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Börnsen/Grütters: CDU/CSU - Bundestagsfraktion begrüßt das Europa-Programm von Staatsminister Bernd Neumann

    Berlin (ots) - Anlässlich der Behandlung von Europathemen im Ausschuss des Deutschen Bundestages für Kultur und Medien erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup), MdB und die Obfrau der Arbeitsgruppe Kultur und Medien Professor Monika Grütters MdB: Die Absicht des Staatsministers, die Interessen von Bund und Länder in Brüssel deutlicher zu akzentuieren, findet unsere Unterstützung. Das gilt vor allem für die Formulierung einer Europäischen Kulturcharta, ein Vorhaben, das 2004 von Deutschland, Frankreich und Polen in Berlin gestartet worden ist. Auch das Vorhaben, die öffentlich-rechtlichen Medien Deutschlands in ihren Rechten in Brüssel zu stärken, sollte eine breite Unterstützung erfahren. Am Amsterdamer Protokoll soll festgehalten werden. Doch auch die 2004 in Berlin begonnene und vom Bund mit finanzierte Kulturkonferenz-Serie "Europa eine Seele geben", die im vergangenen Jahr in Budapest stattgefunden hat und für 2006 wieder für Berlin vorgesehen ist, wird eine weitere Begleitung erfahren. Am Europäischen Kulturprogramm "Kultur 2000" war die Bundesrepublik zu 30 Prozent beteiligt. Kein Land hat sich stärker engagiert. Aus Sicht der Bundesrepublik ist daher umso unverständlicher, dass eine Fortschreibung des ursprünglich bis 2006 befristeten Programms nunmehr von 2007 - 2013 nur mit einem um 43 % gekürzten Titel geplant ist. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird sich bemühen, auf dem Wege der parlamentarischen Beratung hier noch eine Nachbesserung zu erreichen.

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