Gröhe: Völkermord von Srebrenica - immerwährende Mahnung und Aufforderung zur Prävention
Berlin (ots)
Zum zehnten Jahrestag des Massakers von Srebrenica am 11. Juli 2005 erklärt der Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hermann Gröhe MdB:
Vor zehn Jahren ermordeten serbische Truppen in der ostbosnischen Stadt Srebrenica brutal über 7900 Männer und Jungen in Massenerschießungen. Zuvor schon hatten serbische Scharfschützen und Artillerie die Bevölkerung von Srebrenica monatelang mit Dauerbeschuss terrorisiert. Dies geschah, obwohl die Stadt zur VN- Sicherheitszone erklärt worden war. VN-Blauhelmsoldaten sahen der Eroberung Srebrenicas tatenlos zu, weil das VN-Mandat den Einsatz von Waffengewalt zur individuellen Selbstverteidigung erlaubte, nicht aber zum Schutz der Bevölkerung. Die internationale Gemeinschaft, Europa und Deutschland wurden Zeugen eines Massenmordes, der vom Internationalen Gerichtshof für das ehemalige Jugoslawien als Völkermord eingestuft wurde. Das Morden wurde nicht gestoppt, obwohl nach der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes von 1948 die Verpflichtung bestand, Völkermorde zu verhindern.
Am zehnten Jahrestag des Massakers von Srebrenica gedenken wir von neuem der Opfer. Wir verstehen Srebrenica als immerwährende Mahnung und Aufforderung, Völkermorde zu verhindern.
Wir sind davon überzeugt, dass die Verfolgung und Bestrafung der Täter einen wichtigen Beitrag zur Verhinderung von Verbrechen leistet. Ein Jahrzehnt nach dem Völkermord von Srebrenica sind die mutmaßlichen Hauptverbrecher Radovan Karadzic und Ratko Mladic aber noch immer auf freiem Fuß, obwohl sie vor dem Internationalen Gerichtshof für das ehemalige Jugoslawien wegen Völkermord und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt sind. Deutschland und die internationale Gemeinschaft sind weiterhin aufgefordert, der Straflosigkeit der Täter ein Ende zu setzen und so zur Verhütung von Völkermorden beizutragen. Dies sind wir auch den Opfern des Massakers von Srebrenica schuldig!
CDU/CSU - Bundestagsfraktion Pressestelle Telefon: (030) 227-52360 Fax: (030) 227-56660 Internet: http://www.cducsu.de Email: fraktion@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell