Wiesbaden (ots) - Bundestagswahl 2021: Tagesordnung der Sitzung des Bundeswahlausschusses am 5. August 2021 In der Sitzung des Bundeswahlausschusses am Donnerstag, dem 5. August 2021, wird über die Beschwerden von Parteien gegen die Zurückweisung ihrer Landesliste beziehungsweise Streichung eines Kandidaten oder ...
Osnabrück (ots) - Forsa-Chef: Problem bei Vorhersagen ist mangelnde Ehrlichkeit der Befragten Manfred Güllner: Deutsche geben nicht zu, wenn sie nicht zur Wahl gehen Osnabrück. Forsa-Chef Manfred Güllner sieht ein Hauptproblem bei der Genauigkeit von Sonntagsfragen in der mangelnden Ehrlichkeit der Befragten. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Güllner: "Ein ...
Berlin (ots) - Stuttgarter Nachrichten: Kommentar zu Kanzler-Kandidaten Eins haben die Kandidatin und die Kandidaten fürs Kanzleramt gemeinsam: Die Mehrheit hält keinen von ihnen für geeignet, die Nachfolge von Angela Merkel anzutreten. Acht Wochen vor der Wahl stehen die Parteien mit Bewerbern im Rennen, die allesamt ramponiert wirken. Jeder der Kandidaten vergibt in diesen Wochen auf seine Weise eine Chance, die in ...
Köln (ots) - CDU/CSU 26, Grüne 20, SPD 16, FDP 13, Linke 6, AfD 10 Prozent Gut sieben Wochen vor der Bundestagswahl können sich die SPD und die sonstigen kleineren Parteien im RTL/ntv-Trendbarometer gegenüber der Vorwoche um jeweils einen Prozentpunkt verbessern. Die Grünen und die Linke verlieren beide einen ...
Zentralverband des Deutschen Dachdeckerhandwerks ZVDH
Köln (ots) - Der Zentralverband des Deutschen Dachdeckerhandwerks (ZVDH) hat vier große Handlungsfelder zur Bundestagswahl 2021 erarbeitet: Klimaschutz und Klimawende umsetzen, Rohstoffversorgung sicherstellen, Entsorgungswege zukunftsfest machen und Betriebe stärken. Der Schwerpunkt liegt im Bereich Klimaschutz, ...
Wiesbaden (ots) - In seiner Sitzung am 5. August wird der Bundeswahlausschuss über Beschwerden gegen Entscheidungen der Landeswahlausschüsse beraten. Die Landeswahlausschüsse hatten in ihren Sitzungen am 30. Juli 2021 über die Zulassung oder Zurückweisung von Landeslisten entschieden. Die Sitzung des Bundeswahlausschusses findet am Donnerstag, dem 5. August 2021, ...
Osnabrück (ots) - Rückkehr von Corona-Beschränkungen: Niedersachsens oberster Richter befürchtet neue Klagewelle OVG-Präsident Smollich: Zahl der Klagen gegen Corona-Maßnahmen wird wieder in die Höhe schnellen - Sorge wegen Personalabbau: "Fordere keine Aufstockung, aber zumindest, dass der Personalbestand ...
Osnabrück (ots) - Ärzte verschreiben immer mehr Antidepressiva und Schmerzmittel Bei Psychopharmaka seit 2010 Plus von 435 Millionen Tagesdosen - Linke sieht "Alarmsignal" Osnabrück. Seit 2010 ist die Zahl der verschriebenen Antidepressiva und Schmerzmittel deutlich und kontinuierlich angestiegen. Waren 2010 noch 1,174 Milliarden Tagesdosen Antidepressiva verordnet worden, so waren es 2019 bereits 1,609 Milliarden. Das ...
Osnabrück (ots) - Proteste gegen Corona-Maßnahmen in Berlin: Schäuble attackiert Querdenker Bundestagspräsident: Nahezu unerträgliches Maß an Überheblichkeit - "Lasst euch nicht von billigen Parolen hinter die Fichte führen" Osnabrück. Mit Blick auf die neuen Anti-Impf-Proteste in Berlin hat Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die sogenannte ...
Osnabrück (ots) - Bundestagspräsident: Höhere Spritkosten sollten uns nicht abschrecken - CDU-Grande fordert mehr Mut und Ehrlichkeit im Wahlkampf Osnabrück. Bundestagspräsident und CDU-Grande Wolfgang Schäuble hat sich für einen schnelleren Anstieg des CO2-Preises ausgesprochen, um die Erderwärmung zu begrenzen. "Eine höhere CO2-Bepreisung habe ich immer für ...
Wiesbaden (ots) - Im Ausland lebende Deutsche, die nicht in Deutschland gemeldet sind, müssen sich für die Teilnahme an der Bundestagswahl am 26. September 2021 in ein Wählerverzeichnis eintragen lassen. Dazu müssen sie einen schriftlichen Antrag stellen. Dieser Antrag muss spätestens am 5. September 2021 bei ...
Wiesbaden (ots) - Nach den am 27. Juli 2021 veröffentlichten Beschlüssen des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts können an der Bundestagswahl am 26. September 2021 nunmehr 54 Parteien teilnehmen. Damit war die Beschwerde einer Partei gegen die Entscheidungen des Bundeswahlausschusses erfolgreich. In ...
Osnabrück (ots) - Bernd Althusmann: "Betriebe sollten ihre Mitarbeiter ermutigen, sich impfen zu lassen" - Pflicht "der falsche Weg" - Aber: Impfung von Beschäftigten im Gesundheitswesen "eine Selbstverständlichkeit" Hannover. Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann bleibt bei seiner Ablehnung einer Impfpflicht, wirbt aber für ein Impfgebot in Unternehmen. "Betriebe sollten ihre Mitarbeiter von der hohen ...
