POL-H: Polizeigroßeinsatz in der Leinemasch: Behörde zieht überwiegend positive Bilanz
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Ergebnis der Suchanfrage nach Versammlungsverbot
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POL-HH: 231022-1. Versammlungsbehörde verlängert Versammlungsverbot
Hamburg (ots) - Zeit: 23.10.2023, 00:00 Uhr bis 25.10.2023 (einschließlich) Ort: Hamburger Stadtgebiet Mit Allgemeinverfügung vom 15.10.2023 hatte die Versammlungsbehörde alle nicht angemeldeten und nicht behördlich bestätigten Versammlungen, die inhaltlich einen Bezug zur Unterstützung der Hamas ...
Ein DokumentmehrPOL-MA: Heidelberg: Verbotene Versammlung in Heidelberg
Heidelberg (ots) - Für die Abendstunden des 18. Oktober war in Heidelberg eine Versammlung angemeldet, die durch die Stadt Heidelberg verboten wurde. Hintergrund des Verbotes war die mangelnde Kooperationsbereitschaft des Anmelders in Verbindung mit der erstellten Gefahrenprognose. Kurz nach 18 Uhr trafen in der Spitze ca. 70 Personen auf dem Bismarckplatz ein die an der Versammlung teilnehmen wollten. Nach mehrmaligem ...
mehrPolizeipräsidium Frankfurt am Main
POL-F: 231014 - 1147 Frankfurt - Innenstadt: Konsequent und entschlossen - Polizei Frankfurt setzt Versammlungsverbot durch
Frankfurt (ots) - Nach den Terroranschlägen gegen Israel in der vergangenen Woche, kam es am heutigen Samstag (14.10.2023) in der Frankfurter Innenstadt zu mehrere Demonstrations- und Versammlungslagen, sowohl in Solidarität mit dem Staat Israel als auch auf pro-palästinensischer Seite. Die Frankfurter Polizei ...
mehrPolizeipräsidium Nordhessen - Kassel
POL-KS: Polizei setzt Versammlungsverbot in Kasseler Innenstadt durch: 65 Anzeigen wegen Verstoß gegen das Hessische Versammlungsfreiheitsgesetz
Kassel (ots) - Für den heutigen Freitag war bei der Stadt Kassel eine Versammlung mit dem Thema "Zivilcourage für Frieden im Nahen Osten" angemeldet worden. Diese sollte in der Zeit von 15 bis 18 Uhr am Kasseler Rathaus stattfinden. Die Versammlungsbehörde der Stadt Kassel hat in Abstimmung mit den ...
mehrTÜV-Verband mahnt nach zwei Jahren ohne Feuerwerk zur Vorsicht beim Böllern
Berlin (ots) - Starker Alkoholkonsum erhöht die Verletzungsgefahr. Feuerwerkskörper nicht auf Menschen, Haustiere oder Gegenstände richten. Auch Kleinstfeuerwerk kann Kinderhände verletzen. TÜV-Verband erinnert an die wichtigsten Verhaltensregeln für gefahrloses Böllern. Prasselnder Lichterregen, zischende Raketen und laute Böller sind für viele Menschen der ...
mehrPOL-HRO: Versammlungslage in Rostock - Polizei zieht Bilanz
Rostock (ots) - Auch an diesem Montag haben in Rostock wieder Versammlungen stattgefunden. Auf dem Neuen Markt, am Universitäts- sowie am Gertrudenplatz kamen bis zu 125 Personen zusammen, um friedlich und unter dem Tenor "Solidarisch durch die Pandemie" zu protestieren. Zudem wurden für den heutigen Abend erneut mehrere Versammlungen angemeldet, die sich gegen die aktuell geltenden Bestimmungen zur Eindämmung der ...
mehrPOL-FR: Polizeipräsidium Freiburg: Wiederkehrende Einsatzlagen im Zuständigkeitsbereich des PP Freiburg - Montagsspaziergänge verlaufen weitestgehend friedlich -
Freiburg (ots) - Wie bereits in den vergangenen Wochen kam es im Laufe des Montagabends zu einer Vielzahl von Einsatzlagen in diversen Städten und Gemeinden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Freiburg. Am Montag, 07.02.2022, konnten an 40 verschiedenen Örtlichkeiten demonstrative Aktionen in Form von ...
mehrPOL-HRO: Versammlungslage in Rostock - Polizei zieht Bilanz
Rostock (ots) - Auch an diesem Montag haben in Rostock wieder Versammlungen stattgefunden. Am Neuen Markt und am Gertrudenplatz kamen um die 200 Personen zusammen, um friedlich und unter dem Tenor "Solidarisch durch die Pandemie" zu protestieren. Am Margaretenplatz versammelten sich knapp 50 Personen, um auf die derzeitigen Probleme in der Kulturszene aufmerksam zu machen. Zudem wurden für den heutigen Abend ein Aufzug ...
mehrPOL-PPMZ: Coronamaßnahmenkritische Versammlungen und Aktionen im Dienstgebiet des Polizeipräsidiums Mainz
Mainz (ots) - Auch an diesem Montagabend kam es im gesamten Dienstgebiet des Polizeipräsidiums Mainz erneut zu einer Vielzahl von Aktionen und Versammlungen in thematischem Zusammenhang mit den Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie. An rund 25 Örtlichkeiten fanden sich zahlreiche Menschen zu angemeldeten ...
mehrPOL-FR: Polizeipräsidium Freiburg: Wiederkehrende Einsatzlagen im Zuständigkeitsbereich des PP Freiburg - Montagsspaziergänge verlaufen weitestgehend friedlich - mehr angemeldete Versammlungen
Freiburg (ots) - Wie bereits in den vergangenen Wochen kam es im Laufe des Montagabends zu einer Vielzahl von Einsatzlagen in diversen Städten und Gemeinden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Freiburg. Am Montag, 31.01.2022, konnten an 38 verschiedenen Örtlichkeiten demonstrative Aktionen in Form von ...
mehrPOL-RT: Gemeinsame Pressemitteilung der Stadt Ostfildern und des Polizeipräsidiums Reutlingen - Klarstellung zur Allgemeinverfügung der Stadt Ostfildern vom 26.01.2022
Reutlingen (ots) - Ostfildern (ES): Nach der Veröffentlichung einer Allgemeinverfügung der Stadt Ostfildern zum Verbot von nicht angemeldeten Versammlungen gegen die Regelungen der Corona-Verordnung wird in sozialen Netzwerken und Chatgruppen behauptet, es gebe eine Anordnung, zur Durchsetzung des ...
mehrPOL-FR: PP Freiburg: Wiederkehrende Einsatzlagen im Zuständigkeitsbereich des PP Freiburg - Montagsspaziergänge verlaufen weitestgehend friedlich, Versammlungsverbote in Schopfheim und Waldshut durchgesetzt
Freiburg (ots) - Freiburg - Wie bereits in den vergangenen Wochen kam es im Laufe des Montagabends zu einer Vielzahl von Einsatzlagen in diversen Städten und Gemeinden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Freiburg. Insgesamt konnten an 36 Örtlichkeiten sogenannte Montagsspaziergänge festgestellt ...
mehrPOL-KA: (KA) - Mehrere angemeldete sowie nichtangemeldete Versammlungen zu Corona-Maßnahmen
Karlsruhe (ots) - Am Montagabend fanden im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Karlsruhe mehrere angemeldete sowie nichtangemeldete Versammlungen im Zusammenhang mit den aktuellen Corona-Maßnahmen statt. Um den Überblick zu wahren, wurde zeitweise ein Polizeihubschrauber eingesetzt. Bei einer ordnungsgemäß angemeldeten Versammlung rund um das Karlsruher ...
mehrPOL-FR: PP Freiburg: Erneute Einsatzlagen im Zuständigkeitsbereich des PP Freiburg - Montagsspaziergänge verlaufen weitestgehend friedlich, Auflösungen der Versammlungen in Lörrach und Schopfheim
Freiburg (ots) - Erneut kam es im Laufe des Montagabends zu einer Vielzahl von Einsatzlagen in mehreren Gemeinden und Städten im Zuständigkeitsbereichs des Polizeipräsidiums Freiburg. Sogenannte Montagsspaziergänge wurden an 41 Örtlichkeiten durchgeführt, die allesamt weitestgehend friedlich verliefen. Die ...
