Storys zum Thema Hans-Georg Maaßen

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09.07.2020 – 22:27

Badische Zeitung
Die Demokratie steht unter Beschuss wie nie zuvor / Kommentar von Christopher Ziedler

Freiburg (ots) - Es ist uneingeschränkt zu begrüßen, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz unter dem neuen Chef Thomas Haldenwang nicht mehr auf dem rechten Auge blind ist, wie das zu Zeiten seines Vorgängers Hans-Georg Maaßen der Fall zu sein schien. Das Amt nimmt sich nicht nur der Täter an, sondern auch der geistigen Brandstifter - das gilt für die Neue ...

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17.06.2020 – 01:00

Neue Osnabrücker Zeitung
Unionskreise: Amthor zieht sich aus Untersuchungsausschuss zurück

Osnabrück (ots) - Osnabrück. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor wird sein Amt als stellvertretendes Mitglied im Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag am Breitscheidplatz abgeben. Wie die "Neue Osnabrücker Zeitung" aus Unionskreisen erfuhr, reagiert Amthor damit auf Vorwürfe, er sei in dem Ausschuss befangen. Unter anderen soll dort der frühere Präsident des Bundesverfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen ...

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11.03.2020 – 14:41

AfD - Alternative für Deutschland
AfD-Politiker entkräften Vorwürfe des Verfassungsschutzes

Berlin (ots) - Prominente Politiker der Alternative für Deutschland haben heute auf der Internetseite der Partei Stellungnahmen veröffentlicht, mit denen sie den Vorwurf angeblich verfassungsfeindlicher Äußerungen durch das Bundesamt für Verfassungsschutz entkräften. Alexander Gauland, Björn Höcke, Beatrix von Storch, Andreas Kalbitz, Markus Frohnmaier, Marc Jongen, Hans-Thomas Tillschneider und viele weitere ...

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27.02.2020 – 18:21

nd.DerTag / nd.DieWoche
neues deutschland: Kommentar zur Erfolgsstrategie von Friedrich Merz

Berlin (ots) - Friedrich Merz hat eine eindeutige Strategie: Um CDU-Vorsitzender zu werden, geht der selbst ernannte Steuerexperte mit Hang zu dubiosen Finanzgeschäften gezielt auf Stimmenfang am rechten Rand seiner Partei. Dort sind die Übergänge zur AfD bekanntlich fließend. Werteunion und Hans-Georg Maaßen lassen grüßen. Das weiß auch das Schlitzohr Merz, ...

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21.02.2020 – 15:32

AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag
Renner: System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat sich überlebt

Berlin (ots) - Zu der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrages erklärt der Medienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin E. Renner: "Wie offiziell bekannt wurde, empfiehlt die 'Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF)' eine Erhöhung des Rundfunkbeitrages auf 18,35 Euro. Nach wie vor steht die AfD-Bundestagsfraktion auf ...

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21.02.2020 – 01:00

Neue Osnabrücker Zeitung
Pistorius zu Hanau: "AfD trägt Mitschuld an fataler Enthemmung"

Osnabrück (ots) - Pistorius zu Hanau: "AfD trägt Mitschuld an fataler Enthemmung" Niedersachsens Innenminister erhebt schwere Vorwürfe gegen Sicherheitsbehörden - SPD-Politiker für mehr Polizeibefugnisse und härtere Strafen gegen Täter von rechts Osnabrück. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hat der AfD eine Mitverantwortung für die rassistisch motivierten Morde in Hanau gegeben: "Natürlich gibt ...

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17.02.2020 – 17:30

Mitteldeutsche Zeitung
Mitteldeutsche Zeitung zum rechten Terror

Halle (ots) - Noch zu Zeiten von Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wäre es den Experten der Behörde vermutlich schwerer gefallen, mit Warnungen vor rechten, gewaltbereiten Netzwerken durchzudringen. Immer wieder war nur von Einzelfällen die Rede. Der NSU wurde jedenfalls in der offiziellen Darstellung der Behörden auf ein Kerntrio von drei Mitgliedern geschrumpft. Dabei konnte jeder wissen, dass das ...

