Schmidt: Überprüfung von Afghanistan-Einsatz notwendig
Berlin (ots)
Zu Berichten über eine Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
Eine Überprüfung des Afghanistan-Einsatzes ist notwendig. Bevor wir über eine Ausweitung entscheiden, brauchen wir allerdings eine Bilanz darüber, was der bisherige Einsatz gebracht hat und ob das PRT-Konzept Afghanistan sicherer gemacht hat. Struck muss auch klären, wie in Zukunft der Drogenanbau in Afghanistan bekämpft werden soll und welche Rolle die Bundeswehr dabei spielt. Diese Frage wird erhebliche Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Afghanistan haben und muss damit auch Konsequenzen auf die Ausgestaltung des weiteren Mandats haben.
Der bisherige Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hat viele Fragen offen gelassen. Eine Ausweitung ist dann sinnvoll, wenn sie mit einem überzeugenden Konzept verbunden ist, das Afghanistan mehr hilft als die bisherige zum Teil eher symbolische Präsenz. Struck darf sich deshalb in dieser Frage nicht von den Grünen unter Druck setzen lassen. Er muss den Einsatz der Bundeswehr auch zur Sicherheit unserer Soldaten den militärischen Anforderungen anpassen.
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