mehrPOL-PPKO: Polizei überwacht Versammlungsverbot in Koblenz
Koblenz (ots) - Die Polizei Koblenz hat das bestehende Versammlungsverbot in Koblenz erneut überwacht. In einigen Kleingruppen bewegten sich insgesamt nur wenige Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch Koblenz. Erneut wurden Verstöße gegen die Allgemeinverfügung der Stadt Koblenz sowie gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung festgestellt. Die Personalien der Betroffenen wurden zur Einleitung eines Bußgeldverfahrens ...
mehrPOL-PPKO: Die Polizei Koblenz war präsent...
Koblenz (ots) - Am heutigen Samstag zeigte die Polizei ab dem Nachmittag in Koblenz eine verstärkte Präsenz. Hintergrund war die Verbotsverfügung der Stadt Koblenz vom 13.01.2022 in Bezug auf die nicht angemeldeten Versammlungsaufzüge (sog. "Montagsspaziergänge"). Im Rahmen des Polizeieinsatzes wurden zahlreiche Verstöße gegen das Versammlungsverbot festgestellt, Ordnungswidrigkeiten zur Anzeige gebracht und ...
mehrPOL-PPRP: Nicht angemeldete Versammlung in Germersheim
Germersheim (ots) - Die Polizei erhielt Hinweise darauf, dass am Sonntag, 02.01.2022, um 15:00 Uhr, eine nicht angemeldete Versammlung geplant sei. Insgesamt konnten 150 Personen durch Polizeikräfte festgestellt werden, welche an der nicht angemeldeten als "Sonntagsspaziergang" bezeichneten Versammlung teilnehmen wollten. Aufgrund des von der Kreisverwaltung Germersheim erlassenen Verbotes, wurden die Personen ...
mehrPOL-CE: Vorzeitig geböllert - Zeugenaufruf und Warnhinweise für Silvester
Celle (ots) - Am Mittwochabend, gegen 20:20 Uhr, zündete unbekannte Täterschaft in der Bahnhofsunterführung des Bahnhofs Eschede einen pyrotechnischen Gegenstand, wodurch es zu einer starken Rauchentwicklung in der Unterführung des Bahnhofs kam. Durch die Freiwillige Feuerwehr Eschede wurde die Unterführung gelüftet. Glücklicherweise kam es weder zu ...
mehrTÜV-Verband: Finger weg von illegalen Böllern
Berlin (ots) - +++ Feuerwerkskörper von dubiosen Händlern können gefährlich sein +++ Beim Kauf von Feuerwerk im Ausland auf das CE-Kennzeichen achten +++ TÜV-Verband gibt Tipps für möglichst sicheres Böllern +++ Auch zum Jahreswechsel 2021/2022 ist der Verkauf von Feuerwerkskörpern, Raketen und Böllern wegen der Corona-Pandemie verboten. Ein generelles Feuerwerksverbot gibt es jedoch nicht. Falls in ...
mehrPOL-MA: Mannheim: Gemeinsame Pressemitteilung des Polizeipräsidiums und der Staatsanwalt Mannheim: Nach Angriff auf Polizeibeamten - Tatverdächtiger in Haft
Mannheim (ots) - Am gestrigen Montagabend kam es im Rahmen einer verbotenen Versammlung zu mehreren Angriffen gegen Polizeibeamtinnen und -beamte. Hierbei wurden 12 Polizeibeamtinnen und -beamte leicht, ein weiterer Polizeibeamter schwer verletzt. Im Rahmen der Durchsetzung des Versammlungsverbotes wurde unter ...
mehrPOL-KN: (Polizeipräsidium Konstanz/alle Landkreise) - Zahlreiche Einsätze aufgrund von Versammlungen im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Konstanz (20.12.21)
Polizeipräsidium Konstanz/alle Landkreise (ots) - Nach verschiedensten Aufrufen, zumeist über die sozialen Medien, ist es am Montag im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Konstanz mit den vier Landkreisen Konstanz, Tuttlingen, Schwarzwald-Baar und Rottweil zu insgesamt 15 Polizeieinsätzen aufgrund von ...
