Alle Storys
Folgen
Keine Meldung von CSU-Landesgruppe mehr verpassen.

08.02.2002 – 11:03

CSU-Landesgruppe

CSU-Landesgruppe
Dr. Ramsauer: Unakzeptable Kungelei um den Transrapid

    Berlin (ots)

Zu den gestrigen Gesprächen im Bundeskanzleramt
über die weiteren Planungen und die Finanzierung des Transrapid
erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im
Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer:
    
    Über den Transrapid wollen die roten Seilschaften offenbar allein
entscheiden. Wenn Bundeskanzler Schröder, wie gestern geschehen, mit
seinem SPD-Verkehrminister Bodewig und dem Ministerpräsidenten von
Nordrhein-Westfalen, Wolfgang Clement, sowie dessen Finanzminister
Peer Steinbrück zu einem Gespräch über den Transrapid im Kanzleramt
zusammen kommt, so widerspricht ein solches Verfahren jeder
vernünftigen Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern.
    
    Natürlich hätte der Bayerische Staatsminister Dr. Wiesheu mit dazu
gehört, wenn es um den Transrapid und vor allem um die so wichtigen
Fragen der Finanzierung geht.
    
    Derartige Entscheidungen isoliert im SPD-Parteizirkel zu treffen,
ist eine Gangart, die völlig unakzeptabel ist, und die wir so nicht
hinnehmen werden.
    
    Beim Transrapid sind viele Fragen offen. Da Verkehrsminister
Bodewig nicht nur mit diesen Problemen weit überfordert ist, macht
Kanzler Schröder die Verkehrspolitik immer mehr zur Chefsache.
Dagegen wäre nichts einzuwenden, wenn zumindest die herkömmlichen
Spielregeln beachtet werden, wonach Betroffene mit an den Tisch
gehören.
    
    Dass hier nach alter SPD-Manier wieder gekungelt wird, ist
offensichtlich.
    
    
ots Originaltext: CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de


Rückfragen bitte an:
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
Pressestelle
Tel.: 030/227-52138/52427
Fax:  030/227-56023

Original-Content von: CSU-Landesgruppe, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: CSU-Landesgruppe
Weitere Storys: CSU-Landesgruppe