Straubinger: Erfolgreiche Reformen nicht rückgängig machen
Berlin (ots)
Zu den arbeitsmarktpolitischen Vorschlägen der SPD erklärt der sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Max Straubinger:
Die arbeitsmarktpolitischen Vorschläge der SPD stellen die erfolgreichen Reformen der vergangenen Jahre auf den Kopf. Ziel war es, mehr Menschen in Arbeit zu bringen. Dies gelang auch: Sowohl die Zahl der älteren Arbeitslosen wie auch der Anteil der Langzeitarbeitslosen sank in den letzten Jahren deutlich ab. Waren im Jahr 2005 noch 37,4 Prozent der Arbeitslosen länger als ein Jahr ohne Beschäftigung, sank der Anteil bis 2009 auf 29,7 Prozent.
Für die Behauptung, dass unbefristete Vollzeitstellen verstärkt in andere Stellen umgewandelt wurden, gibt es keine überzeugenden Belege. Im Gegenteil: Vier von zehn Menschen im erwerbsfähigen Alter haben in Deutschland einen unbefristeten Vollzeitjob - das war vor zehn Jahren nicht anders. Rund. 78 Prozent der Personen, die im Jahr 2008 einen unbefristeten Vollzeitjob hatten, hatten diesen 2003 schon. Der Anteil der stabilen Beschäftigung hat sich seit dem letzten Jahr der rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2005 dank der guten Arbeit der von Frau Dr. Angela Merkel geführten Bundesregierung wieder vergrößert. Für Geringqualifizierte sind flexible Beschäftigungsformen zudem oft die einzige Möglichkeit, in reguläre Beschäftigung zu kommen.
Für ältere Arbeitslose haben wir bereits vereinbart, dass sie bis zu 24 Monate Arbeitslosengeld bekommen können. Darüber hinaus gibt es gleitende Übergänge in die Rente. Im Sozialversicherungsstabilisierungsgesetz haben wir eben erst beschlossen, das Schonvermögen der älteren Arbeitslosen von 250 Euro auf 750 Euro je Lebensjahr zu verdreifachen. Es gibt hier keinen Nachholbedarf, wie die SPD vorgaukelt.
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