solcher Konflikte schwer vorherzusagen, was das richtige Verhalten ist. Jedenfalls ist es jetzt so, dass Europa eher eine Nebenrolle spielt, mit Ausnahme Frankreichs und Großbritanniens, aber auch die spielen keine Hauptrollen dort", sagte Gabriel im Interview mit ...
mehrOstbeauftragter Christian Hirte sicher: Neue Länder werden Gehaltsniveau im Westen "nie erreichen"
Bonn (ots) - Der neue Ostbeauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU), ist überzeugt, dass die Lohnunterschiede zwischen alten und neuen Bundesländern nicht beseitigt werden können. "Wir werden in den Neuen Bundesländern nie ein solches Gehaltsniveau haben wie im Westen - dafür fehlen uns die ...
mehrDas Erste, Dienstag, 17. April 2018, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 7.05 Uhr, Carsten Schneider, Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Thema: Macron 8.05 Uhr, Katarina Barley, SPD, Bundesministerin Justiz & Verbraucherschutz, Thema: Mietwucher Pressekontakt: Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
mehrOffener Brief zum Thema Sustainable Finance an Brüssel und Berlin
Frankfurt am Main (ots) - Ein breites Bündnis von Finanzakteuren, Wissenschaftlern sowie Organisationen der Zivilgesellschaft und der Kirche formuliert konkrete Forderungen an die handelnden politischen Akteure auf europäischer und deutscher Ebene. Mit der Unterzeichnung des Pariser Klimaabkommens und den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen (SDGs) hat die ...
mehrAVISO: 25. April 2018, 10 Uhr, Pressegespräch: Programmpräsentation "Europäisches Forum Alpbach 2018"
Wien (ots) - Das Europäische Forum Alpbach lädt sehr herzlich zur Präsentation des diesjährigen Programms ein. Franz Fischler, Präsident des Europäischen Forums Alpbach, und Philippe Narval, Geschäftsführer des Europäischen Forums Alpbach, präsentieren die Programmhighlights und die Sprecherinnen und ...
mehrphoenix Mein Ausland: Erstausstrahlung: Der Präsident - Macron bewegt Frankreich - Donnerstag, 24. Mai 2018, 20.15 Uhr
Bonn (ots) - Emmanuel Macron, der junge Präsident Frankreichs, ist ein Politstar. Er wurde als brillant gefeiert, mit jupiterhaften Ambitionen und galt als der neue starke Mann in Europa. Aber er musste auch einstecken: Er sei ein Leichtfuß, nur ein Präsident der Reichen, zu abgehoben. Ein Jahr ist er nun im Amt, ...
mehrDeutsches Kinderhilfswerk e.V.
Deutsches Kinderhilfswerk: Mehr temporäre Spielstraßen braucht das Land
Berlin (ots) - Das Deutsche Kinderhilfswerk fordert Kommunen und Landkreise dazu auf, mehr temporäre Spielstraßen einzurichten. Ein jetzt veröffentlichtes Gutachten des Wissenschaftlichen Parlamentsdienstes des Abgeordnetenhauses von Berlin legt dar, dass eine solche Einrichtung nach den derzeitigen Bestimmungen der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) problemlos ...
mehrStifterverband für die Deutsche Wissenschaft
Forschungsgipfel 2018: Bundesforschungsministerin Karliczek kündigt Innovationsagentur für Sprunginnovationen an
Berlin (ots) - Bundesforschungsministerin Anja Karliczek kündigte auf dem Forschungsgipfel 2018 die Gründung einer Innovationsagentur für Sprunginnovationen an, die mit außergewöhnlichen Freiheitsgraden ausgestattet sein soll. In Berlin tauschen sich heute Spitzenvertreter von Wirtschaft, Wissenschaft und ...
mehr"Ein erster Schritt in die richtige Richtung" / Kampagne "Gegen religiöse Diskriminierung am Arbeitsplatz" begrüßt EuGH-Urteil zum kirchlichen Arbeitsrecht
Köln (ots) - Seit 2012 kämpft die Kampagne "Gegen religiöse Diskriminierung am Arbeitsplatz" (GerDiA) gegen das kirchliche Arbeitsrecht, das gegen fundamentale Grundrechte verstößt. Die Sprecherin der Kampagne, Ingrid Matthäus-Maier, begrüßt daher das heute vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) gefällte ...
mehrTERMINERINNERUNG Pressekonferenz der Bundesärztekammer am Donnerstag, 19. April 2018 in Berlin
Berlin (ots) - Liebe Kolleginnen und Kollegen, die Neuorganisation der Notfallversorgung, die Bekämpfung des Fachkräftemangels und die Entwicklung von Digitalisierungsstrategien sind nur einige der Herausforderungen, vor denen unser Gesundheitswesen steht. Vor diesem Hintergrund wird der 121. Deutsche Ärztetag, ...
mehrphoenix Live: Regierungserklärung des bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder - Mittwoch, 18. April, 13.00 Uhr
Bonn (ots) - Seit rund einem Monat ist Markus Söder, CSU, neuer Ministerpräsident von Bayern. Am Mittwoch wird er seine erste Regierungserklärung abgeben. phoenix überträgt seine Rede und die anschließende Aussprache live. Markus Söder hatte das Amt von Horst Seehofer übernommen. Im Oktober wird in Bayern ...
mehrNach Razzia: Verdächtiger Rechtsterrorist äußert sich erstmals / Karlsruher Ermittler befürchten Angriffe auch auf Juden
Hamburg (ots) - Wladislav S., der von der Bundesanwaltschaft mit anderen der Gründung einer rechtsterroristischen Vereinigung verdächtigt wird, äußert sich im NDR-Magazin "Panorama 3" erstmals zu den Vorwürfen. Er rechne sich selbst dem nationalsozialistischen Spektrum zu. "Das ist ein anderes Spektrum als ...
mehrDas Erste, Mittwoch, 18. April 2018, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD-Morgenmagazin
Köln (ots) - 7.10 Uhr, Steffi Lemke, Bündnis 90/Die Grünen, Thema: Wölfe 8.05 Uhr, Uwe Witt, AfD, Thema: Langzeitarbeitslose Pressekontakt: Kontakt: WDR Presse und Information, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 220 7100 Agentur Ulrike Boldt, Tel. 02150 - 20 65 ...
mehrBayernpartei: Wahlkampfauftakt am 29. April 2019 in München
München (ots) - Der Wahlkampfauftakt der Bayernpartei zur diesjährigen Landtagswahl findet am 29. April 2018 ab 11:00 Uhr in der Wappenhalle des alten Flughafens München Riem (Konrad-Zuse-Platz 8, 81829 München) statt. An die Vertreterinnen und Vertreter der Presse ergeht hierzu herzliche Einladung. Es erwartet Sie ein dichtgedrängtes und abwechslungsreiches Programm, das mit einem Begrüßungssalut der Münchner ...
mehr"Der Altenpflegeberuf muss attraktiver werden" / IB fordert Maßnahmenpaket zum Abbau des Pflegenotstands / Kampagne "IB schaut hin!" fragt nach Ideen der Politikerinnen und Politiker
Frankfurt am Main / Berlin (ots) - "Jeder könnte einmal darauf angewiesen sein, dennoch wird die Altenpflege in Deutschland immer noch stiefmütterlich behandelt", sagt Thiemo Fojkar, Vorstandsvorsitzender des Internationalen Bundes (IB). "Viele Pflegeeinrichtungen für ältere Menschen suchen händeringend nach ...
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