Börnsen/Krings: Unterausschuss "Neue Medien" trägt der Bedeutung moderner Informations- und Kommunikationstechnologien Rechnung
Berlin (ots)
Anlässlich der Konstituierung des Bundestagsunterausschusses "Neue Medien" erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB, und der stellvertretende Vorsitzende des Bundestagsunterausschusses "Neue Medien", Dr. Günter Krings MdB:
Im Deutschen Bundestag hat sich der Unterausschuss "Neue Medien" konstituiert. Dabei handelt es sich um einen Querschnittsausschuss, der sich mit den Fragen beschäftigt, die die modernen Technologien in der Informations- und Wissensgesellschaft aufwerfen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Einsetzung des Unterausschusses, die dem wachsenden Einfluss neuer Medien Rechnung trägt. Angesichts der dynamischen Entwicklungen, die die modernen Informations- und Kommunikationstechnologien vorantreiben, sowie ihrer großen wirtschaftspolitischen Bedeutung ist es wichtig, dass sich der Deutsche Bundestag in einem zentralen Forum mit ihnen befasst.
Der Unterausschuss hat neun ordentliche und neun stellvertretende Mitglieder, jeweils drei davon aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Bundestagsabgeordneten Dr. Günter Krings, Dorothee Bär und Marco Wanderwitz sind für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion als ordentliche Mitglieder in dem Unterausschuss vertreten. Der Abgeordnete Dr. Günter Krings ist stellvertretender Vorsitzender des Gremiums. Stellvertretende Mitglieder des Unterausschusses sind die Abgeordneten Reinhard Grindel, Johann-Henrich Krummacher und PhDr. Andreas Scheuer.
Der Unterausschuss "Neue Medien" war am 18. Januar 2006 vom Bundestagsausschuss für Kultur und Medien eingesetzt worden. Er wird sich in dieser Wahlperiode u. a. mit dem 2. Korb der Urheberrechtsnovelle und der Reform des Telekommunikationsgesetzes beschäftigen. Bereits in der letzten Wahlperiode hat das Fachgremium erfolgreich gearbeitet und sich mit den Herausforderungen der Informationsgesellschaft und des digitalen Zeitalters befasst. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird in dem Ausschuss darauf drängen, dass diejenigen Punkte des Koalitionsvertrages, die einen Bezug zu den neuen Medien und modernen Informations- und Kommunikationstechnologien haben, erfolgreich und rasch umgesetzt werden.
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