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  • 16.03.2014 – 19:14

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Korruption zerstört Staaten. Kommentar von Dietmar Seher

    Essen (ots) - Korruption geht nicht nur zulasten der Steuerzahler. Sie zerstört Staaten und Gesellschaften, unterminiert Wirtschaft und Wohlstand und die öffentliche Ordnung. Menschen verlassen korrupte Länder, weil sie ihnen keine Rechtssicherheit bieten. Den Anfängen zu wehren ist also auch Aufgabe der deutschen Politik. Sie tut das, aber mit Verzögerung. Der Bundestag hat erst verspätet auf die Aufforderung der ...

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  • 16.03.2014 – 19:06

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Eine Abstimmung, die keine war. Kommentar von Stefan Scholl

    Essen (ots) - Die Volksabstimmung auf der Krim war Formsache. Eine Formsache, die zudem illegal veranstaltet wurde und sowohl der Verfassung der Ukraine als auch der ihrer Autonomen Republik Krim widersprach. Im UN-Sicherheitsrat hatte nicht einmal China die russischen Legitimierungsversuche unterstützt. Auch das Ergebnis des gestrigen Referendums ist Makulatur. Die zwei Fragen auf dem Stimmzettel ließen dem Wähler ...

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  • 16.03.2014 – 19:04

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Verhöhnung der Opfer. Kommentar von Walter Bau

    Essen (ots) - Da sitzt einer lässig im Fleece-Pulli auf der Aussichtsterrasse und erzählt den Reportern seine Sicht der Dinge - für den "Spiegel" ist das Interview mit Sebastian Edathy ein journalistischer Coup. Für den Ex-Politiker Edathy ist es eine peinliche Vorstellung. Das Interview dokumentiert Edathys Selbstgerechtigkeit, Uneinsichtigkeit und seine Unfähigkeit zur Kritik am eigenen Verhalten. Stattdessen ...

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  • 16.03.2014 – 19:03

    Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

    NRZ: Isolation wäre der falsche Weg - ein Kommentar von MANFRED LACHNIET

    Essen (ots) - Noch vor wenigen Monaten waren Kriege vor allem eins: weit weg. Ob im Nahen Osten oder in Afrika - wir mussten uns stets nur aus der Ferne Sorgen machen. Doch mit dem Konflikt in der Ukraine und nach dem Referendum auf der Halbinsel Krim schleicht sich ein ungutes Gefühl ein. Viele Menschen fragen, wie heftig es zwischen Russland und dem Westen nun ...

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  • 16.03.2014 – 19:01

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Wettbewerbshüter greift durch. Kommentar von Frank Meßing

    Essen (ots) - Lange galt das Bundeskartellamt als zahnloser Tiger. Das hat sich geändert, seit Andreas Mundt die Behörde 2009 übernahm. Die Liste der illegalen Preisabsprachen, die die kleine Behörde seitdem aufdeckte, kann sich sehen lassen. Ob Bier, Stahlbleche, Schienen, Kaffee oder Gummibärchen - der oberste Wettbewerbshüter greift durch. Jetzt zieht Mundt eine eigene Zwischenbilanz. Das FDP-Mitglied, das es ...

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  • 14.03.2014 – 19:13

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Preise sind eine Frage des Klimas. Kommentar von Frank Meßing

    Essen (ots) - Die Zahlen, die Statistiker in diesen Wochen vorlegen, sind verwirrend. Da ist von dramatisch gestiegenen Preisen für Lebensmittel die Rede, während die Discounter eine Rotstift-Runde nach der anderen verkünden. Gleichzeitig sinkt die Teuerungsrate auf ein Rekordtief. Manche Experten warnen bereits vor einer Deflation, also dem dauerhaften Verfall der ...

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  • 14.03.2014 – 19:05

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Respektabler Abgang. Kommentar von Frank Preuß

    Essen (ots) - Uli Hoeneß hat das letzte Wort nicht den Gerichten überlassen, er hat gehandelt, das passt zu seinem Selbstverständnis. Er ist sich treu geblieben in seiner Rolle als Macher. Von der ist in den Wochen seines beispiellosen Absturzes nichts mehr zu sehen gewesen. Sein Rückzug von allen Ämtern mag bereits zu spät kommen, mindestens als Aufsichtsratschef war er schon lange nicht mehr tragbar. Gleichwohl ...

