Ergebnis der Suchanfrage nach spd

Rheinische Post

Dreyer fordert bundesweite Corona-Warn-Systeme und verbindliche Teststrategie

Düsseldorf (ots) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, umgehend eine verbindliche Corona-Teststrategie vorzulegen. Mit Blick auf mögliche Vereinbarungen bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag sagte Dreyer der Düsseldorfer ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Linksfraktion: Wahlkampfhaushalt zur Freude des Geldadels und der Rüstungsindustrie

Osnabrück (ots) - Linksfraktion: Wahlkampfhaushalt zur Freude des Geldadels und der Rüstungsindustrie Bartsch übt scharfe Kritik an Etatentwurf für 2021, den Scholz an diesem Mittwoch vorlegt Osnabrück. Die Opposition im Bundestag kritisiert scharf den Etatentwurf für das kommende Jahr, den Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) an diesem Mittwoch dem ...

Rheinische Post

Göring-Eckardt: Haushaltsplan 2021 "restauriert Vergangenheit"

Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hat die Haushaltspläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) als Restaurierung der Vergangenheit kritisiert und mehr Investitionen in Klimaschutz und Digitalisierung angemahnt. "Auch wenn wir noch mitten in der Bewältigung der Corona-Krise stecken, stehen noch größere Herausforderungen längst vor unserer Tür", sagte Göring-Eckardt der ...

Rheinische Post

Linke-Kandidatin Hennig-Wellsow für monatliche 1.500-Euro-Existenzsicherung statt Hartz IV

Düsseldorf (ots) - Die Kandidatin für den Parteivorsitz der Linken, die Thüringer Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow, hält die Abschaffung der von der SPD eingeführten Hartz-IV-Gesetze auch mit dem SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz für möglich. Sie schätze ihn für sein Agieren in der Corona-Krise trotz ...

Rheinische Post

SPD-Gesundheitspolitiker wollen Bericht zu Hackerangriff auf Uniklinik Düsseldorf

Düsseldorf (ots) - Nach dem Hackerangriff auf die Uniklinik Düsseldorf attackiert die Opposition im Düsseldorfer Landtag NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU): "Wer diesen Hacker-Angriff gestartet hat, ist das eine. Das muss jetzt dringend aufgeklärt werden", sagte Josef Neumann, gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, der Düsseldorfer ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Chefhaushälter der Union warnt vor ungedeckten Haushaltslöchern

Osnabrück (ots) - Chefhaushälter der Union warnt vor ungedeckten Haushaltslöchern Rehberg kritisiert Haushaltspläne von Olaf Scholz - Schwere Bürde für jüngere Generation Osnabrück. Der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, hat die ungedeckten Haushaltslöcher in der Finanzplanung der Bundesregierung ab 2022 in Höhe von mindestens 61 Milliarden Euro kritisiert. "Ich hätte eigentlich ...

Verlag C.H.Beck I Literatur - Sachbuch - Wissenschaft

Heiko Maas kritisiert Donald Trump ungewohnt scharf: "Eine Art Politik, die ich für gefährlich halte."

Rheinische Post

Heil verspricht bessere Alterssicherung für Selbstständige noch in dieser Wahlperiode

Düsseldorf (ots) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Selbstständige noch in dieser Wahlperiode besser fürs Alter absichern. "Corona hat gezeigt, dass wir eine breite Debatte über die Absicherung von Selbstständigen brauchen. Wir werden die Einbeziehung der Selbstständigen in das System der ...

Rheinische Post

Heil will Mindestlohn von zwölf Euro bis 2025

Düsseldorf (ots) - Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) plant, dass der gesetzliche Mindestlohn bis 2025 eine Höhe von zwölf Euro erreicht haben soll. Auf eine entsprechende Frage im Interview mit der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Dienstag) sagte Heil: "Das halte ich für erreichbar." Der Mindestlohn sei eine Erfolgsgeschichte, betonte Heil. "Wir müssen dennoch Konsequenzen aus der Corona-Krise ziehen. Eine davon ...

