Polizeidirektion Kaiserslautern
POL-PDKL: Verkehrsunfallflucht nach Spiegelkuss
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Polizeidirektion Kaiserslautern
POL-PDKL: Verkehrsunfallflucht mit Mietwagen
mehrSaabrücker Zeitung: Linke will Spitzenkandidatur erst 2021 klar machen - Bartsch hält sich erneuten Antritt offen
Berlin/Saarbrücken (ots) - Die Linkspartei will nach den Worten ihres Fraktionschefs Dietmar Bartsch erst im nächsten Jahr über die Spitzenkandidatur für die Bundestagswahl entscheiden. "Da lassen wir uns von Medien und anderen Parteien nicht treiben", sagte Bartsch der "Saarbrücker Zeitung" (Montag-Ausgabe). ...
mehrSaarbrücker Zeitung: Klingbeil hält alle potenziellen Unions-Kanzlerkandidaten für schlagbar
Berlin/Saarbrücken (ots) - Nach Einschätzung von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil muss seiner Partei vor keinem der möglichen Unions-Kanzlerkandidaten bange sein. "Alle drei Aspiranten sind schlagbar", sagte Klingbeil der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabend-Ausgabe). Sämtliche Personen, die dafür im Gespräch ...
mehrKramp-Karrenbauer will mehr europäische Handlungsfähigkeit - und kritisiert Stil im Umgang mit USA
Saarbrücken (ots) - Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat sich für mehr europäische Handlungsfähigkeit in der Verteidigungspolitik ausgesprochen, "damit wir sicher leben können". "Wir können uns immer weniger auf andere verlassen", sagte sie der Saarbrücker Zeitung (Freitagausgabe) vor ...
mehrSaarbrücker Zeitung: Grüne fordern Union und SPD zu rascher Verständigung bei Wahlrechtsreform auf
Berlin/Saarbrücken (ots) - Die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Britta Haßelmann, dringt auf eine rasche Verständigung in der großen Koalition für eine Wahlrechtsreform. "Was sollen wir mit einem Vorschlag der Union und einem der SPD, die unvereinbar sind, nach sieben Jahren Beratung anfangen? ...
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Saarbrücker Zeitung: SPD-Außenexperte Schmid fordert Initiative des Weimarer Dreiecks zur Stärkung der Demokratiebewegung in Belarus
Berlin/Saarbrücken (ots) - Der außenpolitische Sprecher der SPD, Nils Schmid, hat eine Initiative Deutschlands, Polens und Frankreichs im Rahmen des Weimarer Dreiecks angeregt, um die Demokratiebewegung in Belarus zu stärken. Die Regierungschefs der drei Staaten sollten direkt bei Präsident Lukaschenko ...
mehrSaarbrücker Zeitung: Immer mehr Menschen ohne Krankenversicherungsschutz
Berlin/Saarbrücken (ots) - Die Zahl der Menschen ohne Krankenversicherungsschutz in Deutschland hat sich nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag-Ausgabe) in den letzten fünf Jahren nahezu verdoppelt. Gab es 2015 noch rund 80.000 Betroffene, so waren es im vergangenen Jahr bereits 143.000, schreibt das Blatt unter Berufung auf aktuelle Daten des ...
mehrSaarbrücker Zeitung: Wagenknecht kritisiert Scholz-Kandidatur - Schlechte Chancen für Rot-Rot-Grün
Berlin/Saarbrücken (ots) - Nach Einschätzung der Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht haben sich die Chancen für einen rot-rot-grünen Machtwechsel im Bund mit der SPD-Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz eher verschlechtert. "Die Wahrscheinlichkeit, dass es nach der Bundestagswahl eine Mehrheit für R2G geben wird, ...
mehrWegen Corona: Grünen-Politiker Tressel rügt frühe SPD-Wahlkampferöffnung
Saarbrücken (ots) - Der Vorsitzende der Saar-Grünen, Markus Tressel, hat die frühe Festlegung der SPD auf Olaf Scholz als Kanzlerkandidat angesichts der Corona-Krise kritisiert. Die Herausforderungen seien im Moment "riesengroß" und erforderten "volle Aufmerksamkeit" der Verantwortlichen, sagte er der Saarbrücker Zeitung (Dienstagausgabe). "Wir sind mitten in ...
mehrWiesbaden - Polizeipräsidium Westhessen
POL-WI: Pressemitteilung der Polizei für Wiesbaden und den Rheingau-Taunus-Kreis
Wiesbaden (ots) - Wiesbaden 1. 20-Jähriger bei Angriff verletzt, Kostheim, Am Rübenberg, 06.08.2020, gg. 23.00 Uhr (ho) Bereits am späten Donnerstagabend vergangener Woche ist ein 20-jähriger Mann aus Rüsselsheim bei einem Angriff unbekannter Täter verletzt worden. Der Mann war im Bereich "Am Rübenberg" spazieren, als er völlig unvermittelt von zwei ihm ...
mehrNach Scholz-Nominierung ruft CDU-Generalsekretär Ziemiak Union zur Gelassenheit auf
Saarbrücken (ots) - Nach der Nominierung von Olaf Scholz zum SPD-Kanzlerkandidaten fordert CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak die Union auf, sich weiter auf die Regierungsarbeit zu konzentrieren. Wie die "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag) berichtet, habe Ziemiak in einer internen Korrespondenz mit Unions-Funktionsträgern deutlich gemacht, man nehme die Nominierung "mal ...