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  • 14.03.2014 – 19:03

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Ein heftiger Auftakt. Kommentar von Dietmar Seher

    Essen (ots) - Der Start in die nächste Woche wird für viele in der Rhein-Ruhr-Region ungemütlich werden. Busse und Bahnen werden zumindest am Dienstag nicht fahren. Kitas bleiben wohl vielerorts geschlossen. Der Müll bleibt erstmal liegen. Ungewöhnlich massiv macht die Gewerkschaft Verdi, die mit dem Beamtenbund zusammen eine für sie wichtige Tarifauseinandersetzung mit Bund und Kommunen führt, auf ihre insgesamt ...

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  • 13.03.2014 – 19:07

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Hoeneß, das Recht und die Moral. Kommentar von Ulrich Reitz

    Essen (ots) - Gerechtigkeit lässt sich weder messen noch wiegen. Mehr noch: Für Gerechtigkeit hat ein jeder seine eigene Waage in der Küche. Ob das Urteil gegen Uli Hoeneß gerecht ist, darüber haben schon der Angeklagte und sein Richter unvereinbare Meinungen. Hoeneß akzeptiert das Urteil nicht, und das geht auch in Ordnung, weil er es nicht akzeptieren muss, wenn er nicht will. Andererseits ist Juristerei nichts ...

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  • 13.03.2014 – 19:04

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Mehr Geld für junge Staatsdiener. Kommentar von Dietmar Seher

    Essen (ots) - Staatsdiener arbeiten nach Jahrzehnten einer schleichenden Missachtung heute in einer weithin anerkannten Branche: Unser Gemeinwesen kommt ohne Polizei nicht aus, die sich im gefährlichen Schichtdienst aufreibt. Es braucht Kita-Betreuungen, um Eltern den Rücken für die Berufstätigkeit frei zu halten. Doch hält die Bezahlung mit dem Zuwachs an Respekt ...

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  • 13.03.2014 – 18:48

    Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

    NRZ: Das Spiel ist aus - ein Kommentar von REINHARD SCHÜSSLER

    Essen (ots) - Das Spiel ist aus. Mit einem niederschmetternden Ergebnis für Uli Hoeneß. Aber diesmal erschüttert den Bayern-Präsidenten kein Last-Minute-Tor gegen seinen Verein, sondern die volle Wucht des Gesetzes. Sicher, die für die Steuermoral der Deutschen wohl erhebliche Signalwirkung des Urteils hängt auch mit der - stark polarisierenden - Person des Verurteilten zusammen. Die wichtigste Botschaft ist ...

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  • 13.03.2014 – 15:27

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Steuerzahler-Präsident: Selbstanzeige sehr gutes Mittel im Kampf gegen Steuerhinterzieher

    Essen (ots) - Im Gespräch mit dem Onlineportal der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung WAZ.de machte Reiner Holznagel, Präsident des Steuerzahlerbundes deutlich, dass er die Straffreiheit bei Selbstanzeigen für ein sehr gutes Mittel im Kampf gegen Steuerhinterzieher hält. Holznagel wies aber mit Verweis auf den Fall Hoeneß daraufhin, dass die Selbstanzeige ...

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  • 13.03.2014 – 15:11

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Simone Peter (Die Grünen): Hoeneß-Urteil "ein Paukenschlag"

    Essen (ots) - Die Bundesvorsitzende der Grünen, Simone Peter, äußerte sich gegenüber dem Onlineportal der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung WAZ.de nach dem Urteil gegen Bayern-München-Präsident Uli Hoeneß zufrieden. "Das Urteil ist ein Paukenschlag. Das Strafmaß zeigt, dass Steuerbetrug erheblichen Schaden für das Gemeinwohl verursacht. Dass es diesmal offenbar keinen Promibonus gab, sei ein gutes Zeichen, so ...

