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20.03.2004 – 16:23

CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Nooke: Kulturstiftungen neu definieren

Berlin (ots)

Aus Anlass des zweiten Jahrestages der Gründung der
Kulturstiftung des Bundes in Halle an der Saale am 21. März 2004
erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Nooke MdB:
Als vor zwei Jahren der Bund seine Kulturstiftung errichtet hat,
haben die Länder dem Bund diktiert, was er nicht fördern dürfe. Zwei
Jahre danach ist zu sehen: Es gibt fast nichts, was die
Kulturstiftung des Bundes nicht fördert. Fast nichts, denn im ebenso
bunten wie beliebigen Sortiment der Projekte von Caracas, Peter
Stein, Plattenbau, Ensemble Modern und Schrumpfstadt fehlt einzig die
Sorge um das Kulturerbe.
Dem widmet sich die Kulturstiftung der Länder, die – verkehrte
Welt – mit einem Viertel der Mittel auskommen muss. Nach der
geplatzten Fusion der Stiftungen hat sich der Bund bekanntlich aus
der Finanzierung der Länderstiftung zurückgezogen – mit der wie ein
Geheimnis gehüteten Folge, dass die Mittel schlicht eingespart
werden.
Der Bund gibt rund die Hälfte seines Kulturetats in Berlin aus,
u.a. über den Hauptstadt-Kulturfonds. Das hat zur Folge, dass die
Kulturstiftung des Bundes darauf zu achten hat, nicht zusätzlich noch
viele Projekte in Berlin zu fördern. Für diese Auslese gibt es
freilich keine Grundlage, und so sind doppelt oder dreifach
eingereichte Projektanträge bei Stiftungen und Fonds nicht die
Ausnahme, sondern die Regel.
Es ist jetzt an der Zeit, diesen absurden Zustand zu beenden und
die Aufträge der Stiftungen neu zu bedenken und neu zu definieren. Es
gibt keinen Grund für ein dauerhaftes Nebeneinander der
Förderinstrumente.
ots-Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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