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SPD-Fraktionsvize Wiese kritisiert Parteichefin Esken
Saarbrücken (ots) - Der stellvertretene SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Wiese hat die Ankündigung von Parteichefin Saskia Esken, auch ein Bündnis im Bund unter grüner Kanzlerschaft eingehen zu wollen, kritisiert. Wiese sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Dienstag): "In Wahlkämpfen spiele ich nicht auf Platz, sondern auf Sieg." Für seine Partei müsse daher gelten: "Wir wollen als SPD regieren und den Kanzler stellen." ...
mehrMaas fordert "echten Reformwillen" der libanesischen Regierung
Saarbrücken (ots) - Nach den verheerenden Explosionen in Beirut hat Außenminister Heiko Maas (SPD) die libanesische Regierung zu Reformen aufgerufen. Maas sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag): "In Libanon ist es der politischen Führung bisher nicht gelungen, die dringend benötigten Reformen im Wirtschafts- und Finanzsektor schlagkräftig anzugehen." Dazu stehe man seit langem im Dialog. Auch sei man bereit, das ...
mehrMaas warnt vor weiterer Destabilisierung des Libanon
Saarbrücken (ots) - Nach der verheerenden Explosion in Beirut mit mehr als 130 Toten und Tausenden Verletzten warnt Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) vor einer weiteren Destabilisierung des Libanon. Maas sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Freitag): "Wir wollen den Libanon stärken, denn diese Krise darf nicht genutzt werden, um ausländischem Einfluss in Libanon Tür und Tor zu öffnen." Es gebe im Land bereits ...
mehrSaarbrücker Zeitung: Meuthen hält Fall Kalbitz innerparteilich für erledigt - "Höcke wird überschätzt"
Berlin/Saarbrücken (ots) - AfD-Chef Jörg Meuthen hofft nach dem Streit um den Parteiausschluss von Andreas Kalbitz bald wieder zu einer "kooperativen Zusammenarbeit" mit den Fraktionschefs Gauland und Weidel und dem Co-Vorsitzenden Chrupalla zurückkehren zu können. "Das meiste, was wir im Vorstand beschließen, ...
mehrSaarbrücker Zeitung: Grünen-Sicherheitsexperte Lindner warnt vor Destabilisierung Europas - Kritik an US-Truppenabzug
Berlin/Saarbrücken (ots) - Der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen, Tobias Lindner, hat angesichts des geplanten Teilabzugs von US-Truppen aus Deutschland vor einer Destabilisierung Europas gewarnt. "Europa wird nicht dadurch sicherer, dass Truppen zum Beispiel nach Polen verlegt werden", sagte Lindner der ...
mehrSaarbrücker Zeitung: DGB reagiert mit Unverständnis auf Warnung vor raschem Mindestlohn von zwölf Euro
Berlin/Saarbrücken (ots) - Die Gewerkschaften haben auf die Warnung des Vorsitzenden der Mindestlohnkommission, Jan Zilus, vor einer schnellen Anhebung der Lohnuntergrenze auf zwölf Euro mit Unverständnis reagiert. "Die deutliche Mehrheit der Bürger in der Bundesrepublik will, dass der Mindestlohn zügig auf 12 ...
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Saarbrücker Zeitung: CDU-Außenexperte Hardt hält US-Präsidentschaftswahl weiter für offen
Berlin/Saarbrücken (ots) - Nach Einschätzung des CDU-Außenexperten Jürgen Hardt sollte man US-Präsident Donald Trump bei der Wahl im November trotz schlechter Popularitätswerte noch nicht politisch abschreiben. "Vor vier Jahren um diese Zeit haben uns die gleichen Experten in Amerika gesagt, dass Trump gegen ...
mehrSaarbrücker Zeitung: FDP warnt vor trügerischer Sicherheit durch Corona-Tests an Flughäfen
Berlin/Saarbrücken (ots) - Der FDP-Gesundheitsexperte Andrew Ullmann hält mögliche Schnelltests an Flughäfen für einreisende Urlauber aus Risikogebieten für viel zu kurz gegriffen, um eine Verbreitung des Corona-Virus wirksam zu verhindern. "Ein einziger Test ist letztlich sogar gefährlich, weil man sich dann in falscher Sicherheit wiegt und dadurch erst recht ...
mehrSaarbrücker Zeitung: Mehr als 11.000 zusätzliche Fahrverbote - neuer Bußgeldkatalog sorgt weiter für Ärger
Berlin/Saarbrücken (ots) - Im Zuge der mittlerweile außer Kraft gesetzten Verschärfung des Bußgeldkatalogs wurden zwischen dem 28. April und dem 2. Juli nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag-Ausgabe) rund 11.200 Geschwindigkeitsverstöße registriert, die mit einem einmonatigen Fahrverbot ...