Osnabrück (ots) - Sprecher Bullerdiek: Schutz vor Hackerangriffen nicht zum Nulltarif zu haben - Forderung nach Abschied von "lieb gewordenen Projekten": Antragsverfahren auf Flaggenzertifikate für Jachtbesitzer darf nicht vorrangig digitalisiert werden Hannover. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund (NSGB) fordert die Politik auf, die Investitionen in die Sicherheit von Computersystemen deutlich zu erhöhen. ...
Osnabrück (ots) - Schäuble drängt Stiko zu Impfempfehlung für Kinder ab 12 Jahren Bundestagspräsident: Risiken durch Corona auch für Kinder deutlich höher als durch Impfung - "Wünsche mir baldige Impfung meiner Enkel" Osnabrück. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble drängt die Ständige Impfkommission (Stiko) zu einer Empfehlung von Corona-Impfungen für ...
Bonn (ots) - Facebook sieht auf seiner Plattform bisher keine Versuche der Einflussnahme aus dem Ausland auf die Bundestagswahl im September. Das sagte Semjon Rens, Head of Regulatory und Economic Policy DACH von Facebook im phoenix-Interview. Die Gefahren durch Falschinformationen in den digitalen Medien seien bekannt und man dürfe mit Gegenmaßnahmen nicht ...
Köln/Berlin (ots) - Als Hilfs- und Wohlfahrtsorganisation mit 1,3 Mio. Mitgliedern bringt der Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland (ASB) seine Forderungen zur Bundestagswahl 2021 in die politische Debatte ein. Der ASB stellt seine Anforderungen an die nächste Bundesregierung in fünf Themenfeldern vor: Er setzt sich ein für eine grundlegende Pflegereform, für ...
Osnabrück (ots) - Natasha A. Kelly: Verwendung des N-Wortes muss immer kritisiert werden Soziologin: Debatte soll Kanzlerkandidatin Baerbock diskreditieren Osnabrück. Das "N-Wort" soll nach Ansicht der schwarzen Soziologin Natasha A. Kelly niemand benutzen. Das sagte sie im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Die Verwendung des Wortes muss immer ...
Osnabrück (ots) - Schäuble: Corona-Einschränkungen bald nur noch für Nichtgeimpfte Bundestagspräsident sieht für Ungleichbehandlung keine verfassungsrechtlichen Probleme - "Impfunwilligkeit macht mich maßlos traurig" Osnabrück. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble plädiert für eine Aufhebung von Corona-Auflagen nur für Geimpfte, um Impf-Unwillige zur ...
Straubing (ots) - Es ist kein Wahlkampf, der die Wähler fesselt, sondern einer, der sie abschreckt. Und zu einem Problem für die Demokratie wird: 45 Prozent der Befragten würden keinen der Kanzlerkandidaten direkt wählen. Und: 50 Prozent trauen keiner Partei zu, mit dem Problemen im Lande fertig zu werden. Ein Misstrauensvotum, das den Wahlkämpfern zu denken geben muss. Pressekontakt: Straubinger Tagblatt Ressort ...
Bonn (ots) - Algorithmen bestimmen nicht nur unseren Alltag, sondern auch den Wahlkampf im Internet. Vor allem junge Wähler:innen bewegen sich wie selbstverständlich auf den Plattformen der Sozialen Medien - und informieren sich auch dort über die Politik. Zusätzlich hat die Corona-Pandemie den Wahlkampf mehr und mehr in den digitalen Raum verlagert. Aber: Dort ...
Köln (ots) - CDU/CSU 26, Grüne 21, SPD 15, FDP 13, Linke 7, AfD 10 Prozent In der vergangenen Woche rückte die Corona-Pandemie zum ersten Mal seit ihrem Ausbruch an die zweite Stelle der wichtigsten Themen: für 81 Prozent waren die Unwetter in Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen und Bayern das wichtigste Thema. ...
Osnabrück (ots) - Zentralrat: Nur Abgrenzung von AfD ermöglicht jüdisches Leben Präsident Schuster fordert von demokratischen Parteien, Zusammenarbeit mit der AfD "klar auszuschließen" Osnabrück. Josef Schuster, Präsident des Zentralrates der Juden in Deutschland, hat mit Blick auf die Bundestagswahl und die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 26. September vor jeglicher Kooperation mit der AfD gewarnt. "Ich ...
Straubing (ots) - Markus Söder lässt keine Gelegenheit aus, damit sich das Bild in der Öffentlichkeit von den beiden ungleichen Unionsvorsitzenden verfestigt: hier einer, der sich nicht festlegen mag, laviert, auf Zeit spielt und Sprechblasen produziert; dort einer, der nichts anbrennen lässt, Klartext redet und anderen in den Allerwertesten tritt. Trotz aller Solidaritätsbekundungen ist "der Armin" alles andere als ...
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Essen (ots) - Gut acht Wochen vor der Bundestagswahl am letzten September-Sonntag hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe am Dienstag eine Entscheidung des Bundeswahl-Ausschusses korrigiert: Anders als das Gremium beschlossen hatte, darf die 1968 gegründete Deutsche Kommunistische Partei nun doch zur Wahl antreten. Das berichtet die Neue Ruhr/Neue Rhein Zeitung (Mittwochsausgabe). Begründet hatten Bundeswahlleiter ...
