Bonn/ Berlin (ots) - FDP-Chef Christian Lindner, der Spitzenkandidat seiner Partei bei der Bundestagswahl ist, ist davon überzeugt, dass die Union trotz derzeit schwacher Umfragewerte ihren Rückstand noch aufholen kann. "Es wird knapper als gedacht, das ist offensichtlich. Dennoch gehe ich davon aus, dass am Ende ...
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Bonn (ots) - phoenix premiere Donnerstag, 2. September 2021, 20.45 Uhr Die Bewegung - Brand New Bundestag Reportage von David Damschen, phoenix 2021 Der durchschnittliche Bundestagsabgeordnete ist weiß, männlich, um die 50. Wird sich das mit der Wahl am 26. September ändern? Die Bewegung "Brand New Bundestag" will es zumindest versuchen. Ihr Ziel ist es, den ...
Bonn/ Schweich (ots) - Die SPD-Politikerin und Vizepräsidentin des EU-Parlaments, Katarina Barley, hofft auf einen Minimalkonsens der EU bei der Aufnahme von Schutzbedürftigen aus Afghanistan. "Es gibt Menschen, für die wir eine besondere Verantwortung haben. Ich hoffe, dass es zumindest für diese Personengruppe einen gewissen Minimalkonsens geben kann in der ...
Wiesbaden (ots) - Zur Bundestagswahl am 26. September 2021 treten insgesamt 6 211 Wahlbewerberinnen und -bewerber an, darunter 2 024 Frauen (33 %). Dies gab Bundeswahlleiter Georg Thiel heute anlässlich einer Pressekonferenz in Berlin bekannt. Damit gibt es bei dieser Bundestagswahl so viele Bewerbungen wie noch nie. Bei der letzten Wahl im September 2017 hatten sich ...
Ende März hat bauforumstahl e.V. die Wahlprüfsteine zur Bundestagswahl 2021 an alle demokratischen Parteien Deutschlands adressiert. Mitte August sind die Antworten vollständig eingetroffen. Sie zeichnen ein klares Bild in Richtung „Grüner Stahl“ und nachhaltiges Bauen. ...
Osnabrück (ots) - Aufnahme von Afghanen: Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) springt Seehofer zur Seite Ehemaliger Vizekanzler: Wertebasierte Außenpolitik fordert manchmal mehr Blut und Opfer als Realpolitik Osnabrück. Ex-Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) übt scharfe Kritik im Zusammenhang mit der Lage in Afghanistan. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte ...
Bonn (ots) - Nach der TV-Debatte der Kanzlerkandidaten von CDU und SPD sowie der grünen Kanzlerkandidatin haben die Linken trotz deutlich zu Tage getretener Distanz von SPD und Grünen bekundet, für ein entsprechendes Bündnis nach der Bundestagswahl zur Verfügung zu stehen. "Wir sind bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Wenn Annalena Baerbock eine ...
Köln (ots) - Der nordrhein-westfälische Arbeitgeberverband hat sich gegen ein von Grünen, Linken und SPD gefordertes Tempolimit auf deutschen Autobahnen ausgesprochen. "Was spricht dagegen, zu bestimmten Uhrzeiten und auf bestimmten Strecken das Tempo zu erhöhen? Das Limit aufzuheben. Das entlastet andere ...
Osnabrück (ots) - FDP-Chef vermisste Fragen zu zentralen Themen Osnabrück. Der FDP-Vorsitzende Christian Linder mag sich nicht auf einen Sieger des Fernseh-Triells festlegen. Ohnehin gelte, dass es am Ende "um Konstellationen und nicht alleine um Personen geht". Die Bundestagswahl sei "keine Kanzlerwahl, sondern eine Parteienwahl". "Ich verteile keine Kopfnoten", ...
Bonn (ots) - Es sind noch gut drei Wochen bis zur Bundestagswahl am 26. September und die heiße Phase des Wahlkampfes hat begonnen. phoenix zeigt dazu jeden Donnerstag Themenabende zu den wichtigsten Wahlkampfthemen. Ziel der Reihe ist es, Fakten zu präsentieren und diese einzuordnen, damit sich die ...
Bonn/Solingen (ots) - Der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Jürgen Hardt, erklärt im phoenix-Interview, dass die afghanische Regierung in den letzten 20 Jahren die Chance vertan habe, das Land zu stabilisieren. "Bei aller Kritik an unserem eigenen Verhalten dürfen wir nicht aus den Augen verlieren, dass die afghanische Regierung 20 Jahre lang die Chance hatte, in diesem Land etwas zustande zu ...