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07.02.2020 – 16:43

Rheinische Post
NRW-SPD-Chef Hartmann verlangt von Ministerpräsident Laschet Eingreifen in Thüringen-Krise

Düsseldorf (ots) - Sebastian Hartmann, Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD, hat Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) zum Eingreifen in die Thüringen-Krise aufgefordert. "Ich erwarte vom stellvertretenden Bundesvorsitzenden der CDU und Ministerpräsidenten des größten deutschen Bundeslandes Armin Laschet, dass er das Desaster in Thüringen löst", sagte ...

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05.02.2020 – 16:57

Der Tagesspiegel
Maaßen: "Die Wahl von Thomas Kemmerich ist ein Riesenerfolg"

Berlin (ots) - Berlin - Hans-Georg Maaßen freut sich. "Die Wahl von Thomas Kemmerich ist ein Riesenerfolg", sagte der konservative CDU-Mann und Ex-Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz dem Tagesspiegel (Donnerstagausgabe). "Ich habe in Thüringen die Wende unterstützt. Hauptsache, die Sozialisten sind weg." Aber er äußert auch harte Kritik an der eigenen Partei. ...

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17.12.2019 – 17:46

nd.DerTag / nd.DieWoche
Kommentar zu Seehofers Plänen gegen rechts: Stichwortgeber der AfD

Berlin (ots) - Horst Seehofer ist der falsche Mann, um rechtsradikale Gewalt zu bekämpfen. Der Bundesinnenminister war lange ein prominenter Stichwortgeber der extremen Rechten. Seine Aussage vor einigen Jahren, sich "bis zur letzten Patrone" dagegen zu sträuben, "eine Zuwanderung in die deutschen Sozialsysteme zu bekommen", hätte auch von einem Funktionär der AfD ...

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18.11.2019 – 10:42

SWR - Das Erste

Die Notregierung - Ungeliebte Koalition / Film des preisgekrönten Autors Stephan Lamby am Montag, 2. Dezember 2019, 20:15 Uhr im Ersten

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15.11.2019 – 20:40

Neue Westfälische (Bielefeld)
Neue Westfälische (Bielefeld): Grünen-Parteitag in Bielefeld Zum Regieren verdammt Florian Pfitzner

Bielefeld (ots) - Irgendwann im vorvergangenen Sommer, die Unionsparteien waren gerade in Asylfragen zerstritten und Hans-Georg Maaßen noch Präsident des Verfassungsschutzes, hat Robert Habeck vor einer gefährlichen Zuspitzung in den Parlamenten gewarnt. Der Grünen-Chef rief auf einem Parteitag des NRW-Landesverbandes zu einer Gegenbewegung auf. Es werde nun auf ...

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13.11.2019 – 16:38

WELT

Juso-Chef Kevin Kühnert im Nachrichtensender WELT: "Was fehlt, ist die Glaubwürdigkeit"

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07.10.2019 – 19:59

Mittelbayerische Zeitung
Mittelbayerische Zeitung: Keiner weiß, wofür AKK steht / Von Marion Koller

Regensburg (ots) - Was fällt Ihnen als Erstes ein, wenn Sie an Annegret Kramp-Karrenbauer denken? Wahrscheinlich die Fettnäpfchen. Zum Beispiel ihr völlig verfehlter Toilettenwitz zum dritten Geschlecht im Karneval. Auch dass sie nach dem Rezo-Video "Die Zerstörung der CDU" auf Youtube hinterfragte, wie weit die Meinungsfreiheit im Internet gehen dürfe, ist vielen ...

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03.10.2019 – 15:33

Der Tagesspiegel
Der Tagesspiegel: Maaßen ließ bei Sicherheitsbehörden Zweifel an "Hetzjagd" schüren

Berlin (ots) - Der Ex-Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg Maaßen hat offenbar schon kurz nach den gewalttätigen Chemnitzer Demos vergangenes Jahr in Kreisen von Sicherheitsbehörden darauf hingewirkt, die These der Bundesregierung von einer "Hetzjagd" in Zweifel zu ziehen. Dies geht aus einem internen Dokument des Bundeskriminalamts ...

