Vaatz: Frau Lötzsch will den Weg zum Kommunismus finden
Berlin (ots)
Die Parteivorsitzende der Partei DIE LINKE hat in einem Zeitungsbeitrag den Kommunismus zum Ziel ihrer Partei erhoben. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Arnold Vaatz:
"Was Frau Lötzsch sagt, entspricht der politischen Praxis der Linken und ihrer Vorgängerparteien, der PDS und der SED. Diese Partei hat niemals mit dem Geist des Kommunismus gebrochen.
Sie kann dies heute offen sagen, weil ihr strategisches Ziel im Wesentlichen erreicht ist. Die fast neunstellige Zahl von Toten, die der Kommunismus zu verantworten hat, interessieren die westlichen Gesellschaften kaum. Als das Schwarzbuch des Kommunismus vorgestellt wurde, sprang der Motor der Empörungsindustrie nicht an. Aus der Verantwortung für den Zustand, in dem die SED die DDR hinterlassen hat, ist die Linke längst entlassen. Der deutsche Steuerzahler wird dazu noch Generationen brauchen. Statt sich zu bemühen, den angerichteten Schaden wieder gutzumachen, tut die Linke alles, um das nach dem Scheitern der SED begonnene Aufbauwerk im wiedervereinigten Deutschland zu diskreditieren und dem Aufbauwillen der Menschen in den Arm zu fallen. Ihr Ziel ist es, wie einst die DDR auch das wiedervereinigte Deutschland durch Überforderung zu zerstören. Dies ist die zweite, von der ersten völlig getrennt zu bewertende Schuld dieser Partei. Sie begeht sie diesmal ohne die Ausrede benutzen zu können, man habe sich den Sowjets fügen müssen.
Wenn viele Linken-Mitglieder im Osten heute eine pauschale Distanz zur DDR behaupten, so ist auch dies ein Lippenbekenntnis. Gleichzeitig verteidigen sie aufgeregt bei jeder sich bietenden Gelegenheit jede einzelne Maßnahme und jede einzelne Einrichtung dieser DDR. Wären morgen die Voraussetzungen dafür gegeben, die Linke hätte keinerlei Skrupel, wie nach 1945 die Demokratie zu nutzen um sie erneut abzuschaffen - notfalls mit den gleichen Mitteln wie damals, denn deren Gebrauch verteidigt man noch heute."
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