Westdeutsche Allgemeine Zeitung

Recklinghäuser Landrat Cay Süberkrüb legt Kreiswahlleitung nieder

Essen (ots) - Der in Kürze aus dem Amt scheidende Landrat des Kreises Recklinghausen, Cay Süberkrüb (SPD), hat nach Informationen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgaben) nach einer umstrittenen Video-Wahlwerbung für den SPD-Landratskandidaten Michael Hübner am Montag das Amt des Kreiswahlleiters niedergelegt. "Ich will jeden Anschein vermeiden, ...

Rheinische Post

SPD-Minister wollen Vermieter an CO2-Preis beteiligen

Düsseldorf (ots) - Wer ein Haus oder eine Wohnung mietet und mit Öl oder Gas heizt, muss im kommenden Jahr mit höheren Kosten wegen des neuen CO2-Preises rechnen. Bislang sehen die Regelungen der Bundesregierung vor, dass Vermieter diesen Preis auf die Mieter vollständig umlegen können. Die von der SPD geführten Ministerien für Finanzen, Justiz und Umwelt wollen das verhindern und haben dafür ein Eckpunktepapier ...

Rheinische Post

Spahn: Schwarz-Grün könnte viele gesellschaftliche Konfliktfelder befrieden

Düsseldorf (ots) - CDU-Politiker Jens Spahn verspricht sich von einem schwarz-grünen Bündnis nach den nächsten Bundestagswahl einen Gewinn für die Gesellschaft. "Mit guten Kompromissen könnte Schwarz-Grün viele gesellschaftliche Konfliktfelder befrieden", sagte der Bundesgesundheitsminister der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Montag). Allerdings sieht er auch ...

Rheinische Post

Schulen steht dunkler Herbst bevor Kommentar Von Christian Schwerdtfeger

Düsseldorf (ots) - Derzeit sind in NRW rund 7000 Schüler und nahezu 600 Lehrer in Quarantäne. Oder andersherum betrachtet: 99 Prozent der Schüler und 96,7 Prozent der Lehrer nehmen am Präsenzunterricht teil. Man könnte also sagen, dass die verordneten Sicherheitsmaßnahmen greifen und der Wegfall der Maskenpflicht sich kaum negativ ausgewirkt hat. Doch der ...

Mittelbayerische Zeitung

Der Wackelkandidat/Wirecard, Cum-Ex: Olaf Scholz schleppt viel Ballast in den Bundestagswahlkampf. Weder er noch die SPD haben eine Verteidigungsstrategie entwickelt. Leitartikel von Heinz Gläser

Regensburg (ots) - Wie man's auch macht, ist's verkehrt! Diese eherne Regel, die der Volksmund aufgestellt hat, trifft allemal auf den höchst diffizilen Zeitpunkt der Kür eines Kanzlerkandidaten zu. Die SPD kann aus leidvoller Erfahrung ein Lied davon singen, wenn auch kein Arbeiterlied. Sie ächzt allerdings auch ...

Neue Osnabrücker Zeitung

AfD-Chef Chrupalla kritisiert Aufnahme von Flüchtlingen

Osnabrück (ots) - AfD-Chef Chrupalla kritisiert Aufnahme von Flüchtlingen "Geben Erpressungsversuch von Brandstiftern nach" - "EU-Länder wollen mehrheitlich andere Migrationspolitik als Deutschland" Osnabrück. AfD-Chef Tino Chrupalla hat die Entscheidung der Bundesregierung scharf kritisiert, nach dem Brand im Lager Moria Flüchtlinge von den griechischen Inseln aufzunehmen. "Jetzt wird so getan, als würden wir die ...

