Reiche/Aigner: 100 gute Tage für Bildung und Forschung
Berlin (ots)
Zur bildungs- und forschungspolitischen Bilanz der ersten hundert Tage der Großen Koalition erklären die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB, und die bildungs- und forschungspolitische Sprecherin, Ilse Aigner MdB:
In den ersten hundert Tagen der Großen Koalition haben Bildung, Forschung und Innovation endlich den Stellenwert erhalten, der verbal schon seit Jahren eingefordert wird.
Das Bundeskabinett hat in einem Kraftakt sechs Milliarden Euro zusätzlich bis zum Ende der Legislaturperiode für Bildung und Forschung bereitgestellt. Wichtige, bis dato noch nicht finanziell abgesicherte Vorhaben, wie die Exzellenzinitiative für die Hochschulen, der verlässliche Drei-Prozent-Aufwuchs für die großen Forschungsorganisationen - Pakt für Forschung - und der Bau der Großgeräte Röntgenlaser XFEL und Beschleunigerzentrum FAIR, haben nun eine finanzielle Grundlage.
Die High-Tech-Strategie für Deutschland ist in Arbeit. Innovationsstrategien für die Schlüsseltechnologiebereiche von der Forschung bis zur Anwendung lösen isolierte Forschungsprojekte ab. In Kürze wird auch der Innovationsbeirat seine Arbeit aufnehmen.
Der Hochschulpakt ist auf dem Weg. Erste Gespräche mit den Ländern haben stattgefunden. Wir freuen uns, dass in den nächsten Jahren mehr junge Leute zum Studium kommen. Sie sollen günstige Studien- und Forschungsbedingungen an den Hochschulen vorfinden. Der Bund wird vor allen Dingen in die so genannte Vollkostenfinanzierung der Hochschulforschung einsteigen. Auf eingeworbene DFG-Drittmittel erhalten die Hochschulforscher ab 2007 einen Zuschlag zur Abdeckung der allgemeinen Verwaltungs- und Infrastrukturkosten.
Die Finanzierung eines Studiums wird einfacher. Die Bundesregierung hat grünes Licht gegeben für den KfW-Studienkredit. Dieser wird bereits ab dem Sommersemester 2006 angeboten und steht jedem Studenten offen.
Der erfolgreiche Ausbildungspakt - über 60.000 neue Ausbildungsplätze sind bereits geschaffen - wurde um drei Jahre verlängert. Der Pakt wird vom neuen Ausbildungsprogramm JOBSTARTER flankiert. Kleinere und mittlere Betriebe erhalten über das Programm Unterstützung im Ausbildungsmanagement und können so leichter Ausbildungsplätze schaffen. Dasselbe gilt für Migrantenunternehmen.
Die ersten hundert Tage haben deutlich gemacht: Bildung und Forschung sind bei der Großen Koalition in guten Händen.
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