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03.09.2019 – 00:00

Rheinische Post
Rheinische Post: CDU-Landtagsfraktionschef: Maaßen hat der CDU in Sachsen mehr geschadet als geholfen

Düsseldorf (ots) - Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Fraktionschef Vincent Kokert hat es als Schaden für seine Partei bei der Landtagswahl in Sachsen bezeichnet, dass dort Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen im Wahlkampf aufgetreten ist. "Fast überall, wo er Wahlkampf gemacht hat, hat die CDU ihre ...

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01.09.2019 – 19:02

Kölner Stadt-Anzeiger
Kölner Stadt-Anzeiger: Maaßen nennt CDU-Ergebnis in Sachsen "schwere Niederlage" - "Brandenburg ist ein Desaster"

Köln (ots) - Köln. Der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wertet das Wahlergebnis der CDU in Sachsen als "schwere Niederlage". "Es geht einfach nicht, dass sich die sächsische CDU bei 32 Prozent einrichtet, wo die Partei noch vor 20 Jahren bei 56 Prozent lag", sagte Maaßen, der sich auf ...

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29.08.2019 – 11:00

Gruner+Jahr, STERN
stern-DISKUTHEK: Kipping und Kretschmer rechnen mit der "Trümmertruppe AfD" ab

Hamburg (ots) - Für Linken-Chefin Katja Kipping und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer steckt hinter der bürgerlich-gemäßigten Fassade der AfD im Osten vor allem eins: Nationalsozialismus. "Hinter einem AfDler im Anzug steht womöglich ein Nazi mit Pistole, der schießt", sagt Kipping. Kretschmer ergänzt: Was er im sächsischen Landtag von der AfD ...

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26.08.2019 – 18:05

NDR Norddeutscher Rundfunk
Chemnitz: Rechtsextreme wollten Migranten "jagen"

Hamburg (ots) - In der Debatte um mögliche rechte Hetzjagden vor einem Jahr in Chemnitz gibt es nach Recherchen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung neue Erkenntnisse. In einem vertraulichen Bericht des Landeskriminalamtes Sachsen ist den Recherchen zufolge dokumentiert, dass Rechtsextreme selbst bei den Ausschreitungen in Chemnitz den Begriff "Jagd" benutzten - noch bevor ganz Deutschland darüber debattierte. Ferner ...

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24.08.2019 – 00:00

Rheinische Post
Rheinische Post: Spahn gegen Parteiausschluss von Mitgliedern wie Maaßen

Düsseldorf (ots) - Gesundheitsminister Jens Spahn hat sich gegen den Ausschluss unliebsamer Mitglieder aus der CDU ausgesprochen. Auf die Frage, ob der rechtsaußen angesiedelte Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen einen Platz in der CDU habe, sagte Spahn der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Samstag): "Egal, ob jemand unter den Vorsitzenden Konrad Adenauer, ...

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23.08.2019 – 13:03

Der Tagesspiegel
Der Tagesspiegel: Hans-Georg Maaßen möchte sich mit der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer aussprechen und über die Modernisierung der CDU beraten

Berlin (ots) - Hans-Georg Maaßen hat der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer ein klärendes Gespräch angeboten: "Ich bin gerne bereit, mich mit ihr zu treffen und meine Positionen zu erläutern", sagte der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz im Interview des Tagesspiegels ...

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18.08.2019 – 21:00

Westfalen-Blatt
Westfalen-Blatt: ein Leitartikel zum Fall Maaßen

Bielefeld (ots) - Wieder eine Bruchlandung: Annegret Kramp-Karrenbauer tut derzeit wirklich alles, um die Zweifel an ihrer Befähigung für höchste Partei- und Staatsämter wachsen zu lassen. Die CDU-Vorsitzende agiert planlos, es fehlt an Timing und Taktik. Ihre Kommunikation ist gelinde gesagt konfus - und die Folgen sind katastrophal. Will Kramp-Karrenbauer den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg ...

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18.08.2019 – 20:38

Rheinische Post
Rheinische Post: Spaltpilz in der CDU

Düsseldorf (ots) - von Eva Quadbeck CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit ihren missverständlichen Äußerungen dem rechten Flügelmann der CDU, Hans-Georg Maaßen, einen großen Gefallen getan: Sie hat ihn mächtig aufgewertet. Auch wenn ihre Interviewäußerung überinterpretiert wurde, ist sie schon verantwortlich für die Debatte sowie ihre negativen Folgen für die Wahlkämpfer im Osten und das Image der ...