Rheinische Post

Steuerzahler müssen Umbau zur klimaneutralen Industrie mitfinanzieren

Düsseldorf (ots) - Die Steuerzahler müssen nach den Worten von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) den notwendigen Umbau der Industrie zu einer klimaneutralen Produktion künftig stärker mitfinanzieren. "Flugzeuge können klimaneutral fliegen, Autos können klimaneutral fahren, und wir können grünen Stahl und grüne Chemieprodukte herstellen. Aber wenn ...

Rheinische Post

NRW-Landesregierung sagt Verschickungskindern Hilfe bei Aufarbeitung zu

Düsseldorf (ots) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung will Kindern, die ab den 50er-Jahren bei sogenannten Kinderkuren misshandelt worden sind, beispringen. Eine Sprecherin des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales von Karl-Josef Laumann (CDU) sagte der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag): "Das Thema ,Verschickungskinder' muss systematisch ...

Rheinische Post

Arbeitsminister Heil übt scharfe Kritik am Reifenhersteller Continental

Düsseldorf (ots) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die geplante Schließung des Aachener Werks des Reifenherstellers Continental scharf kritisiert. "Es ist ohne Frage so, dass die Automobilbranche von der Corona-Krise hart getroffen ist und zusätzlich in einem Transformationsprozess steckt. Trotzdem habe ich kein Verständnis für ein radikales ...

ARD Das Erste

ANNE WILL am 20. September 2020 um 21:45 Uhr im Ersten: Ein halbes Jahr Corona-Krise - geht Deutschland mit der richtigen Strategie in den Herbst?

ARD Das Erste

Das Erste / "hart aber fair" am Montag, 21. September 2020, 21:00 Uhr, live aus Berlin

ARD Das Erste

43 Prozent für bedingungslose Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin

Köln (ots) - Sperrfrist für Print, Online und elektronische Medien: Donnerstag, 17. September 2020, 23.55 Uhr Für Nachrichtenagenturen: frei mit Übernahme des Sperrfristvermerks Verwendung nur mit Quellenangabe "DeutschlandTrend im ARD-Morgenmagazin" Die Bundesregierung hat sich darauf verständigt, Flüchtlinge ...

BERLINER MORGENPOST

Schlecht für den Standort Berlin / Kommentar von Gilbert Schomaker zur Genehmigung des Volksbegehrens zur Enteignung von Wohnungskonzernen in Berlin

Berlin (ots) - Kurzform: Der Senat scheut sich im beginnenden Wahlkampf, ein klares politisches Zeichen gegen Enteignung zu setzen. Linke und Grüne, weil sie inhaltlich ja auf der Seite der Initiatoren stehen und es sich mit ihrem Wählerklientel nicht verscherzen wollen. Die SPD bringt auch nicht die Kraft auf, ...

ARD Das Erste

Das Erste, Freitag, 18. September 2020, 5.30 - 9.00 Uhr Gäste im ARD Morgenmagazin

Köln (ots) - 7.05 Uhr, Anke Rehlinger, SPD, Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Thema: Umstrittener Bußgeldkatalog im Bundesrat 8.05 Uhr, Fritz Güntzler, CDU, Mitglied im Sportausschuss, Thema: Zuschauer im Stadion Pressekontakt: Weitere Informationen unter www.ard-morgenmagazin.de Redaktion: Martin Hövel WDR Kommunikation, wdrpressedesk@wdr.de, Tel. 0221 ...

Hartsteinwerke Sooneck GmbH

Steinbruch bei Trechtingshausen will sich als touristische Attraktion präsentieren

Trechtingshausen (ots) - Der Steinbruch bei Trechtingshausen soll künftig verstärkt als touristische Attraktion hervorgehoben werden. Diese Anregung aus einer Bürgerversammlung vom 25. August 2020 will der Steinbruchbetreiber Hartsteinwerke Sooneck GmbH aufnehmen und über die nächsten Jahre hinweg planvoll umsetzen. In enger Abstimmung mit dem Gemeinderat, der ...