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  • 12.03.2014 – 19:21

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Merkel führt - noch fehlt ein Plan. Kommentar von Ulrich Reitz

    Essen (ots) - In der Euro-Krise haben die europäischen Staaten Deutschlands, damit Kanzlerin Merkels Führungsrolle nur widerwillig akzeptiert. In der Ukraine-Krise ist es anders: Die USA und die Europäer drängen Merkel in die weltweite Führungsrolle. Sie halsen damit Deutschland eine Verantwortung auf, vor der einem auch angst und bange werden kann. Noch vor ein ...

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  • 12.03.2014 – 19:11

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Brüssel entdeckt ein Erfolgsmodell. Kommentar von Thomas Wels

    Essen (ots) - Der Streit um die Handwerksordnung in Deutschland ist so alt wie die Handwerksordnung selbst: Seit 1953 wird um die Frage gerungen, ob und in welchen Handwerksberufen ein Meisterbrief die Voraussetzung für die Selbstständigkeit sein soll. Zweifelsohne ist das ein gravierender Eingriff, der manchen liberalen Marktwirtschaftler auf den Plan gerufen hat. ...

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  • 12.03.2014 – 19:07

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Haarscharf am Betrug vorbei. Kommentar von Matthias Korfmann

    Essen (ots) - Der erbitterte Streit zwischen Finanzminister Wolfgang Schäuble und den Städten ums Geld ist ein Lehrstück, wie Politik funktioniert. Wir lernen: den Unterschied zwischen Wort und Tat. Da einigen sich Rote und Schwarze auf einen Koalitionsvertrag, in dem steht, dass die Städte vom Bund um viele Milliarden Euro entlastet werden. Alle jubeln. SPD-Chef Gabriel entlockt seinen Parteimitgliedern ein Ja zum ...

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  • 12.03.2014 – 19:05

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Hoffnungsträger. Kommentar von Walter Bau

    Essen (ots) - Die Wahl von Reinhard Marx war kein Selbstläufer - der Mann aus München brauchte vier Wahlgänge, um die Mehrheit der Bischöfe auf seine Seite zu ziehen. Der vom Konservativen zum Reformer gewandelte Kardinal hat dort nicht nur Anhänger. Sei's drum: Marx ist eine kluge Wahl. Er ist weit mehr als nur ein Vorsitzender für den Übergang - das wäre auch weit unter seinem Anspruch. Und es stehen reichlich ...

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  • 12.03.2014 – 17:49

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Wirtschaftsweiser kritisiert Haushaltspolitik

    Essen (ots) - Der Vorsitzende des Sachverständigenrates der Bundesregierung, Christoph Schmidt, warnt mit Blick auf immer neue Griffe in die Sozialkassen vor einer Politik zulasten künftiger Generationen. "Um den demographischen Wandel abzupuffern und die Tragfähigkeit der öffentlichen Haushalte zu sichern, müssten die Einnahmen bereits jetzt deutlich über den Ausgaben liegen", sagte Schmidt in der ...

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  • 12.03.2014 – 17:18

    Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

    NRZ: Schäubles wackeliges Denkmal - ein Kommentar von MIGUEL SANCHES

    Essen (ots) - Wenn es nach Plan läuft, wird sich Wolfgang Schäuble ein Denkmal setzen. Der Etat für 2015 verdient das Prädikat "historisch". Es wäre seit 46 Jahren der erste Haushalt ohne zusätzliche Schulden. 46 Jahre, eine gefühlte Ewigkeit. Die Null steht, ist aber erst mal nur ein Vorsatz, eine Planungsgröße für die gestrige Kabinettssitzung; und im Übrigen ein Ziel, das man hinlänglich aus der ...

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  • 12.03.2014 – 16:49

    Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

    NRZ: Übervoller Aufgabenkalender - ein Kommentar von MICHAEL MINHOLZ

    Essen (ots) - Münchens Kardinal Reinhard Marx soll die katholischen deutschen Bischöfe in die Zukunft führen - die am wenigsten überraschende Lösung. Sein Name wurde stets genannt, wenn es um die Nachfolge von Robert Zollitsch ging. Ob Marx eine kluge Wahl ist, das muss sich erst noch erweisen. Dem jovialen Karriere-Mann, dem der Ruf erheblichen Selbstbewusstseins ...

