Ludwigsburg (ots) - Nach dem bundesweiten Aktionstag "sicher.mobil.leben" am vergangenen Mittwoch (17.04.2024) unter dem diesjährigen Motto "Güterverkehr im Blick" zieht das Polizeipräsidium Ludwigsburg eine positive Bilanz. Auf der Bundesautobahn 8, an der Tank- und Rastanlage "Sindelfinger Wald", nahmen 72 ...
Gelsenkirchen (ots) - Die Polizei und die Stadt Gelsenkirchen haben am Samstagabend, 28. Oktober 2023, mit zahlreichen Kräften einen gemeinsamen Einsatz in Ückendorf durchgeführt. Aufgrund polizeilicher Vorermittlungen lagen Erkenntnisse über eine Konzert-Veranstaltung in einem Kleingarten an der Almastraße ...
Ludwigsburg (ots) - Am Samstagabend (08.07.2023) führten Beamtinnen und Beamte des Polizeireviers Ditzingen umfassende Spielhallen- und Gaststättenkontrollen durch. Unterstützt wurden sie von zwei fachkundigen Beamten des Polizeireviers Böblingen, dem Hauptzollamt Stuttgart, den Lebensmittelkontrolleuren und der ...
Sinsheim / Rhein-Neckar-Kreis (ots) - Auch gegen Ende des Jahres lassen die Bemühung der Kooperationspartner für "Sicher ins Sinsheim" nicht nach: So wurden am Donnerstag, den 17.11.2022, mit Unterstützung des Veterinäramtes mehrere Gaststätten im innerstädtischen Bereich gründlichen Kontrollen unterzogen. ...
Stuttgart-West/-Süd (ots) - Polizeibeamte haben gemeinsam mit dem Hauptzollamt und dem Eichamt, von Donnerstag auf Freitag (04./05.08.2022), mehrere Gaststätten und Shishabars im Stadtgebiet überprüft und entsprechende Verstöße festgestellt. Bei der Kontrolle von insgesamt 27 Betrieben stellten die Beamten ...
Karlsruhe (ots) - Gemeinsam mit der Gaststättenbehörde der Stadt Karlsruhe haben rund 45 Beamtinnen und Beamte des Polizeireviers Karlsruhe-Marktplatz mit Unterstützung des Einsatzzuges und der Polizeihundeführerstaffel in drei Gaststätten der Hirsch- und Sophienstraße am Mittwochabend eine Razzia ...
Waldfischbach-Burgalben (ots) - Bei einer am gestrigen Abend in Waldfischbach-Burgalben mit dem Zoll sowie dem Ordnungsamt durchgeführten Gaststättenkontrolle mussten zahlreiche Verstöße festgestellt werden. Bei der zum Zeitpunkt der Kontrolle mit wenigen Gästen besetzten Shisha-Lounge wurden neben tabaksteuerrechtlichen Verstößen auch Verstöße gegen das Arbeitsrecht, das Gaststättenrecht sowie gegen die aktuelle CoBeLVO festgestellt. Im Anschluss an die Kontrolle ...
Waldfischbach-Burgalben (ots) - In der Nacht zum Samstag, 12./13.11.2021 führte die Polizeiinspektion Waldfischbach-Burgalben in einer Gaststätte in der Hauptstraße in Waldfischbach-Burgalben eine großangelegte Kontrolle durch. Die Kontrollmaßnahme fand in Zusammenarbeit und mit Beteiligung des Zolls, des ...
Stuttgart-Stadtgebiet (ots) - Polizeibeamte haben am Mittwoch (06.10.2021) im Stadtgebiet gemeinsam mit der Gaststättenbehörde, dem Zoll und der Lebensmittelüberwachung Gaststättenkontrollen durchgeführt. Bei der Kontrolle von 27 Betrieben stellten die Beamten zwischen 16.00 Uhr und 23.00 Uhr über 60 Verstöße fest. Darunter waren neben 26 gaststättenrechtlichen Verstößen unter anderem auch 16 Beanstandungen im ...
Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e.V.
Ludwigsburg (ots) - Das Polizeirevier Vaihingen an der Enz und die Stadtverwaltung Markgröningen führten am Dienstag zwischen 18.00 Uhr und 23.00 Uhr gemeinsam Gaststättenkontrollen durch. Insgesamt erfolgten fünf Kontrollen. Es wurden Gaststätten in der Grabenstraße, der Münchinger Straße, der Ostergasse, ...
Aalen (ots) - Polizeipräsidium Aalen: Erfolgreicher Sicherheitstag am 25. September 2020 zur Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum "Knapp 5000 kontrollierte Personen, über 500 Fahrzeuge, an die 800 überprüfte Dokumente, zwölf Fahndungstreffer und über 1100 festgestellte Straftaten bzw. ...
Aalen (ots) - Bopfingen: 77-Jähriger bestohlen Ein 77-Jähriger wurde am Samstagvormittag das Opfer einer unbekannten Diebin. Zwischen 11.15 Uhr und 11.30 Uhr wurde der Mann, der in seinem Fahrzeug auf dem Parkplatz eines Lebensmitteldiscounters am Ipftreff saß, von einer unbekannten Frau angesprochen, die ihm eine Spendenliste ins Fahrzeug reichte und ihn in ein ...
