Schmidt: Schutz und bessere Koordination durch gemeinsames Kommando von OEF und ISAF
Berlin (ots)
Zur Ankündigung des NATO-Generalsekretärs Jaap de Hoop Scheffer, bis zu 6000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan zu entsenden, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
Die von NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer angedachte Entsendung zusätzlicher NATO-Truppen nach Afghanistan ist zu begrüßen. Deutschland hat seinen Beitrag zugesagt und darf dies auch von den Bündnispartnern erwarten. Da auch nach Parlamentswahlen eine Entspannung der Sicherheitslage am Hindukusch nicht zu erkennen ist, ist es weiterhin notwendig, das Land in seinem Stabilisierungsprozess zu unterstützen. Das Engagement Deutschlands und seiner Verbündeten kann jedoch nur eine Übergangsphase sein. Politisches wie militärisches Ziel des Einsatzes bleibt neben der Eliminierung der Brutstätten des Terrors, vor allem die Hilfe zur Selbsthilfe. Mittelfristig muss dass Engagement reduziert und die Verantwortung an die afghanische Regierung übergeben werden. Eine neue Bundesregierung tut gut daran, die Einsätze in Afghanistan pragmatisch zu behandeln, in enger Kooperation mit den Verbündeten durchzuführen und die Rückführung im Auge zu behalten.
Die Diskussion, ob und wenn ja, in welcher Form ISAF und "Enduring Freedom" besser miteinander verzahnt werden könnten, scheint von manchen aus einem kurzatmigen Abgrenzungsbedürfnis gegenüber den Amerikanern und nicht aus nüchterner Überlegung geführt zu werden. Wer weiter auf einer strikten Trennung beharrt, übersieht, dass bei einer Ausdehnung von ISAF auf ganz Afghanistan sich schon zwangsläufig ISAF und OEF als parallele Einsätze eng abstimmen müssen. Die Kämpfer der Taliban und andere Terroristen halten sich vermutlich an keine Unterscheidung in ISAF und OEF, sondern bedrohen alle ausländische Soldaten und eigene Landsleute ohne Rücksicht. Allein schon zur Sicherheit der Soldaten und Erhöhung ihres Schutzes ist eine optimierte Verknüpfung der Missionen daher zweckmäßig, da sie neben Synergieeffekten auch eine bessere Koordination gewährleistet. Im Übrigen sei darauf hingewiesen, dass auch die Bundeswehr vom Mandat her an beiden Operationen beteiligt sein kann.
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