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  • 11.03.2014 – 19:39

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Großverdiener mit Kindern profitieren - Kommentar von Julia Emmrich

    Essen (ots) - Streitfall Kindergeld: Eltern schätzen es, Experten beklagen es. Viele Fachleute würden die staatliche Gießkannenförderung am liebsten abschaffen und mit den rund 40 Milliarden Euro bedürftigen Familien gezielter helfen. Die Große Koalition sucht jetzt ihr Heil in der Mitte: Das Kindergeld soll bleiben, wird aber erst mal nicht erhöht. Wer deswegen ...

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  • 11.03.2014 – 19:37

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Frauen für den Dschihad - Kommentar von Dietmar Seher

    Essen (ots) - Der "heilige Krieg" der Taliban in Afghanistan und von Al-Kaida in den Bergen Pakistans hat männlichen Charakter. Es gibt Frauen in den Lagern. Aber die Propagandisten haben nie um sie geworben. Die salafistischen Organisationen, die den Menschennachschub für die Bürgerkriegsgebiete Syriens besorgen, sind weniger empfindlich. Im Gegenteil: Sie machen die "Dschihad-Ehe" rücksichtslos zu ihrem ...

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  • 11.03.2014 – 16:59

    Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung

    NRZ: Ein König ist gestürzt - ein Kommentar von ARTUR VOM STEIN

    Essen (ots) - Wer sofort zugibt, viel mehr Geld hinterzogen zu haben, als dem Gericht bekannt ist, gibt zugleich zu, dass die Selbstanzeige ein entscheidendes Kriterium eben nicht erfüllt: die Vollständigkeit. Ob Uli Hoeneß das klar war? Wusste er, dass er schon mit dem Prozessauftakt den Sinn seiner Selbstanzeige torpediert? Tatsächlich war es nicht nur dieser Paukenschlag, der viele Beobachter ratlos macht, weil ...

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  • 10.03.2014 – 19:31

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Lidl lässt es beim Lippenbekenntnis - Kommentar von Frank Meßing

    Essen (ots) - Alle Welt klagt über den aggressiven Preiskampf im deutschen Lebensmittelhandel. Doch niemand bringt diesen vermeintlichen Automatismus zum Stoppen: Wenn Marktführer Aldi die Preise senkt oder anhebt, ziehen alle Discounter, aber inzwischen auch die Supermärkte mit ihren Eigenmarken nach. Umso unverständlicher ist es, dass Lidl, immerhin die Nummer 2 ...

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  • 10.03.2014 – 19:29

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Diese Rechnung geht niemals auf - Kommentar von Stefan Schulte

    Essen (ots) - Ob Versicherungskunden an virtuellen Gewinnen der Konzerne beteiligt werden müssen, ließe sich hinterfragen. Außer Frage steht dagegen, dass sich die Versicherungskonzerne selbst in die Bredouille gebracht haben. Dass eine Hochzinsphase wie in den 90er-Jahren nicht ewig hält, wussten sie sehr wohl. Doch ihre Zins-Versprechen waren viel zu lange eher ...

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  • 10.03.2014 – 19:15

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Wohnung und Daten schützen - Kommentar von Theo Schumacher

    Essen (ots) - Nein, Nordrhein-Westfalen ist kein Paradies für Kriminelle. Aus der Statistik lassen sich auch positive Trends herauslesen: weniger Gewalttaten, weniger schwere Körperverletzung. Die Zahl der Straftaten von Kindern und Jugendlichen sinkt, und das ist erfreulich. Überschattet wird die Bilanz erneut von steigenden Einbruchszahlen. Nur jedes siebte Delikt wird aufgeklärt - eine miserable Quote. Daran wird ...

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  • 09.03.2014 – 18:29

    Westdeutsche Allgemeine Zeitung

    WAZ: Nicht alles ist bezahlbar - Kommentar von Theo Schumacher

    Essen (ots) - Politische Ideen sind nicht schon deshalb schlecht, weil sie die Vorgänger-Regierung ersonnen hat. Ein solch vernünftiges Konzept der schwarz-gelben Koalition war es, Experten von ohnehin auslaufenden Behördenstellen in Bereiche zu versetzen, wo man sie dringender braucht - etwa in den Schulen. Dort hat sich die Verwaltungsassistenz bewährt. Heute stellt sich aber die Frage, wie sie künftig zu ...

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