Berlin (ots) - Der Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer sieht in der Entscheidung der Union für Armin Laschet als Kanzlerkandidaten den Hauptgrund für den Verlust vieler Wählerstimmen. Scholz habe als Wahlgewinner die größere Legitimation zur Regierungsbildung und habe die richtigen Themen gesetzt. "Laschet stand dagegen für nichts", sagte Niedermayer der ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, spricht sich nach der Bundestagswahl für erste Gespräche mit der SPD und FDP aus. "Die SPD liegt nach dem Wahlergebnis vorn, daraus ergibt sich ein Vorrang der Gespräche mit SPD und FDP", sagt Haßelmann dem Nachrichtenportal nw.de der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen". Das schließe ...
Stuttgart (ots) - Schon wieder größer. Und das nicht zu knapp. Statt 709 wird der neue Bundestag 735 Abgeordnete haben. Das liegt am Wahlrecht. Zwar gab es im vergangenen Jahr nach zähem Ringen mit den Stimmen von Union und SPD eine Reform. Die aber verdient ihren Namen nicht mal im Ansatz und ist mehr ein Reformplacebo als eine wirkungsvolle Therapie. So erbt nun der nächste Bundestag die Mammutaufgabe, das Wahlrecht ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - NRW-SPD-Chef Thomas Kutschaty sendet nach der Bundestagswahl deutliche Signale für eine künftige Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und Liberalen. "Die Frage nach möglichen Dreierbündnissen in NRW ist nach dieser Bundestagswahl aktueller denn je", sagte er der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (Dienstagsausgaben). Es gehe um die Frage, wie das Land in den 20er-Jahren zukunftsfähig gemacht werden ...
Berlin (ots) - Der frühere SPD-Parteivorsitzende Björn Engholm sieht die Union auf dem Weg in die Opposition. Sie müsse einer Reformregierung Platz machen. Engholm sagt der "Heilbronner Stimme": "Das Wahlergebnis ist ein Desaster für die Union und ein beispielloses Votum gegen ihren Kandidaten. Die Zustimmung für Olaf Scholz und die mit ihm wieder erstarkte SPD dagegen ist ein eindeutiger Auftrag zur ...
Osnabrück (ots) - Politikwissenschaftlerin: Regierungsauftrag weder für SPD noch für Union klar Münch erwartet Rückhalt für Laschet: Union wäre "töricht, auch noch innere Zerrissenheit draufzusetzen" Osnabrück. Die Politikwissenschaftlerin und Direktorin der Akademie für politische Bildung Tutzing, Ursula Münch, sieht im Ergebnis der Bundestagswahl keinen ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die Jungen Liberalen (Julis) zeigen sich sowohl offen für Ampel-Koalition als auch für eine Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP, obwohl die Union hinter der SPD nur zweitstärkste Kraft bei der Bundestagswahl geworden ist. "Das wäre kein Wählerbetrug", sagte Juli-Bundeschef Jens Teutrine dem Nachrichtenportal nw.de der in Bielefeld erscheinenden "Neuen Westfälischen". In ...
Korbach (ots) - Am Sonntagnachmittag kam es zu mehreren Hakenkreuzschmierereien auf Wahlplakaten in Korbach. Aufgrund der guten Täterbeschreibung eines Zeugen konnte die Polizei einen Tatverdächtigen festnehmen. Gegen 14.20 Uhr meldete sich ein Zeuge bei der Polizeistation Korbach. Er berichtete von einem Mann, der mehrere Wahlplakate Auf der Hauer in Korbach ...
Köln (ots) - Nach Auszählung aller Wahlkreise steht fest: Die SPD hat die Bundestagswahl 2021 gewonnen und die Union erzielt mit dem schlechtesten Ergebnis ihrer Geschichte eine herbe Niederlage. Doch wer Deutschland künftig regieren wird, ist noch längst nicht entschieden. Es ist noch völlig offen, welche Parteien die nächste Regierung bilden werden. Nur eines ...
