Storys zum Thema Demokratie

Mittelbayerische Zeitung

Söders größtes Problem bleibt/ Die Glaubwürdigkeit des Regierungschefs ist wegen durchsichtiger Corona-Manöver angekratzt. Daran ändern auch neue Minister nichts.

Regensburg (ots) - Was Regierungschef Markus Söder als großen Aufschlag im Jahr vor der Landtagswahl geplant hatte, ist angesichts der Wucht der Russland-Krise zwar ziemlich verpufft. Die Klimmzüge der CSU hätten in normalen Zeiten weit mehr Aufmerksamkeit erregt. Bemerkenswert bleibt, dass die Neubesetzung von ...

Conference on the Future of Europe

+++ BLOG FuturEU - fortlaufende Blogbeiträge zur Zukunftskonferenz Europas - Februar-Update +++

ARD Das Erste

"maischberger. die woche" / am Mittwoch, 23. Februar 2022, um 23:00 Uhr

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Scholz gewinnt an Zustimmung / 90 Prozent der Bundesbürger sind wegen Ukraine-Konflikt beunruhigt

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer legen die Grünen im Vergleich zur Vorwoche einen Prozentpunkt zu. Die Werte für alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien bleiben unverändert: Union 27 Prozent, SPD 23 Prozent, FDP 9 Prozent, AfD 9 Prozent und die Linke 6 Prozent. Die sonstigen Parteien (9%) ...

Mitteldeutsche Zeitung

Sachsen-Anhalt/Politik/Parteien/AfD / Sachsen-Anhalt verweigert AfD-naher Friesen-Stiftung Fördergelder

Halle/MZ (ots) - Sachsen-Anhalt verweigert der AfD-nahen Friedrich-Friesen-Stiftung die Landesförderung. Das erklärte das Bildungsministerium gegenüber der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Dienstagsausgabe). "Die Zahlungen an die ,Friedrich-Friesen-Stiftung' wurden aus formalen Gründen abgelehnt", ...

Conference on the Future of Europe

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FuturEU beim Bürgerforum in Maastricht: Was bedeutet Europa für Dich?

Conference on the Future of Europe

Wie können die Menschen in Europa mehr in den demokratischen Prozess einbezogen werden? - Im FuturEU-Podcast spricht Aliénor Ballangé über Demokratiedefizite und die "Konferenz zur Zukunft Europas"

Verband der Chemischen Industrie (VCI)

Vorschläge des VCI für moderne Zulassungsverfahren von Industrieanlagen / Die Zukunft jetzt genehmigen

Frankfurt/Main (ots) - Mit einem Neun-Punkte-Papier schlägt der Verband der Chemischen Industrie (VCI) Politik und Behörden einen Weg vor, wie die Zulassungsverfahren für Industrieanlagen beschleunigt werden können. VCI-Hauptgeschäftsführer Wolfgang Große Entrup: "Mit Genehmigungsverfahren von gestern können ...

Straubinger Tagblatt

Friedrich Merz: Der Reserve-Kanzler

Straubing (ots) - Nun jedoch ist Merz ohne Wenn und Aber der Oppositionsführer. Mit der Aufgabe, Kanzler Olaf Scholz vor sich herzutreiben. Die Abgeordneten haben ihm dafür ein starkes Mandat gegeben. Ihm kommt damit auch die Rolle des Reserve-Kanzlers zu: Sollte der Regierungschef scheitern und die Ampel zerbrechen, würden sich die Blicke automatisch auf Merz richten. Es ist ein faszinierendes Comeback, das der ...

Mittelbayerische Zeitung

Der kleine König Friedrich Merz/Die CDU gibt sich ganz ihrem Vorsitzenden und nun auch Fraktionschef hin. Das verschafft ihm Macht. Wie groß sie ist, hängt davon ab, wie er damit umgeht.

Regensburg (ots) - Auf dem ersten Asteroiden, den der kleine Prinz auf seiner Reise besucht, herrscht ein König. Der Kleinplanet des Königs ist winzig, aber die Macht des Herrschers allumfassend. Der König befiehlt der Sonne, wann sie auf- und untergeht - streng ausgerichtet nach dem Kalender. Sobald sie aufgeht, ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / 71 Prozent glauben nicht, dass die Impfpflicht kommt / 50 Prozent sind mit Krisenmanagement von Lauterbach zufrieden

Köln (ots) - Unverändert 66 Prozent der Bundesbürger sind im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht für alle Erwachsenen ab 18 Jahren. 30 Prozent sprechen sich gegen eine generelle Impfpflicht aus. Unter den Anhängern von SPD (79%), Grünen (73%) und Union ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: 56 Prozent sind mit Scholz unzufrieden / 90 Prozent sind wegen Ukraine-Konflikt beunruhigt

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD (23%) einen Prozentpunkt, während die AfD (9%) einen Prozentpunkt einbüßt. Die Werte für alle anderen Parteien ändern sich gegenüber der Vorwoche nicht. Damit liegt die Union mit unverändert 27 Prozent weiterhin klar vor der SPD mit aktuell 23 ...

Kölner Stadt-Anzeiger

Siegburger Schulleiterin weist Rassismus-Vorwurf von Verein türkeistämmiger Eltern zurück

Siegburg (ots) - Die Schulleiterin des Siegburger Allee-Gymnasiums, Sabine Trautwein, hat die Vorwürfe eines Elternvereins türkeistämmiger Eltern zurückgewiesen, ihre Schule bediene in ihrem Unterricht Klischees und Vorurteile gegenüber Türken und Menschen mit türkischen Wurzeln. Der "Kölnischen Rundschau" und dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Dienstag-Ausgabe) ...

