CSU-Landesgruppe
Ein neues Kapitel ist aufgeschlagen
Berlin (ots)
Anlässlich des Besuch des Fraktionsvorstandes der Bürgerplattform PO im polnischen Sejm beim Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer, am 21. April 2008 in Berlin, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk:
Mit Erleichterung wird von der deutschen Öffentlichkeit seit dem Regierungsantritt von Donald Tusks Bürgerplattform PO im vergangenen November registriert, dass das Klima zwischen Deutschland und Polen sich entspannt hat. In den deutsch-polnischen Beziehungen ist ein neues Kapitel aufgeschlagen.
Ein um Sachlichkeit betonter Stil hat ressentimentgeladene Stimmungsmache abgelöst. Einzelne Fragen werden weiterhin - auch mitunter kontrovers - zu diskutieren sein, aber im Bewusstsein der Zusammenarbeit und guter Nachbarschaft in Europa.
Der Besuch unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Zbigniew Chlebowski und des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses Krysztof Lisek hat deutlich gemacht, dass die Übereinstimmungen bei weitem überwiegen.
Die CSU-Parlamentarier unter Leitung des Landesgruppenvorsitzenden Dr. Peter Ramsauer waren sich mit den polnischen Kollegen darin einig, dass die neuen Rechte, die der Lissaboner Vertrag den nationalen Parlamenten zubilligt, aktiv genutzt werden müssen. Gemeinsame Verständigung zwischen den nationalen Parlamenten könnte den Gedanken der Subsidiarität in der Europäischen Union nur stärken.
Um den deutsch-polnischen Dialog weiter zu vertiefen werden der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Dr. Peter Ramsauer, und ich im Juli zu politischen Gesprächen nach Warschau reisen.
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