Storys zum Thema Regierung
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Deutsche Industrieforschungsgemeinschaft Konrad Zuse e.V. (Zuse-Gemeinschaft)
Zuse-Gemeinschaft fordert: Innovationsförderung neu aufstellen
Zuse-Gemeinschaft fordert: Strukturelle Probleme der Innovationsförderung beheben und ZIM, INNO-KOM und IGF auskömmlich und nachhaltig aufstellen Der Haushaltsausschuss hat jetzt zwei Vorlagen des Bundesinisteriums der Finanzen (BMF) über die beabsichtigte Erteilung überplanmäßiger ...
Ein DokumentmehrFDP-Vize Wolfgang Kubicki beklagt Kommunikationsdefizit seiner Partei - "Linke Reichinnek hat mit einer einzigen Rede geschafft, was uns gefehlt hat"
Köln. (ots) - FDP-Vize Wolfgang Kubicki macht vor allem die mangelnde Authentizität in der Kommunikation verantwortlich für das Ausscheiden seiner Partei aus dem Bundestag und kündigt an, dass die Liberalen "nach der Sommerpause zu ihren Wurzeln zurückkehren". Im Podcast "Bosbach & Rach - Die Wochentester" für ...
mehrSWR Aktuell Sommerinterview RP mit Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP)
mehrCAREN MIOSGA / am Sonntag, 15. Juni 2025, um 21:45 Uhr im Ersten
mehrGdP zu Beschlüssen der 223. Innenministerkonferenz in Bremerhaven -- Kopelke: Endlich Bewegung bei Technik, Ausstattung und Befugnissen
Berlin/Bremerhaven. Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) zeigt sich zufrieden mit den Beschlüssen der Frühjahrskonferenz der Innenministerinnen und Innenminister (IMK) in Bremerhaven. Unter dem Vorsitz von Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) gelangen entscheidende Weichenstellungen für die Zukunft der ...
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EU-Terminvorschau vom 14. bis 22. Juni 2025
Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalistinnen und Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an. Samstag, 14. Juni Europaweit: Jubiläum 40 Jahre Schengen Europa feiert den 40. ...
mehrVolksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V.
Längst überfällig: Dank und Respekt für Veteranen / Volksbund unterstützt beim 1. Nationalen Veteranentag am 15. Juni
Kassel (ots) - "Dies ist die Zeit, in der Veteranen gefordert sind. In Uniform, in der Reserve, bei Einsätzen zum Wohle unseres Landes, ob nun bei Umweltkatastrophen, bei sozialen Zwecken oder bei der Kriegsgräberfürsorge. Unser herzlicher Dank möge auch in Zukunft Verpflichtung sein", so ...
mehr"maischberger" am Montag, 16. Juni 2025, um 22.30 Uhr im Ersten
mehrPressezitat: Innenministerkonferenz scheitert am Böllerverbot: "Falsche Entscheidung für Umwelt und Gesundheit der Menschen"
Berlin (ots) - Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) äußert sich entsetzt zum Scheitern der Innenministerinnen und Innenminister, wirksame Einschränkungen für privates Silvesterfeuerwerk auf den Weg zu bringen. Nicht einmal erweiterte Handlungsspielräume für Kommunen und die Einrichtung von Verbotszonen hat die heute ...
mehrMideast Freedom Forum Berlin e.V.
Israels Angriff auf das iranische Atomprogramm - Präventivschlag gegen eine globale Bedrohung
Berlin (ots) - Nach Jahrzehnten aggressiver Drohungen aus Teheran hat Israel sich entschieden, das Atomprogramm der Islamischen Republik Iran mit einem Präventivschlag direkt anzugreifen. In der Nacht waren israelische Flugzeuge an einer umfangreichen Angriffswelle im iranischen Luftraum beteiligt. Dabei ergriff die israelische Armee Maßnahmen zur Ausschaltung der ...
mehrDeutsche Umwelthilfe kritisiert Ministerverordnung zur Abschaffung der Stoffstrombilanz: "Gewässerschutz darf nicht dem Druck der Agrarlobby geopfert werden"
Berlin (ots) - Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer will im Hauruckverfahren die Stoffstrombilanzverordnung und damit ein wesentliches Element des deutschen Düngerechtes streichen. Einen entsprechenden Erlass hat er heute vorgelegt mit dem Ziel, ihn schon am 24. Juni ins Kabinett zu bringen - ohne vorherige ...
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ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Medien-Info: ver.di begrüßt Bundesratsinitiative zur Modernisierung der betrieblichen Mitbestimmung
Ver.di begrüßt Bundesratsinitiative zur Modernisierung der betrieblichen Mitbestimmung Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die Initiative des Bundesrats zur Modernisierung der betrieblichen Mitbestimmung: „Die demokratische Mitbestimmung der Beschäftigten ist die Antwort auf autoritäre ...
mehrAfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg
Emil Sänze MdL: Baden-Württemberg muss seinen Pharma-Forschungsstandort erhalten
mehrBundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
2Sonderpreis des Karl-Wilhelm-Fricke-Preises 2025 an das Neiße Filmfestival verliehen
mehrBundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Chemnitzer Initiative „(K)Einheit“ erhält Nachwuchspreis des Karl-Wilhelm-Fricke-Preises 2025
mehrZentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr
Neue Ausgabe "Kriege der Moderne": Der Luftkrieg über Europa 1939-1945
mehrVeröffentlichungstermine des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) vom 16.06.2025 bis 20.06.2025
Wiesbaden (ots) - Veröffentlichungstermine des Statistischen Bundesamtes (DESTATIS) - die Veröffentlichung erfolgt in der Regel 08:00 Uhr: Montag, 16.06.2025 - (Nr. 211) Deutsche Erfolge im Finale des Europäischen Statistikwettbewerbs 2025 Dienstag, 17.06.2025 - (Nr. N033) Arbeitszeit, Teilzeit und ...