Mainz (ots) - Donnerstag, 21.09.2017: In den späten Abendstunden des 21.09.2017 wurde unter Führung der Kriminaldirektion Mainz mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei, des Zolls und mehrerer Ämter der Stadtverwaltung Mainz (Rechts- und Ordnungsamt, Ausländeramt) eine erneute Großkontrolle im Mainzer Bleichenviertel durchgeführt. Es wurden insgesamt 151 Personen kontrolliert. Hierbei konnten folgende Verstöße ...
Mainz (ots) - Freitag, 21.07.2017, 20:00 Uhr Bei einer geplanten Kontrollaktion, mit dem Schwerpunkt Bleichenviertel, wurden am Freitagabend insgesamt 165 Personen kontrolliert. Bereits seit ca. 18 Monaten ist der Bereich um die Grünanlage der Kaiserstraße, sowie das Bleichenviertel in den Fokus der Polizei ...
Saarbrücken (ots) - Angesichts der Reisezeit machen sich Politiker von Linken und Grünen für einen kostenfreien Toilettengang an Autobahnraststätten und Bahnhöfen stark. Linken-Abgeordneter Thomas Lutze sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Mittwoch): "Wer kein Geld dabei hat oder sich die Gebühr von 70 Cent nicht leisten kann, wird gezwungen, seine Notdurft unter ...
Ludwigshafen (ots) - Am Dienstagabend führten Kräfte von Polizei und Stadtverwaltung, gemeinsame Gaststättenkontrollen im Bereich Mundenheim und der Innenstadt durch. Insgesamt wurden über 100 Personen kontrolliert. Neben fünf Strafanzeigen wegen manipulierten Spielautomaten und Unterschlagung, ergaben sich 10 Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz sowie gegen das Gewerbe- und ...
Berlin (ots) - Anlässlich ihrer Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zum Nichtraucherschutz erklärt die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB: Mit dem Inkrafttreten des Gesetzes zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens im Jahr 2007 hat der Bund den Nichtraucherschutz dort geregelt, wo er zuständig ist. Alle ...
Berlin (ots) - Anlässlich ihrer Rede im Plenum des Deutschen Bundestages zum Nichtraucherschutz erklärt die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB: Die Forderung von Bündnis 90/Die Grünen, den Schutz vor Passivrauch über das Arbeitsschutzgesetz bundeseinheitlich zu regeln geht an der Realität vorbei. So haben Vertreter von ...
British American Tobacco (Germany) GmbH
Hamburg (ots) - Es ist soweit: In den ersten zwei Bundesländern tritt das Nichtraucherschutzgesetz in Kraft, weitere Länder werden folgen - eine große Herausforderung für alle Gastronomen. Das Rauchverbot in der Gastronomie wurde in Deutschland lange diskutiert und hat die Branche immer wieder ...
Berlin (ots) - Anlässlich der Veröffentlichung des Drogen- und Suchtberichts 2007 der Bundesregierung erklärt die Drogenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB: Es ist erfreulich, dass es im letzten Jahr gelungen ist, die Zahl der Rauschgifttoten auf den niedrigsten Stand seit 1989 zu senken. Diese positive Entwicklung erstreckt sich jedoch nur auf den Bereich des Konsums von ...
Berlin (ots) - Bayerns Verbraucherminister Werner Schnappauf (CSU) hat kein Verständnis für den Vorstoß des Berliner Regierenden Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD), eventuell über den Bundesrat doch noch einheitliche Regelungen beim Nichtraucherschutz in Gaststätten zu erreichen. "Der Vorschlag ist ...
Berlin (ots) - Der Bund hat kaum Möglichkeiten, den Ländern beim Nichtraucherschutz Druck zu machen. Selbst wenn man den Gaststätten ein Rauchverbot über den Arbeitsschutz verordne, müssten die Länder daran beteiligt werden, stellten Justiz- und Innenministerium nun klar, berichtete der Berliner ...
Berlin (ots) - Berlin - Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Sabine Bätzing, hat den Vorstoß von Rot-Rot in Berlin begrüßt, das Rauchen auch in Gaststätten gesetzlich einzuschränken. "Ich hoffe auf ein gutes Beispiel, damit auch die anderen Länder sehen: Unsere Angst vor Rauchverboten ist ...
Düsseldorf (ots) - Frau am Flughafen durch Messerstecher verletzt - Hintergründe unklar Nachdem er auf eine Frau mit einem Messer am Abflugbereich des Flughafens eingestochen und sie verletzt hatte, konnte gestern Abend der Mann noch am Tatort von Zeugen überwältigt werden. Das Opfer wurde in ein ...
Hamburg (ots) - Die Bundesregierung ist in der Föderalismusdebatte nur zu minimalen Zugeständnissen an die Länder bereit. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries sagt in der ZEIT auf die Frage, welche Gesetzgebungskompetenzen der Bund abtreten würde: "Ladenschluss und Gaststättenrecht." Themen wie ...
