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Götz: Almanya, wohin?

    Berlin (ots) - Anlässlich der Medienberichte zu den alarmierenden Zuständen an der Berliner Rütli-Schule erklärt der kommunalpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Götz MdB:

    Deutschland steht vor dem wachsenden Problem der Überwindung selbst gewählter Abgrenzung der Zuwanderer, Ghettobildung und vor Integrationsentwicklungen in die falsche Richtung. So ist es ein völlig inakzeptabler Zustand in Problemvierteln, wenn die wenigen Schüler deutscher Herkunft von ihren ausländischen Mitschülern als "Schweinefleischfresser" angesprochen werden und vorsichtshalber das gebrochene Deutsch der türkischen und arabischen Mehrheit sprechen.

    CDU und CSU wollen, dass Ausländer, die rechtmäßig und dauerhaft in Deutschland leben, in unsere Gesellschaft auf der Grundlage unserer Kultur und Rechtsordnung integriert werden. Vorraussetzung ist dabei das Erlernen der deutschen Sprache. Das fordern wir seit langem und nehmen dafür auch bösartige Unterstellungen in Kauf.

    Bereits in der letzten Legislaturperiode konnte die Union in den Verhandlungen zum Zuwanderungsgesetz diesen Schwerpunkt gegen die Multi-Kulti-Träumereien der Grünen und als Anwalt der Kommunen für eine gesamtgesellschaftliche Integration erfolgreich durchsetzen. Ursprünglich wollte die Regierung Schröder die bereits hier lebenden Ausländer nicht mit einbeziehen.

    Integration ist ein auf Gegenseitigkeit beruhender Prozess. Wir sind bereit, unseren Teil dazu beizutragen. Andererseits müssen wir ein Mindestmaß an Integrationsbereitschaft seitens der Migranten konsequenter einfordern und das rechtliche Instrumentarium dafür nutzen.

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