Siebert: Schutz für Europa bedarf der ernsthaften Diskussion
Berlin (ots)
Zur aktuellen Bedrohung Europas durch die iranischen Atomwaffenpläne erklärte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Die Ankündigung des Iranischen Präsidenten, atomaren Brennstoff zukünftig industriell herzustellen, macht deutlich, welches Gefährdungspotential hier für Deutschland und Europa heranwächst. Eine mögliche Bedrohung durch iranische Atomraketen jetzt immer noch zu leugnen, hieße die politische Realität zu verkennen.
Aus diesem Grunde ist es für Europa und die NATO wichtig, dass man sich durch eine gemeinsame Anstrengung gegen die atomare Bedrohung schützt. Es muss jetzt in der NATO und mit Russland ein Weg gefunden werden, wie man den machbaren Schutz, z. B. durch einen Raketenschutzschild realisieren kann.
Gleichzeitig begrüßen wir, dass die USA, Großbritannien, Dänemark, Polen und Tschechien durch ihre gemeinsamen Bemühungen schon so weit fortgeschritten sind und das Schutzsystem für die Staatengemeinschaft auf gutem Wege ist.
Bei der jetzt zu Recht geführten Diskussion über das Schutzsystem sollte man aber die Fakten nicht außer Acht lassen. Das System in Polen und Tschechien besteht lediglich aus 10 Raketen, die über keine Gefechtsköpfe verfügen. Diese Raketen dienen ausschließlich der kinetischen Zerstörung von Langstreckenraketen außerhalb der Erdatmosphäre. Die russischen Stellen waren über den Umfang und die Absicht des Raketenabwehrsystems bis auf höchste Ebene frühzeitig und umfassend informiert.
Tatsache bleibt aber auch: Der Iran kann atomwaffenfähiges Material herstellen und entwickelt entsprechende Trägerraketen. Die USA haben ein Schutzsystem, dass dazu geeignet ist, in nächster Zukunft weite Teile Europas und damit auch Deutschland zu schützen. Gleichzeitig entwickelt Deutschland gemeinsam mit den USA und Italien das Luftverteidigungssystem MEADS, welches als zusätzlicher Baustein das Schutzsystem zur Sicherheit in Europas ergänzt.
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