Berlin (ots) - Die Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele, Professorin an der Hertie School of Governance in Berlin, lobt die Auftritte von Annalena Baerbock (Grüne) und Olaf Scholz (SPD) im Wahl-Triell vom Sonntag. Römmele sagte der "Heilbronner Stimme", Armin Laschet (CDU) habe es hingegen nicht geschafft, das Momentum zu drehen: "Im Gegenteil: die dritte ...
Bielefeld (ots) - Nach dem TV-Triell übt Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus scharfe Kritik an SPD und Grüne für deren Haltung zu einem möglichen rot-rot-grünen Bündnis. "Es ist erschreckend, dass weder Olaf Scholz noch Annalena Baerbock eine Koalition mit den Linken ausschließen", sagte Brinkhaus dem Medienportal nw.de der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen" (Montag). Union-Kanzlerkandidat Armin ...
Sachsen-Anhalt/Politik (ots) - Halle - Noch-Landeswirtschaftsminister und SPD-Landesvize Armin Willingmann empfiehlt seinen Parteifreunden, in der laufenden Basis-Abstimmung für die schwarz-rot-gelbe Koalition zu stimmen. "Ich habe selbstverständlich zugestimmt und werbe auch für diesen Koalitionsvertrag. Das tue ich lauteren Herzens, weil die Inhalte insgesamt ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu neusten Umfragen, SPD vorn Fraglos ist es so, dass die SPD im Aufwind ist und ihr Kandidat Olaf Scholz besser ankommt als sein Kontrahent von der Union, Armin Laschet. Doch sie sollte sich vor Fehlschlüssen aus dieser Umfrage hüten. Die SPD fährt eine gute Wahlkampagne, zeigt sich geschlossen und macht - bislang zumindest - keine Fehler. Aber es wäre ein ...
Bielefeld. (ots) - Vor dem ersten TV-Triell der Kanzlerkandidaten von Union, SPD und Grünen weisen Verfassungsrechtler auf die besondere Rolle des Bundespräsidenten bei unklaren Mehrheiten nach der Bundestagswahl hin. Nach der Wahl schlägt der Bundespräsident nach Angaben des Bielefelder Verfassungsrechtlers ...
Osnabrück (ots) - Innenpolitischer Sprecher Middelberg mahnt SPD und Grüne, dem Nachrichtendienst nicht immer neue Steine in den Weg zu legen Osnabrück. Nach den Bombenanschlägen von Kabul hält der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Mathias Middelberg, einen handlungsfähigen ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Essen. Die Städte in Nordrhein-Westfalen erhöhen den Druck auf die Landesregierung, die Corona-Regeln angesichts stark steigender Infektionszahlen deutlich zu verschärfen. In einem Schreiben an Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) vom Freitag, das unserer Redaktion vorliegt, fordert die Spitze des Städtetages NRW, im Freizeitbereich nur noch Geimpfte oder Genesene (2G) zuzulassen. "Für Menschen ab 12 ...
FREIE WÄHLER Bundesvereinigung
Mainz (ots) - Interview für ARD-Dokumentation "Wege zur Macht - Deutschlands Entscheidungsjahr / Ausstrahlungstermin: Montag, 20. September 2021, 20:15 Uhr im Ersten Angesichts schlechter Umfragewerte der Union erwartet der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Markus Söder ein äußerst knappes ...
Köln (ots) - Köln. Angesichts schlechter Umfragewerte für Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet hat FDP-Chef Christian Lindner die Union zu einem Kurswechsel aufgefordert. "Die CDU lässt Klarheit in der Sache vermissen. Es tut der CDU nicht gut, dass sie sich jetzt offen für Steuererhöhungen zeigt, obwohl sie Steuersenkungen angekündigt hatte", sagte Lindner dem ...
Osnabrück (ots) - SPD-Vize: "Einmal pro Woche würde ich hinterm Tresen stehen" - "Panische Angst", was zu verpassen Osnabrück. SPD-Vize Kevin Kühnert graust sich vor der Vorstellung, sein Leben als Berufspolitiker zu verbringen. "Ich habe panische Angst, mit 70 Jahren zurückzublicken und mir sagen zu müssen: Wie traurig, was ich alles nicht gemacht habe", sagte der frühere Juso-Chef im Gespräch mit der "Neuen ...