mehrPOL-LER: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Leer/Emden vom 22.07.2020
PI Leer/Emden (ots) - ++ Diebstahl aus Wohnhaus ++ Tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte ++ Verkehrsunfall mit leicht verletzten Personen ++ Radfahrer beschädigt Außenspiegel nach Überholvorgang ++ Emden - Diebstahl aus Wohnhaus Emden - Zu einem Diebstahl aus einem Wohnhaus in der Potsdamer Straße kam es am gestrigen Dienstag in der Zeit zwischen 07:50 Uhr ...
mehrSaarbrücker Zeitung: FDP-Vorstoß für notwendige Zweidrittel-Mehrheit bei Corona-Hilfspaket stößt auf breite Ablehnung
Berlin/Saarbrücken (ots) - Die Forderung der FDP, für die Abstimmung über das Corona-Hilfspaket der EU im Bundestag eine Zweidrittel-Mehrheit als Hürde einzubauen, ist nach einem Bericht der Saarbrücker Zeitung (Mittwoch-Ausgabe) auf breite politische Ablehnung gestoßen. "Im Grundgesetz findet sich keine ...
mehrSaarbrücker Zeitung: Trittin plädiert für Mehrheitsentscheidungen in der EU
Berlin/Saarbrücken (ots) - Nach Einschätzung des grünen Außenexperten Jürgen Trittin muss die EU angesichts der schwierigen Konsensfindung beim jüngsten Gipfel in Brüssel dringend ihr Abstimmungsverfahren ändern, um sich nicht selbst zu blockieren. "Die EU kommt immer dort an die Grenzen ihrer Handlungsfähigkeit, wo das Einstimmigkeitsprinzip herrscht", sagte ...
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Polizeidirektion Kaiserslautern
POL-PDKL: zwei Fahrten unter Drogeneinfluss
Meisenheim/Lauterecken (ots) - Am Freitagabend wurden durch die Polizeiinspektion Lauterecken aufgrund der Kontrolle zweier Fahrer unter Drogeneinfluss Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet. In der Rathausgasse in Meisenheim wurde ein 26-jähriger Fahrer eines Mofas einer Verkehrskontrolle unterzogen. Dabei ergaben sich Hinweise, dass der Mann unter dem Einfluss von Betäubungsmitteln stehen könnte. Ein Urin-Test ...
mehrSaarbrücker Zeitung: DGB kritisiert Arbeitsbedingungen in systemrelevanten Berufsgruppen
Berlin/Saarbrücken (ots) - Über die Vergütungs- und Arbeitsbedingungen in systemrelevanten Berufen herrscht nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabend-Ausgabe) eine besonders große Unzufriedenheit bei den Beschäftigten. So würden 58 Prozent der Beschäftigten im Verkaufsbereich ihr Einkommen als nicht oder gerade so als ausreichend empfinden, ...
mehrSaarbrücker Zeitung: DIW-Chef Fratzscher begrüßt umstrittene Pläne für Lieferketten-Gesetz
Berlin/Saarbrücken (ots) - Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, Marcel Fratzscher, hält ein nationales Gesetz für faire Lieferketten grundsätzlich für richtig. "Wenn sich Unternehmen an Menschenrechtsstandards halten, aber andere nicht, dann ist das für Letztere eine klarer Wettbewerbsvorteil. Und das geht nicht.", sagte Fratzscher ...
mehrSaarbrücker Zeitung: Zahl der Riester-Verträge geht weiter zurück
Berlin/Saarbrücken (ots) - Die Zahl der Riester-Verträge ist nach einem Bericht der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch-Ausgabe) seit drei Jahren rückläufig. Ende 2017 gab es noch gut 16,6 Millionen Verträge. Im ersten Quartal 2020 waren es nur noch knapp 16,48 Millionen. Obendrein sei derzeit schätzungsweise mehr als jeder fünfte Vertrag ruhend gestellt, schreibt ...
mehrSaarbrücker Zeitung: Grüne wollen offenbar erst spät über eigene Kanzlerkandidatur entscheiden
Berlin/Saarbrücken (ots) - Die Grünen wollen sich bei der Aufstellung eines eigenen Kanzlerkandidaten nicht treiben lassen. "Die grüne Stärke besteht darin, im Team zu führen", sagte ihre Vorsitzende Annalena Baerbock der "Saarbrücker Zeitung" (Sonnabend-Ausgabe). "Wir werden uns auch nicht an anderen Parteien ...
mehrSaarbrücker Zeitung: Kein grüner Innenminister in den Ländern - Baerbock sieht darin ein Manko
Berlin/Saarbrücken (ots) - Die Grünen müssen nach Einschätzung ihrer Vorsitzenden, Annalena Baerbock, in Landesregierungen künftig auch das Innenministerium beanspruchen. "Wir haben einen inhaltlichen Führungsanspruch. Das heißt auch, dass wir in allen Politikfeldern Antworten geben, bis hin zur inneren Sicherheit", sagte Baerbock der "Saarbrücker Zeitung" ...
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