Alle Storys
Folgen
Keine Story von DIE ZEIT mehr verpassen.

DIE ZEIT

Jens Spahn: Die große Koalition ist ein Stück weit abgewählt worden

Hamburg (ots)

Auf einer ZEIT MATINEE sagte Jens Spahn, Parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium, am Sonntag in Hamburg "die große Koalition ist ein Stück weit abgewählt worden." Schließlich hätten Union und SPD gemeinsam nur noch 53 Prozent der Stimmen erhalten. Aber "nach dem Scheitern von Jamaika muss man sich neu sortieren." Das CDU-Präsidiumsmitglied sprach sich im Gespräch mit ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Roman Pletter gegen die SPD-Forderung nach einer Bürgerversicherung aus: "Wir gewinnen das Vertrauen der Bürger nicht mit der Einheitskasse zurück."

Bei den Themen Sicherheit, Investitionen und Bildung sieht Jens Spahn hingegen mögliche Gemeinsamkeiten mit der SPD. "Das Bedürfnis nach Sicherheit und Ordnung ist ein Thema, das große Teile der Bevölkerung bewegt." Man müsse die Polizei und vor allem die Justiz stärken. Warum sage man nicht: "Union, SPD - wir machen einen Pakt für Justiz?" Für Investitionen stünden ausreichend öffentliche Mittel zur Verfügung, "wir scheitern am Planungsverfahren," sagte Spahn. Und er ergänzt: "Ich will kein chinesisches Planungsrecht, aber ein bisschen flotter ginge es schon." SPD und CDU könnten einen "Pakt für die öffentliche Verwaltung" schließen. Besonders wichtig seien Investitionen in Schulen. "Wir haben bei der Bildung inzwischen amerikanische Verhältnisse - in Berlin, nicht in Bayern". In Berlin seien die Schulen in einem so desolaten Zustand, dass Wohlhabendere ihre Kinder auf Privatschulen schicken würden. "In Bayern gibt es kaum Privatschulen," stellte Spahn fest.

Wenn die SPD jedoch auf den Familiennachzug für Flüchtlinge mit subsidiären Schutz und die Bürgerversicherung bestünden, "dann wird eine große Koalition unwahrscheinlich," prophezeit Spahn. Er sprach sich erneut für eine Minderheitsregierung aus, sollte ein solches Bündnis scheitern, denn "Neuwahlen sind die schlechteste Wahl."

Pressekontakt:

Kay Stelter
Leiter Leserveranstaltungen
Telefon: +49 (0)40 3280-145
E-Mail: kay.stelter@zeit.de

Original-Content von: DIE ZEIT, übermittelt durch news aktuell

Weitere Storys: DIE ZEIT
Weitere Storys: DIE ZEIT
  • 06.12.2017 – 16:43

    ZEIT MATINEE: Jens Spahn im Gespräch mit Josef Joffe und Roman Pletter

    Hamburg (ots) - ZEIT-Herausgeber Josef Joffe und ZEIT-Redakteur Roman Pletter sprechen am Sonntag, 10. Dezember 2017, mit Finanzstaatssekretär Jens Spahn (CDU). Wir laden Sie herzlich ein, an der Veranstaltung teilzunehmen: ZEIT MATINEE Sonntag, 10. Dezember 2017, 11.00 Uhr Bucerius Law School, Helmut Schmidt Auditorium Jungiusstraße 6, 20355 Hamburg Die ...

  • 05.12.2017 – 10:15

    Karl Lagerfeld zum Wahlerfolg der AfD: "Da habe ich beinahe einen Schlag gekriegt"

    Hamburg (ots) - Modeschöpfer Karl Lagerfeld ist über den Wahlerfolg der AfD sehr wütend: "Da habe ich beinahe einen Schlag gekriegt, so aufgebracht war ich. Ich war wütend, bin es immer noch", sagt der 84-Jährige in einem Interview mit dem ZEITmagazin und VOGUE. Die Ursache für den Aufschwung der AfD sieht er in der Politik Angela Merkels. "Seit Angela Merkels ...

  • 03.12.2017 – 13:26

    New York Times und Pulse of Europe mit dem Marion Dönhoff Preis 2017 ausgezeichnet

    (ots) - In einem großen Festakt haben die Wochenzeitung DIE ZEIT, die ZEIT-Stiftung Ebelin und Gerd Bucerius und die Marion Dönhoff Stiftung am 3. Dezember 2017 zum 15. Mal den Marion Dönhoff Preis für internationale Verständigung und Versöhnung verliehen. Rund 1200 geladene Gäste aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur und Medien besuchten die ...