Bonn (ots) - FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat die Union nach dem Ergebnis der Bundestagswahl aufgefordert, jetzt endlich reformbereit zu sein und ihr eigenes Programm ernst zu nehmen. "Die Union ist eine Reformverhinderungspartei gewesen", erklärte Wissing im Fernsehsender phoenix. Grundsätzlich lägen die im Unions-Programm niedergeschriebenen Positionen der ...
Bonn/Berlin (ots) - Der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht die Themen Mindestlohn und Wohnungsbau als rote Linien bei anstehenden Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP. "Olaf Scholz hat ganz deutlich gemacht: Für ihn ist ein ganz wichtiges Thema 12 Euro Mindestlohn, das wollen wir durchsetzen. ...
Polizeiinspektion Nienburg / Schaumburg
Hohnhorst (ots) - (Gai) In der Nacht von Samstag auf Sonntag wurden im OT Nordbruch Wahlplakate der SPD und der Partei Bündnis 90/Die Grünen mit Farbe beschmiert. Einer heimischen Bundestagsabgeordneten wurden dabei quasi Hörner aufgesetzt. Außerdem wurden diverse Hakenkreuze aufgesprüht. Die Polizei weist in diesem Zusammenhang ausdrücklich daraufhin, dass das Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organe ...
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 26. September 2021. Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hält eine Kanzlerschaft von Armin Laschet auch dann für möglich, wenn die CDU nur zweitstärkste Kraft bleibt. "Die SPD hat selbst häufig deutlich gemacht in Bund und Ländern, dass es eben nicht darauf ankommt, wer die stärkste Fraktion ist, sondern dass es darauf ankommt, wer ...
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 26. September 2021. - Der SPD-Vorsitzende Norbert-Walter Borjans wertet das Ergebnis der Bundestagswahl als "unglaublichen Erfolg für Olaf Scholz und die gesamte SPD". Vor einem Jahr sei man mit Scholz als Kanzlerkandidaten angetreten mit dem Ziel die Große Koalition abzulösen und eine ...
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 26. September 2021. Die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig, sieht sich nach dem Wahlsieg der SPD bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern auch persönlich bestätigt. "Natürlich bin ich froh, nachdem ich mich das erste Mal einer solchen Bürgerwahl als ...
Regensburg (ots) - Wir stehen selbst enttäuscht und seh'n betroffen, den Vorhang zu und alle Fragen offen. Diese Worte des listigen Augsburgers Bertolt Brecht passen zum Ausgang der gestrigen Bundestagswahl wie die Faust aufs Auge. Enttäuschung vor allem bei CDU und CSU, die das schlechteste Ergebnis in der ...
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 26. September 2021. Die Spitzenkandidatin der Berliner SPD bei der Abgeordnetenhauswahl, Franziska Giffey, sieht im Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen ihrer Partei und den Grünen einen klaren Wählerwillen für eine Regierungsbildung. "Wir haben eine ganz klare Verantwortung, den ...
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 26. September 2021. Die grüne Spitzenkandidatin bei der Berliner Abgeordnetenhauswahl, Bettina Jarasch, will an einem "progressiven Regierungsbündnis" mit SPD und Linken festhalten. "Wir haben in dieser rot-rot-grünen Koalition viele Dinge angefangen, die die Leute gut finden", so ...
Bonn (ots) - Bonn/ Berlin, 26. September 2021. Der CDU-Spitzenkandidat Berliner Abgeordnetenhauswahl, Kai Wegner, gibt dem Trend auf Bundesebene eine Mitschuld am historisch schlechten Abschneiden seiner Partei in der Hauptstadt. "Wir waren im Juni bei 22/23 Prozent in den Umfragen und dann haben wir deutlich Gegenwind bekommen", sagte Wegner im phoenix-Interview. ...
Köln (ots) - 5.35 Uhr, Jessica Rosenthal, Bundesvorsitzende Jusos, Thema: Reaktion auf Bundestagswahl 6.10 Uhr, Gesine Lötzsch, stellv. Fraktionsvorsitzende Die Linke, Thema: Reaktion auf Bundestagswahl 6.40 Uhr, Konstantin Kuhle, Innenpolitischer Sprecher FDP-Fraktion, Thema: Reaktion auf Bundestagswahl 6.45 Uhr, Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender B90/Grüne, ...
