maischberger" / am Dienstag, 11. Juni 2024, um 23:35 Uhr
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Storys zum Thema Wahlen
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Deutsch
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Katina Schubert (Die Linke): Populistische Antworten bekommen mehr Zulauf als reale Lösungen
Berlin/Bonn (ots) - Katina Schubert, Bundesgeschäftsführerin Die Linke, äußert, man habe es "im Moment mit einer gesellschaftlichen Situation zu tun, in der progressive Positionen nicht mehrheitsfähig sind und wo der Rechtspopulismus massiven Zulauf hat." Darunter würden neben ihrer Partei auch die Grünen und die SPD leiden. Mit Blick in die neuen Bundesländer ...
mehrStatement zur Europawahl 2024 von Dr. Constantin H. Alsheimer, Vorsitzender des Vorstands der Thüga Aktiengesellschaft
mehrKevin Kühnert (SPD): Wahlergebnis ist "eine Kränkung des Stolzes der Sozialdemokratie"
Berlin/Bonn (ots) - Mit Blick auf das Wahlergebnis bei der Europawahl dürfe sich die Partei "nicht zufriedengeben mit solchen Zahlen" äußert Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD. Obwohl die wahlentscheidenden Themen "eigentlich Schwerpunktthemen der SPD in dieser Kampagne" gewesen seien, sei die Partei nicht Ansprechpartnerin für die Menschen gewesen. Daraus ...
mehrAmira Mohamed Ali (BSW): Partei ist insgesamt offen für Gespräche zu möglichen Koalitionen
Berlin/Bonn (ots) - Amira Mohamed Ali, Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), erklärt hinsichtlich einer möglichen Fraktionsbeteiligung im Europaparlament, man müsse schauen, wo man sich da verorten könne. Die Gespräche liefen und man sei "da insgesamt offen", man werde aber nicht in eine Fraktion ...
mehrSozialverband Deutschland (SoVD)
Das Ergebnis der Europawahl ist auch ein Auftrag an die Bundesregierung
Berlin (ots) - Europa hat gewählt, die SoVD-Vorstandsvorsitzende Michaela Engelmeier gratuliert allen gewählten Politikerinnen und Politiker der demokratischen Parteien: "Wir wünschen uns jetzt eine soziale Europäische Union, die auch die soziale Sicherung stärkt und europäische Steuergerechtigkeit schafft. Aber in Brüssel und Straßburg muss auch wieder ...
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"nd.DerTag" zum Abschneiden von BSW und Linke bei der EU-Wahl
Berlin (ots) - Natürlich feiert das Bündnis Sahra Wagenknecht sein Ergebnis bei der Europawahl als Erfolg. Zwar hatte man sich ursprünglich, geblendet von ersten teils fragwürdigen Umfragen, intern mehr ausgerechnet. Aber gut fünf Prozent für eine neue Partei - das ist beachtlich. Das BSW wollte die AfD schwächen, und die Rechtsaußenpartei ist tatsächlich sei Jahresbeginn ein Stück abgerutscht. Aber da spielt ...
mehrGrüne wollen Vertrauen zurückgewinnen und Koalition fortsetzen
Berlin/Bonn (ots) - Bündnis 90/Grüne sind nach der gestrigen Niederlage bei der Europawahl davon überzeugt, dass sich in der Regierungspolitik der Ampel einiges ändern muss. Man habe sehr viele Dinge auf den Weg gebracht, "aber offensichtlich ist es nicht bei den Menschen angekommen. Es wird darum gehen, Vertrauen zurückzugewinnen", erklärte Emily Büning, ...
mehrFDP ist erleichtert und will, dass die Ampel jetzt liefert
Berlin / Bonn (ots) - Die FDP atmet nach der gestrigen Europawahl durch und ist optimistisch, was künftige Wahlgänge betrifft. "Hätten wir gestern eine Bundestagswahl gehabt, wäre die FDP über sieben, möglicherweise über acht Prozent gekommen", sah FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai im Fernsehsender phoenix Rückenwind für seine Partei. Nun komme es jedoch darauf an, die Politik der Ampel neu zu justieren. "Wir ...
mehrEU-Wahl: Satire-Politiker Sonneborn kündigt permanentes Nein im EU-Parlament an / "Spekuliere auf rechte Koalition der EVP mit Meloni, Le Pen und anderen rechten Kräften"
Osnabrück (ots) - Martin Sonneborn, Spitzenkandidat der Satire-Partei Die PARTEI, kündigte für Abstimmungen im neuen EU-Parlament ein ständiges Nein an: "Wenn wir eine rechte Mehrheit im Parlament haben, könnte das meine Arbeit sehr vereinfachen. Dann könnte ich nämlich permanent mit Nein stimmen", sagte ...
