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Brauksiepe: Arbeitsmarkt wartet auf Reformen

    Berlin (ots) - Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit (BA) für den Monat November veröffentlichten Arbeitsmarktzahlen erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der CDU/CSU Bundestagsfraktion, Dr. Ralf Brauksiepe MdB:

    Die Zahl der Arbeitslosen im November ist gegenüber dem Vorjahr um 274.000 auf nunmehr 4,53 Millionen angestiegen. Auch wenn die BA dies allein mit Sondereffekten aus der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe erklärt, ist die Zahl weiter zu hoch, zumal viele Menschen ohne Job, die sich in Arbeitsmarktmaßnahmen oder auch in Ein Euro Jobs befinden, statistisch nicht mitgezählt werden.

    Es besteht also weiter ein hoher Druck auf die Verantwortlichen in der Politik, Reformen anzustoßen, die zu einer Verbesserung der Beschäftigungssituation in Deutschland führen. Das wird vor allem dann deutlich, wenn man auf die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten schaut, die ja die Hauptlast der Finanzierung in den sozialen Sicherungssystemen tragen. Diese Zahl ist mit 26,6 Millionen weiter deutlich unter Vorjahresniveau. Insbesondere in Ostdeutschland ist die Abnahme sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung mit minus 2,7% besonders deutlich. Dies ist die traurige Abschlussbilanz von 7 Jahren Rot-Grün.

    Die ersten richtigen Schritte leitet die Bundesregierung nun mit der Verlängerung arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen für Ältere ein. Auch im nächsten Jahr besteht eine der wichtigsten Aufgaben darin, die Beschäftigung Älterer zu verbessern und das Ausbluten der Betriebe bei Know-how und Erfahrung zu stoppen. Hieran werden wir alle zusammen in der Zukunft arbeiten und am Erfolg werden wir alle zusammen gemessen.

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