Meyer: Optimismus und neues Vertrauen - Für Wachstum und neue Arbeitsplätze
Berlin (ots)
Zum heute im Kabinett verabschiedeten Jahreswirtschaftsbericht 2006 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Laurenz Meyer MdB: Innerhalb weniger Monate hat sich die wirtschaftliche Lage und Stimmung in Deutschland spürbar aufgehellt. Ging das Sachverständigengutachten im November 2005 noch von einem wirtschaftlichen Wachstum von 1,0 Prozent für 2006 aus, erwartet die Bundesregierung nun 1,4 Prozent. Diese Prognose könnte gut übertroffen werden. Hierfür wird sich die Koalition mit konsequenter Arbeit einsetzen. Die Arbeitslosenzahl soll in 2006 um 350.000 sinken und auch der Ifo-Geschäftsklimaindex ist auf den besten Wert seit Mai 2000 gestiegen. Es zeigt sich: Optimismus und neues Vertrauen sind Voraussetzungen für Wachstum und neue Arbeitsplätze. Wichtiger Unterschied zu früher: Diese Zahl liegt nicht am oberen Ende der zur Zeit diskutierten Schätzungen. Konservative Annahmen, ein klarer Fahrplan für die Reformmaßnahmen und ein Ende des "Nachbesserns" sind Voraussetzungen für neues Vertrauen bei Wirtschaft und Verbrauchern. Richtig und wichtig ist die Konzentration auf die Verbesserung der Bedingungen für kleine und mittlere Unternehmen: Bürokratieabbau, Finanzierungsbedingungen, Verbesserungen bei Erbschaftsteuer und Abschreibungen sind besonders wichtige Vorhaben in 2006. Die Weichenstellung, private Haushalte als Arbeitgeber zu sehen, wird ein zusätzlicher Schritt für legale Beschäftigungsverhältnisse - auch als Ersatz für bisherige Schwarzarbeit - sein.
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