PHOENIX

Linken-Fraktionschef Bartsch: Ex-Kanzlerin Merkel soll Vermittlerrolle bei Putin wahrnehmen und helfen, Krieg in Europa abzuwenden

Bonn (ots) - Dietmar Bartsch, Fraktionschef der Linken im Bundestag, hat angesichts der Kriegsgefahr in Osteuropa überraschend eine Unterhändler-Funktion der früheren deutschen Regierungschefin Angela Merkel (CDU) ins Spiel gebracht. "Ich würde mir wünschen, dass die Kanzlerin, die das bis vor wenigen Wochen ...

Mittelbayerische Zeitung

Wiederwahl des Taktierers / In seiner zweiten Amtszeit sollte Steinmeier mutiger agieren. Und auch der Regierung und der übrigen politischen Klasse die Leviten lesen. / Von Reinhard Zweigler

Regensburg (ots) - Es war schon ein Novum in der Geschichte der bundesdeutschen Staatsoberhäupter, dass sich ein Amtsinhaber selbst für eine zweite Wahlperiode vorschlägt. Der gestern, wie erwartet mit satter Mehrheit in der Bundesversammlung wiedergewählte, Frank Walter Steinmeier zeigte mit seinem Vorpreschen ...

PHOENIX

AfD-Bundessprecherin Beatrix von Storch: "CDU ist in der Opposition ein Totalausfall"

Bonn (ots) - Bonn/Berlin. Die stellvertretende Bundessprecherin der AfD, Beatrix von Storch, kritisiert die Oppositionsarbeit der CDU am Rande der Bundesversammlung scharf. "Wir sehen auf jeden Fall, dass die CDU in der Opposition ein Totalausfall ist und zwar in jeder denkbaren Hinsicht", so von Storch im phoenix-Interview. Die Nominierung von CDU-Mitglied Max Otte ...

PHOENIX

Armin Laschet: Kandidatur Ottes für AfD ist "Tiefpunkt in einem Politikerleben"

Bonn (ots) - Der frühere CDU-Vorsitzende Armin Laschet hat das Ausschlussverfahren gegen den zur CDU gehörenden AfD-Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten Max Otte erneut bekräftigt. "Sich vor eine Wand der AfD zu stellen, sich von der AfD vorschlagen zu lassen, ist ein solcher, wie ich finde, persönlicher Tiefpunkt in einem Politikerleben, dass so jemand ...

Neue Osnabrücker Zeitung

Czaja sieht Zeitpunkt für "Freedom Day" in Deutschland noch nicht gekommen

Osnabrück (ots) - Czaja sieht Zeitpunkt für "Freedom Day" in Deutschland noch nicht gekommen CDU-Generalsekretär gegen "voreiliges Versprechen" - Lockerungen nur schrittweise "mit der notwendigen Vorsicht" Osnabrück. CDU-Generalsekretär Mario Czaja hält es für verfrüht, einen Zeitpunkt für das Ende der Corona-Maßnahmen in Deutschland festzulegen. "Die ...

ZDF

Korrektur: ZDF-Politbarometer Februar I 2022 / Projektion: SPD und Union gleichauf/Mehrheit gegen Aussetzung der Impfpflicht im Gesundheitsbereich

Mitteldeutsche Zeitung

Politik/Sachsen-Anhalt/Datenschutz / Koalition in Sachsen-Anhalt hat Favoriten für das Amt des Datenschutzbeauftragten

Halle/MZ (ots) - Bei der seit fünf Jahren ausstehenden Wahl eines Datenschutzbeauftragten für Sachsen-Anhalt deutet sich eine Lösung an. Nach Informationen der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Freitagausgabe) gibt es in den Regierungsparteien CDU, SPD und FDP eine deutliche Präferenz für Albert ...

The Economist

EIU-Demokratieindex 2021: weniger als die Hälfte der Weltbevölkerung wird als in einer Demokratie lebend eingestuft

AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag

Jan Schiffers MdL: Unsinnige Corona-Regeln überfordern unsere Kitas - FDP verlangt PCR-Lolli-Tests trotz drohendem Kita-Kollaps

München (ots) - Der Caritasverband der Erzdiözese München und Freising schlägt Alarm, da Söders neueste Corona-Regeln das Kita-Personal ans Limit bringen. Die Staatsregierung würde wegen der Personalprobleme in den Gesundheitsämtern ihre Aufgaben auf die Träger und Einrichtungsleitungen abwälzen. Derweil ...

Mittelbayerische Zeitung

Konjunkturprogramm für Populisten / Die Ampelkoalition droht vom Start weg breite Bevölkerungsschichten mit ihrer Klimaschutzpolitik zu verprellen Leitartikel von Heinz Gläser

Regensburg (ots) - Würzen wir das Thema gleich mal mit einer Prise Polemik: Anfang November vergangenen Jahres war's, da barmte die Klimaaktivistin Carla Reemtsma in einer der unzähligen Talkshows des deutschen Fernsehens sinngemäß, man solle doch bitte an all die armen Menschen denken, die in ihren kleinen ...

RTL News

RTL/ntv Trendbarometer / Forsa Aktuell: Vorsprung der Union vor SPD wächst - Scholz verliert deutlich an Zustimmung / 43 Prozent für schnelle Corona-Lockerungen

Köln (ots) - Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer liegt die Union mit 27 Prozent nun 5 Prozentpunkte vor der SPD mit 22 Prozent, da die SPD im Vergleich zur Vorwoche erneut einen Prozentpunkt verloren hat. Die Werte für alle anderen größeren Parteien bleiben unverändert: Union (27%), die Grünen (16 %), FDP ...