mehrPOL-RT: Einsatzmaßnahmen der Polizei in Reutlingen
Reutlingen (ots) - Obwohl die Stadt Reutlingen und das Landratsamt Reutlingen die für Samstag, 18.12.2021 angemeldete Versammlung und den Aufzug unter dem Motto "Für Freiheit, Wahrheit und Selbstbestimmung" per Verfügung verboten hatten, versammelten sich ab zirka 18 Uhr Personen zunächst im Bereich Tübinger Tor. Die Polizei war mit zahlreichen Einsatzkräften vor Ort, um die nicht genehmigte Versammlung zu ...
mehrPOL-RT: Polizei bereitet sich auf Einsatz am Wochenende vor
Reutlingen (ots) - Nachdem es an den vergangenen beiden Wochenenden in Reutlingen zu Polizeieinsätzen aufgrund von Protesten gegen die aktuellen Corona-Regelungen gekommen war, bereitet sich das Polizeipräsidium Reutlingen für dieses Wochenende bereits auf den nächsten Einsatz vor. Am vergangenen Samstag kam es in der Reutlinger Innenstadt unter dem Motto "Für Freiheit, Wahrheit und Selbstbestimmung" zu einer ...
mehrPOL-MA: Mannheim: Verbotene Versammlung beschäftigt Polizei in Innenstadt
Mannheim (ots) - Teilnehmer einer verbotenen Versammlung zogen am Montagabend, ohne Einhaltung der Abstandsregeln oder Maskenpflicht, in mehreren Aufzügen durch die Mannheimer Innenstadt und sorgten für starke Verkehrsbeeinträchtigungen. Die seit vergangener Woche beworbene aber bei der Stadt Mannheim nicht angemeldete Versammlung wurde gegen 18:30 Uhr durch die ...
mehrBundesgeschäftsstelle Landesbausparkassen (LBS)
Corona ändert vieles / Das Immobilienrecht in den Zeiten der Pandemie
mehrPOL-PPWP: Autokorso in der Innenstadt
Kaiserslautern (ots) - Am heutigen Samstagnachmittag fand erneut ein Autokorso in Kaiserslautern statt. Die zugehörige Kundgebung auf dem Messeplatz wurde im Vorfeld durch die Versammlungsbehörde untersagt. Wie bei den vergangenen Veranstaltungen (wir berichteten) trafen sich die Teilnehmer des Autokorsos mit ihren Fahrzeugen unter dem Motto "Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung" auf dem ...
mehrKommentar Mitteldeutsche Zeitung zu Corona-Proteste
Politik (ots) - Viele der "Querdenkerinnen" und "Querdenker" sind dennoch nach Berlin gekommen. Doch ihr Verhalten erinnerte weniger an Widerstand und es symbolisierte schon mal gar nicht das Streiten für Freiheit und Demokratie. Vielmehr zeigte sich ein Ausmaß an Unvernunft und Infantilität, das ratlos macht. Warum setzt eine Mutter ihr Kleinkind in einen Buggy und nutzt das Gefährt mit dem Kind, um den Versuch zu ...
mehrPOL-PPWP: Autokorso in der Innenstadt
Kaiserslautern (ots) - Am heutigen Samstagnachmittag (15. Mai 2021) fand ein Autokorso in Kaiserslautern statt. Die zugehörige Kundgebung auf dem Messeplatz wurde im Vorfeld durch die Versammlungsbehörde untersagt. Wie bei den vergangenen Veranstaltungen (wir berichteten) trafen sich die Teilnehmer des Autokorsos mit ihren Fahrzeugen unter dem Motto "Wir bestehen auf die ersten 20 Artikel unserer Verfassung" auf dem ...
mehrPOL-KN: (VS-Villingen) Polizei zieht positives Fazit nach Einsatz in Villingen
VS- Villingen (ots) - Die Polizei zieht nach dem Einsatztag in Villingen ein positives Fazit. Trotz des schönen Wetters haben sich nur wenige Querdenker über das in der letzten Woche verhängte Versammlungsverbot hinweggesetzt und in die Innenstadt verirrt. Die Maßnahmen der Polizei wurden überwiegend befolgt. Die Einsatzleiterin, Kriminaldirektorin Kirstin ...
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