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30.03.2006 – 16:18

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Börnsen: Haushaltsentwurf 2006 - Starkes Bekenntnis zur Kultur

    Berlin (ots)

Anlässlich der ersten Lesung des Bundeshaushalts 2006 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:

    Keine Kürzungen, sogar noch eine leichte Steigerung von 2,1 %: Mit der Vorlage des Kulturhaushalts bekennt sich die Bundesregierung zu ihrer Aussage im Koalitionsvertrag: "Kulturförderung ist keine Subvention, sondern Investition in die Zukunft". Der Kulturetat ist ein Signal pro Kultur, er macht den Stellenwert und die Bedeutung der Kultur in der Gesellschaft deutlich.

    Während die Länder mit 250 Millionen Euro und die Kommunen mit 230 Millionen Euro in den Jahren von 2001 bis 2004 ihre Kulturausgaben kontinuierlich reduziert haben, sind die Kulturausgaben des Bundes stabil geblieben. Damit kommt die Bundesregierung ihrer kulturpolitischen Verantwortung nach. Auch die Beibehaltung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Kulturgüter gehört zu dieser Verlässlichkeit.

    Bereits in den ersten Monaten seiner Amtszeit hat der zuständige Staatsminister die Rahmenbedingungen für Kultur verbessert und wesentliche Weichen gestellt: Die Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz des Kulturgutes nach über 30 Jahren schwierigster Diskussionen, die Folgerechtsrichtlinie, die Gesetze zur Nationalbibliothek und zur Buchpreisbindung, schließlich die Urheberrechtsnovelle zur Verstärkung des Schutzes geistigen Eigentums. Die Koalition wird dazu beitragen, dass die parlamentarischen Hürden genommen werden. Das gilt auch für das aufwendigste Kulturprojekt - die Fertigstellung der Berliner Museumsinsel. Auch hierbei sind sich CDU/CSU und SPD einig.

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