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Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Erinnerung an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 bleibt notwendig
Erinnerung an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 bleibt notwendig Berlin, 13. Juni 2025 – Am 17. Juni 2025 jährt sich der DDR-Volksaufstand zum 72. Mal. Aus diesem Anlass erinnert die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur an die mutigen Frauen und Männer, die 1953 in der DDR gegen das SED-Regime protestierten. Aus Streiks und Demonstrationen gegen verschärfte Arbeitsnormen und schlechte Lebensbedingungen ...
mehrEU-Kommission plant Abzocke bei Nikotinalternativen
mehrMCR Oil Tools gibt die Bestätigung der PHMSA bekannt, dass der Versand seiner Thermite Tools nicht explosiv und nicht gefährlich ist
Arlington, Texas (ots/PRNewswire) - MCR Oil Tools gab die Genehmigung der PHMSA (Pipeline and Hazardous Materials Safety Administration), einer Abteilung des U.S. Department of Transportation, bekannt, die bekannten Radial Cutting Torches (RCT) des Unternehmens auf Thermitbasis als nicht gefährlich zu ...
mehrBundesregierung zieht positives Fazit bei beschleunigter Visavergabe / Linkspartei kritisiert Konzentration auf wirtschaftliche Interessen - Zahl der Visaklagen steigt sprunghaft
Osnabrück (ots) - Die Bundesregierung zieht für 2024 ein positives Fazit beim Aktionsplan Visabeschleunigung. Gleichzeitig ist die Zahl der Klagen gegen Visaentscheidungen um mehr als 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr gestiegen. Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Anfrage der Linksfraktion ...
mehrGerhart Baums Witwe findet Trost am seinem Schreibtisch - Hinweise auf das nahende Ende ignoriert
Köln. (ots) - Gerhart Baums Witwe Renate Liesmann-Baum fühlt sich ihrem Mann an dessen Schreibtisch immer noch nah. "Da sind seine Bücher, da sind seine Gedanken, Notizen, Berge von Papieren, ausgeschnittene Artikel, da liegt seine Brille, die er bis zuletzt trug. Seine Welt, immer noch. Hier finde ich Trost und Kraft", sagte die Kölnerin im Gespräch mit dem ...
mehrFREIE WÄHLER Bundesvereinigung
Geheime Absprachen, öffentliche Gelder: Joachim Streit kritisiert intransparente NGO-Finanzierung auf EU-Ebene
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Im Westen nichts Neues
Frankfurt (ots) - Kiew scheint die Debatte über das Manifest in der SPD nicht zu beunruhigen. Schließlich diskutieren die Verbündeten seit Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine darüber, wie sie das Land unterstützen sollen. Also veröffentlichte die Regierung Selenskyi die Zahl von etwa einer Millionen russischer Soldaten, was die hohen Verluste Moskaus dokumentieren sollte. Und bedankte sich für die weitere Militärhilfe, die der deutsche ...
mehrReimann zu geplanten Milliardenhilfen für Kliniken: Erhalt des Status quo reicht nicht
Berlin (ots) - Zur heutigen Ankündigung im Rahmen der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), dass die Kliniken Soforthilfen in Höhe von vier Milliarden Euro aus dem Bundeshaushalt erhalten sollen, sagt die Vorstandsvorsitzende des AOK-Bundesverbandes, Dr. Carola Reimann: "Es ist gut, dass die angekündigten Soforthilfen für die Krankenhäuser aus dem Bundeshaushalt ...
mehr"Weltspiegel - Auslandskorrespondenten berichten" | Am Sonntag, 15. Juni 2025, um 18:30 Uhr vom BR im Ersten
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PM: Gründungswoche Deutschland erhält Compass Award und ist Global Entrepreneurship Week Champion
mehr ver.di Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft
Medien-Info: ver.di-Vorständin Zimmer: Kritik des Handelsverbands (HDE) am Mindestlohn ist blanker Hohn
Ver.di-Vorständin Zimmer: Kritik des Handelsverbands (HDE) am Mindestlohn ist blanker Hohn Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) kritisiert die heutige Erklärung des Handelsverbands Deutschland (HDE), wonach eine deutliche Erhöhung des Mindestlohns fatale Konsequenzen für den Handel haben würde, ...
mehrZentralrat Deutscher Sinti und Roma
Zentralrat Deutscher Sinti und Roma begrüßt die Benennung von Michael Brand zum Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus
Zentralrat Deutscher Sinti und Roma begrüßt die Benennung von Michael Brand zum Beauftragten der Bundesregierung gegen Antiziganismus Der Zentralrat Deutscher Sinti und Roma sieht in der Benennung von Michael Brand (CDU), dem jetzigen Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, zum neuen ...
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