mehrCDU-Vize Jung fordert Olaf Scholz zu Politikwechsel auf
Berlin/Bonn (ots) - Die CDU hat nach dem eigenen guten Abschneiden bei der Europawahl den Bundeskanzler aufgefordert, Konsequenzen aus dem Wahlergebnis zu ziehen. "Wenn Emmanuel Macron mit 15 Prozent das Parlament auflöst, dann kann Olaf Scholz mit einem schlechteren Ergebnis nicht sagen 'Weiter so'. Da braucht es einen Politikwechsel", äußerte sich der stellvertretende CDU-Vorsitzende Andreas Jung im Fernsehsender ...
mehrVerband der Chemischen Industrie (VCI)
VCI zur Europawahl / Europa muss den Aufbruch wagen
Frankfurt/Main (ots) - Europa hat heute ein neues Parlament gewählt. Markus Steilemann, Präsident des Verbandes der Chemischen Industrie, sagt dazu: "Die Europäische Union ist ein Erfolgsprojekt, dem wir viel verdanken. Sie steht für Frieden, Stabilität, Rechtssicherheit und Freizügigkeit. Deshalb sagen wir Ja zu Europa - ohne Wenn und Aber. Wir können die großen Herausforderungen unserer Zeit nur gemeinsam ...
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Europawahl 2024: Vorläufiges amtliches Ergebnis
Wiesbaden/Berlin (ots) - Die Bundeswahlleiterin hat am 10. Juni 2024 um 5:30 Uhr das vorläufige amtliche Ergebnis der 10. Direktwahl der 96 Abgeordneten des Europaparlaments aus der Bundesrepublik Deutschland vom 9. Juni 2024 bekannt gegeben. Die vollständige Pressemitteilung ist im Internetangebot der Bundeswahlleiterin unter https://www.bundeswahlleiterin.de zu finden. Pressestelle, Telefon: 0611 75-3444 ...
mehrEuropawahl 2024: Mit Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses ist am 10. Juni 2024 ab 05:30 Uhr zu rechnen
Wiesbaden/Berlin (ots) - Am 9. Juni 2024 wurden die 96 Abgeordneten des Europaparlaments aus der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Mit der Bekanntgabe des vorläufigen Ergebnisses der Wahl durch Bundeswahlleiterin Ruth Brand ist am 10. Juni 2024 ab 05:30 Uhr zu rechnen. Die Bekanntgabe erfolgt in der Westlobby ...
mehrEuropawahl - Große Aufgaben für Ursula von der Leyen
Straubing (ots) - Inlandspresse: Straubinger Tagblatt/Landshuter Zeitung (Montagsausgabe) zur Europawahl Allzu lang sollten sich das neue Parlament und die Staats- und Regierungschefs jetzt nicht Zeit damit lassen, das neue Personaltableau für die Spitzenposten in der EU zu fixieren. Denn die Aufgaben, vor denen die Europäische Union steht, sind groß: Verteidigung, Klimaschutz und Migration sind nur drei der großen ...
mehr"Berliner Morgenpost": Ein schlechtes Omen / Leitartikel von Jörg Quoos über die Europawahl
Berlin (ots) - Europa hat gewählt. Und wenn man mit europäischer Seele auf Deutschland blickt, ist das Ergebnis traurig. Ausgerechnet die EU-feindliche Alternative für Deutschland hat bei uns gegenüber der jüngsten Europawahl überproportional zugelegt, obwohl ihr Spitzenkandidat wegen dubioser China-Kontakte kaltgestellt war und die Partei von einem Skandal zum ...
mehrEuropawahl 2024: Wahlbeteiligung bis 14:00 Uhr
Wiesbaden (ots) - Bei der Europawahl 2024 haben in Deutschland bis 14:00 Uhr 32,3 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Die abgegebenen Stimmen der Briefwählerinnen und Briefwähler sind dabei nicht berücksichtigt. Die Bundeswahlleiterin hat diesen Zwischenstand zur Wahlbeteiligung in Zusammenarbeit mit den Landeswahlleitungen auf Grundlage der Wahlbeteiligung in ausgewählten Wahllokalen ...
mehrHendrik Wüst bei Markus Feldenkirchen in der ARD: K-Frage weiter offen
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rbb - Rundfunk Berlin-Brandenburg
Rekord bei Nutzung des Wahl-o-mats zur Europawahl
Berlin (ots) - Der Präsident der Bundeszentrale für Politische Bildung, Thomas Krüger, sieht ein großes Interesse an der Europawahl und europäischen Themen. Krüger sagte am Samstag im rbb24 Infoadio, bis zum Morgen hätten schon mehr als 12 Millionen Nutzer den Wahl-o-mat genutzt. "Das ist ein erstaunlicher Anstieg gegenüber den letzten Europawahlen, wo wir knapp 10 Millionen Nutzungen hatten." Dieser Rekord zeige, ...
mehrEuropawahl 2024: Bis 18:00 Uhr noch wählen gehen!