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18.08.2019 – 19:47

BERLINER MORGENPOST
BERLINER MORGENPOST: Der steinige Weg der AKK / Leitartikel von Jörg Quoos zum Fall Maaßen

Berlin (ots) - Kurzform: Kramp-Karrenbauers Aussagen machen klar, wo in der jetzigen CDU-Führung die Grenze der Toleranz verläuft. Das muss nicht jeder gut finden. Aber es ist ehrlich und hilft vor der Wahl bei der politischen Orientierung. Außerdem macht AKK Schluss mit dem alten Polit-Brauch, erst nach der Wahl konkret und unbequem zu werden. Der vollständige ...

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18.08.2019 – 17:30

Allgemeine Zeitung Mainz
Allg. Zeitung Mainz: Fettnäpfchen / Kommentar von Markus Lachmann zu AKK und Maaßen

Mainz (ots) - Zugegeben: Manche Äußerungen des früheren Verfassungsschützers Hans-Georg Maaßen sind an der Grenze dessen, was man noch erträglich finden kann. Etwa die Aussage, er sei nicht vor 30 Jahren in die CDU eingetreten, "damit heute 1,8 Millionen Araber nach Deutschland kommen". Der "Wertkonservative" spielt seine Rolle als neues Enfant terrible der Union ...

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18.08.2019 – 16:58

Straubinger Tagblatt
Straubinger Tagblatt: Diskussion um Hans-Georg Maaßen - AKK tappt in die Sarrazin-Falle

Straubing (ots) - In jedem Fall hat Annegret Kramp-Karrenbauer ihrer Partei, die im Osten der Republik in drei Bundesländern in einem extrem harten Wahlkampf steckt, einen Bärendienst erwiesen. Etliche Wähler sind zur AfD abgewandert, viele tragen sich mit dem Gedanken, den Christdemokraten den Rücken zu kehren. Es sind Figuren wie Maaßen, die einen Beitrag ...

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18.08.2019 – 12:25

Rheinische Post
Rheinische Post: Sylvia Pantel: "Diskussion um Maaßen schadet nur der CDU"

Düsseldorf (ots) - Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Sprecherin des Berliner Kreises der CDU, Sylvia Pantel, hat die innerparteiliche Debatte um Hans-Georg Maaßen kritisiert. "Es ist nur schade, dass man sich mit der Person Maaßen auseinandersetzt und nicht mit seinen Argumenten. Ich habe von ihm noch nichts gehört, was auch nur die Diskussion über einen ...

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17.08.2019 – 13:48

AfD - Alternative für Deutschland
Jörg Meuthen: Kramp-Karrenbauer vertreibt letzte Konservative aus der CDU

Berlin (ots) - Die Forderung der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer nach einem Parteiausschluss des Ex-Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen hat am Samstag heftige Reaktionen ausgelöst. Kritik kam auch von AfD-Parteichef Jörg Meuthen. Die CDU-Vorsitzende bemühe sich "nach Kräften, auch noch die letzten verbliebenen Konservativen aus der CDU zu ...

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16.08.2019 – 17:14

Gruner+Jahr, STERN
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer in der stern-DISKUTHEK: "Maaßen wird hier nie Innenminister werden"

Hamburg (ots) - Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geht deutlich auf Distanz zu Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen. Maaßen, der Mitglied der konservativen Werteunion ist, macht seit einiger Zeit Wahlkampf für konservative CDU-Landtagskandidaten, darunter beispielsweise auch ...

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13.07.2019 – 05:00

Westfalenpost
WP: Hollstein kritisiert Maaßen scharf

Hagen (ots) - Der Altenaer Bürgermeister Andreas Hollstein (CDU), 2017 Opfer eines politisch motivierten Angriffs, hat den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen scharf kritisiert. "Maaßen redet unseren Staat klein und schlecht. Kein AfD-Mann, sondern jemand, der in meiner Partei ist. Unvorstellbar. Das ertrage ich nur unter Schmerzen", sagt der 56-Jährige im Interview mit der WESTFALENPOST ...

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