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05.05.2010 – 13:05

CSU-Landesgruppe

Brandl: Chancen der digitalen Gesellschaft

Berlin (ots)

Zur Konstituierung der Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" erklärt das Mitglied der Enquête-Kommission, Dr. Reinhard Brandl:

Das Internet hat in den vergangenen 15 Jahren unsere Welt verändert. Bis vor wenigen Jahren haben viele - auch in der Politik - noch eher skeptisch die Entwicklungen in der sogenannten virtuellen Welt beäugt. Heute ist klar: Es gibt keine Trennung mehr zwischen realer und virtueller Welt. Für fast 60 Prozent der Deutschen ist ein Leben ohne Internet nicht mehr vorstellbar. Es ist zum festen Bestandteil ihres realen Lebens geworden. In der heute konstituierten Enquête-Kommission werden wir uns daher ohne den Druck tagespolitischer Entscheidungen und aktueller Gesetzesvorhaben mit dem Internet und mit den Möglichkeiten der digitalen Gesellschaft intensiv beschäftigen. Dabei sollen die Chancen des Internet im Vordergrund stehen.

Dennoch ist auch zu berücksichtigen, dass zur Freiheit untrennbar ein Mindestmaß an Sicherheit gehört, dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist und dass der Staat auch in der Informationsgesellschaft Mittel und Wege haben muss, wirkungsvoll gegen Kriminalität vorzugehen. Dabei haben für mich Fragen des Datenschutzes oberste Priorität. Nicht der Staat, nicht ein Unternehmen, sondern der Bürger selbst ist Eigentümer seiner persönlichen Daten. Auch im Internet gilt das Grundrecht der informationellen Selbstbestimmung. Deshalb müssen die Bürger rechtlich und technisch in die Lage versetzt werden, dieses Recht auszuüben.

Die Kommission ist darüber hinaus beauftragt, die Schwerpunkte Kultur und Medien, Wirtschaft und Umwelt, Bildung und Forschung, Verbraucherschutz, Gesellschaft und Demokratie zu untersuchen. Wir werden diesen Auftrag des Bundestages ernst nehmen und in den kommenden zwei Jahren intensiv mit Experten und der interessierten Öffentlichkeit an diesen Fragen arbeiten.

Pressekontakt:

CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23

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