Wiesbaden (ots) - Heute werden die 96 Abgeordneten aus der Bundesrepublik Deutschland für das Europaparlament gewählt. Im Hinblick auf die besondere Bedeutung der Wahl für die Einflussnahme der Wählerinnen und Wähler auf die künftigen politischen Entscheidungen in der Europäischen Union ruft die Bundeswahlleiterin alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger auf, von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Übrigens: ...
mehrVor Wirtschaftstag in Berlin: Wirtschaftsrat fordert "Krisenmanagement" der Bundesregierung / Präsidentin Astrid Hamker warnt vor massivem Verlust von Arbeitsplätzen - Appell an Habeck
Osnabrück (ots) - Vor dem Wirtschaftstag des Wirtschaftsrats der CDU mit 4000 Unternehmern in Berlin hat Präsidentin Astrid Hamker einen "echten Befreiungsschlag" für die Wirtschaft gefordert. Der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Hamker: "Wir brauchen ein Krisenmanagement. Wir können nicht bis zur ...
mehrWirtschaftsrat hofft auf Rücknahme des Verbrennerverbots nach Europawahl / Präsidentin Astrid Hamker: "Da soll eine Industrie beerdigt werden"
Osnabrück (ots) - Die Präsidentin des Wirtschaftsrats der CDU, Astrid Hamker, hofft auf eine Rücknahme des Verbrennerverbots 2035 nach der Europawahl. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Hamker: "Das Verbrennerverbot 2035 ist falsch und muss gestoppt werden. Da soll eine Industrie ...
mehrThüringer Verfassungsschützer erwartet Zunahme von Antisemitismus / Behördenpräsident Stephan Kramer: Verschwörungserzählungen verhaften auch in "Teilen der bürgerlichen Gesellschaft"
Osnabrück (ots) - Osnabrück. Der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz, Stephan J. Kramer, erwartet eine weitere Zunahme von judenfeindlichen Äußerungen und Handlungen. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Kramer, er "gehe davon aus, dass wir in der Zukunft noch ...
mehrThüringer Verfassungsschützer fordert von Parteien und staatlichen Stellen mehr Präsenz bei Tiktok / Behördenpräsident Stephan Kramer: Medium nicht jenen überlassen, die es missbrauchen wollen
Osnabrück (ots) - Vor der zweiten Runde der Thüringer Kommunalwahlen und der Europawahl fordert der Präsident des Thüringer Amtes für Verfassungsschutz größeres Engagement von staatlichen Institutionen und Parteien in Sozialen Medien. Im Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ) sagte Stephan J. ...
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phoenix: Europawahl 2024 - live am Sonntag, 9. Juni 2024, ab 17.00 Uhr
Bonn (ots) - Was bedeutet diese Wahl für Europa? phoenix berichtet am Wahltag, 9. Juni, ab 17 Uhr umfassend über die Europawahl und blickt über den deutschen Tellerrand. Das Herzstück der Sendung kommt live aus dem Europäischen Parlament in Brüssel. Daneben sind Reporter auch in Amsterdam, Warschau und in den Parteizentralen in Berlin vor Ort und sprechen mit ...
mehrEKD - Evangelische Kirche in Deutschland
Bischöfin Fehrs: „Echte Demokratie kann nur im gewaltfreien Miteinander gedeihen“ / Amtierende EKD-Ratsvorsitzende spricht auf Großkundgebung in Hamburg
Hannover (ots) - Bischöfin Kirsten Fehrs hat heute auf einer Kundgebung in Hamburg zur Gewaltfreiheit in jeglicher politischen Auseinandersetzung aufgerufen. „Das bedeutet: Klarer Widerstand gegen Rechtsextremismus – aber ohne Gewalt! Echte Demokratie kann nur im gewaltfreien Miteinander gedeihen“, sagte die ...
mehr"hart aber fair" / am Montag, 10. Juni 2024, um 21:00 Uhr live aus Berlin
mehrinternationaler frühschoppen: Migration, Rechtsruck, Ukraine - Was wird aus Europa? / Sonntag, 09. Juni 2024, 12.00 Uhr
Bonn (ots) - Europa wählt. Doch es ist eine Wahl, die in unsicheren Zeiten stattfindet. Innerhalb weniger Jahre wurde die EU von mehreren Krisen heimgesucht, die den Zusammenhalt des Staatenbundes auf die Probe gestellt haben. Während rund 370 Millionen EU-Bürgerinnen und Bürger dazu aufgerufen sind, das ...
mehrEU-Terminvorschau vom 7. bis 16. Juni
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Freitag, 7. Juni EU-weit: Europawahlen (bis 9. Juni) Die Europawahlen finden von ...
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MDR-Talk „Fakt ist!“ zum Thema: „Neue Verhältnisse – Der Tag nach EU- und Kommunalwahlen“
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