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  • 29.04.2024 – 17:47

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Islamisten-Demo in Hamburg

    Halle/MZ (ots) - Zwar sind 1.000 Islamisten nicht furchteinflößend - weder für Hamburg noch für Deutschland. Dass aber ungestraft Parolen umhergetragen werden können wie "Kalifat ist die Lösung", ist unerträglich und erfordert eine massive Reaktion des Staates. Zunächst ist anzuzweifeln, ob die Demonstration tatsächlich so hat stattfinden müssen. Denn allein die Losung "Kalifat ist die Lösung" richtet sich klar ...

  • 29.04.2024 – 17:46

    Frankfurter Rundschau

    Worte reichen nicht

    Frankfurt (ots) - Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj und Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg versuchen mit Symbolen und Worten die Stimmung in der Ukraine aufzuhellen und von den schlechten Nachrichten von der Front abzulenken. Deshalb besuchte Stoltenberg überraschend Kiew und sagte, das Land sei noch nicht verloren. Und Selenskyj pries mit vielen Worten das Sicherheitsabkommen mit den USA, das es noch nicht gibt. Bei so viel Wortgeklingel ahnt man, wie ...

  • 29.04.2024 – 17:41

    Straubinger Tagblatt

    Reichsbürger-Prozesse

    Straubing (ots) - (...) Es haben sich skurrile Figuren zusammengefunden. Spinner, die abenteuerlichen Verschwörungstheorien nachhängen. Ihr irrer Plan, die Macht in Deutschland zu übernehmen, war zum Scheitern verurteilt. Dennoch hätten sie viel Unheil anrichten können. Denn sie waren offensichtlich finster entschlossen und bereit, Todesopfer in Kauf zu nehmen. (...) Es zeichnet den Rechtsstaat aus, dass selbst seine Feinde darauf bauen können, dass sie ein faires ...

  • 29.04.2024 – 17:38

    Straubinger Tagblatt

    Kalifats-Demo

    Straubing (ots) - Dass die Gruppierung verboten werden sollte, fordert Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) schon länger. Das Innenministerium täte gut daran, Reuls Forderungen in Taten umzusetzen. Zudem muss das "David-gegen-Goliath"-Narrativ der Islamisten enthüllt werden. Wo: im Netz. Wie? Mit Aufklärung über extremistische Strategien in den sozialen Medien. Denn dort erreichen die Thesen der Gruppierung MI immer noch die meisten Menschen. ...

  • 29.04.2024 – 05:00

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ:IG Metall fordert Job- und Standortgarantie bei Thyssenkrupp Steel - "Wir geben HKM nicht auf"

    Essen (ots) - Angesichts des Einstiegs des tschechischen Investors Daniel Kretinsky bei Deutschlands größtem Stahlkonzern Thyssenkrupp fordert die IG Metall Arbeitsplatz- und Standortgarantien. "Herr Kretinsky und die Thyssenkrupp AG müssen jetzt Verantwortung übernehmen. Das bedeutet: Keine Kündigungen, keine Standortschließungen, Einhaltung von Tarifverträgen ...

  • 29.04.2024 – 01:00

    Neue Osnabrücker Zeitung

    Ostausschuss: "EU muss endlich wieder aufnahmefähig werden" / Vorstand Philipp Haußmann: "Hängepartie für Westbalkan-Länder spielt anderen geopolitischen Akteuren in die Hände"

    Osnabrück (ots) - Anlässlich des 20. Jahrestages der EU-Osterweiterung am 1. Mai spricht sich der Ostausschuss der Deutschen Wirtschaft für eine zügige Aufnahme weiterer Länder aus. "Die jahrzehntelange Hängepartie für die Länder des Westlichen Balkans beschädigt die Glaubwürdigkeit der EU, spielt anderen ...

  • 26.04.2024 – 18:12

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zum Solarpakt

    Halle/MZ (ots) - Anstatt die Energiewende zu nutzen und die industrielle Wertschöpfung in Deutschland zu erhöhen, überweist man jetzt lieber die Milliarden nach China. Die dortigen Solarkonzerne haben riesige Überkapazitäten aufgebaut, daher bieten sie teilweise ihre Produkte in Europa unter Herstellungskosten an. Die einseitige Abhängigkeit vom russischen Gas wird künftig durch eine starke Abhängigkeit von ...

  • 26.04.2024 – 18:05

    Mitteldeutsche Zeitung

    Mitteldeutsche Zeitung zur Debatte über den Atomausstieg

    Halle/MZ (ots) - Es bedarf schon einer großen Ahnungslosigkeit über die Arbeitsweise eines Ministeriums, um sich darüber zu echauffieren, dass sich ressortübergreifende Vermerke verändern können. Entwürfe werden überarbeitet, verworfen oder angepasst - das ist so normal wie banal. Dagegen ist es extrem naiv zu glauben, dass Ministerialreferenten unpolitische Figuren sind, die bar aller Parteilogik nur das Wohl des ...

  • 26.04.2024 – 17:59

    Straubinger Tagblatt

    Europawahl - Richtungsentscheidung für den Kontinent

    Straubing (ots) - Die Europawahl galt lange als sekundäre Veranstaltung, als eine Gelegenheit, zu der man den national Regierenden mal einen Denkzettel verpassen kann, ohne damit nennenswerten Schaden anzurichten. Diese Zeiten sind vorbei. (...) Das direkt gewählte Europaparlament hat (...), zusammen mit den nur indirekt gewählten nationalen Regierungen, entscheidenden Einfluss auf unser aller Alltag. (...) ...

  • 26.04.2024 – 17:56

    Kölner Stadt-Anzeiger

    Galeria Karstadt Kaufhof: Warenhaus an Kölner Hohe Straße gerettet

    Köln. (ots) - Das traditionsreiche Warenhaus von Galeria Karstadt Kaufhof an der Hohe Straße im Zentrum Kölns gehört nicht zu den Filialen, die der Konzern unter seinen neuen Eignern schließen wird. Das berichtet der "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe) unter Berufung auf Unternehmenskreise. Demnach sollen insgesamt 16 Niederlassungen von Galeria Karstadt ...

  • 26.04.2024 – 17:50

    Kölnische Rundschau

    Militärökonom: Russland hat Ukraine-Krieg bereits strategisch verloren

    Köln (ots) - Russland hat seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine nach Auffassung des in Zürich lehrenden Militärökonom Marcus M. Keupp bereits strategisch verloren. "Putin macht weiter, obwohl er den Krieg eigentlich im Herbst 2023 hätte abbrechen müssen", sagte Keupp der Kölnischen Rundschau (Samstagausgabe). "Spätestens dann war ersichtlich, dass die ...

  • 26.04.2024 – 17:45

    Frankfurter Rundschau

    Schönreden hilft nicht

    Frankfurt (ots) - Alles Schönreden, wie es auch von Klimafachleuten in der Ampel geübt wird, hilft nichts. Das neue Gesetz ist ein Rückschritt gegenüber dem bisher noch geltenden. Die Novelle wurde aufgesetzt, um vor allem das Verkehrsressort aus der Verantwortung zu entlassen, das vom FDP-Minister Volker Wissing gesteuert wird. Das Umweltbundesamt schätzt, dass der von ihm verantwortete Sektor im Jahr 2024 rund 18 Prozent mehr CO2 ausstößt, als das gesetzliche ...