Hagen (ots) - Der ehemalige CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende Friedrich Merz hat sich für Koalitionsverhandlungen der Union mit der FDP und den Grünen ausgesprochen. "Wir liegen Kopf an Kopf mit der SPD. Das heißt, wir können eine Regierung mit der FDP und den Grünen bilden. Das ist unser Auftrag, und ich befürworte das. Wir stehen in der Verantwortung für unser Land", sagte Merz am Wahlabend der Westfalenpost (online ...
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 26. September 2021. Der Kanzlerkandidat der SPD, Olaf Scholz, sieht den Regierungsauftrag nach der Bundestagswahl bei den Sozialdemokraten: "Die Bürgerinnen und Bürger wollen, dass die sozialdemokratische Partei eine Regierung bildet und man sieht es daran, dass die Balken ordentlich nach oben gegangen sind", so Scholz im phoenix-Interview. ...
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 26. September 2021. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, spricht im phoenix-Interview von einem "grandiosen Ergebnis" für die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl. "Etwas, was uns vor zwei Jahren niemand zugetraut hätte: Die SPD ist wieder da. Wir haben unsere Würde und unseren Stolz zurückerkämpft", so ...
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 26. September 2021. Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, spricht im phoenix-Interview von einem "grandiosen Ergebnis" für die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl. "Etwas, was uns vor zwei Jahren niemand zugetraut hätte: Die SPD ist wieder da. Wir haben unsere Würde und unseren Stolz zurückerkämpft", so ...
Köln (ots) - Nach der Bekanntgabe der Prognosen um 18 Uhr wurden von forsa zum Abschluss der großen forsa-Wahlstudie in Kooperation mit RTL und ntv 5.508 Wähler danach gefragt, wie sie das voraussichtliche Wahlergebnis und dessen Folgen bewerten. So meinen 6 Prozent der Wähler, dass sich in Deutschland durch das Ergebnis der Wahl in den nächsten vier Jahren sehr ...
Frankfurt am Main (ots) - Die Frankfurter Rundschau bewertet das Ergebnis der Bundestagswahl: CDU/CSU, SPD, Grüne und FDP finden es irgendwie gut, wenn unter ihnen jede mit jedem kann. Aber das ständige Demonstrieren von Offenheit nach fast allen Seiten ist dem Auftrag, den die krisenhafte Gegenwart für die Politik bedeutet, in keiner Weise gerecht geworden. Und die Ergebnisse sind auch nicht gerade ein ...
Halle/MZ (ots) - Nach Jahren ewiger Streitereien und des Verlierens geht es für die SPD nun wieder bergauf. Die Partei konnte ihr Wahlergebnis von vor vier Jahren klar verbessern und signalisieren: Es gibt uns noch und wir wollen Macht. Auch in Mecklenburg-Vorpommern hat Ministerpräsidentin Manuela Schwesig diesen Schub mit einem sehr guten Wahlergebnis bestätigt. Für Olaf Scholz bringt die Trendwende aber auch ...
Bonn (ots) - Bonn/Berlin, 26. September 2021. Der CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak räumt im phoenix-Interview ein, dass die CDU mit den Ergebnissen bei der Bundestagswahl hinter ihren eigenen Erwartungen zurückgeblieben ist. "Unser Ziel war ein anderes, das ist doch klar und es ist bitter und tut auch weh, wenn man die Verluste sieht im Vergleich zur letzten ...
Bonn (ots) - Bonn/ Berlin, 26. September. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht ein klares Wählervotum für Spitzenkandidat Olaf Scholz als den nächsten Bundeskanzler. "Wir sehen, dass der rote Balken hoch geht und der schwarze Balken sehr weit runter geht. Der Auftrag an Olaf Scholz, eine Regierung zu bilden, ...
