Börnsen: Steinmeiers Kulturnominierung - Backpfeife für die Bundestagsfraktion
Berlin (ots)
Zur Nominierung von Barbara Kisseler in das Schattenkabinett von Frank-Walter Steinmeier für den Bereich Kultur erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Mit der Nominierung der Berliner Landespolitikerin Barbara Kisseler in das Schattenkabinett der SPD für den Bereich Kultur entscheidet sich die SPD für eine politische Mandatsträgerin und bestätigt damit zugleich den bisherigen kulturpolitischen Erfolgskurs von Kulturstaatsminister Bernd Neumann. Ganz offensichtlich hat die befragte Kulturprominenz dem Kanzlerkandidaten Steinmeier eine Abfuhr erteilt. Die durchaus qualifizierten Kulturpolitiker in der SPD-Bundestagsfraktion müssen sich ausgebotet fühlen. Ihnen wird mit der Bevorzugung einer Landesrepräsentantin eine Backpfeife erteilt.
Kulturpolitik muss für ganz Deutschland gestaltet werden. Mit der "Berliner Lösung" wird aber im Zweifel die Hauptstadtkultur in das Zentrum der Bundeskulturpolitik gerückt. Bereits jetzt schon fließt jeder zweite "Kultureuro" nach Berlin. Steinmeier will offensichtlich eine noch stärkere Konzentration der Kulturpolitik auf die Bundeshauptstadt. Damit würde ein neuer, nicht vertretbarer Schwerpunkt gesetzt!
Mit der Trennung der Bereiche Kultur und Medien weicht die SPD von der bisher bewährten Praxis ab und schmälert den Einfluss und das politische Gewicht der Funktion eines Staatsministers für Kultur und Medien. Dabei hat es der immer bedeutender werdende Bereich "Medien" verdient, auch zukünftig beim Bundeskanzleramt angesiedelt zu sein.
Im Ergebnis nimmt die SPD nun endgültig Abschied von ihrer langjährigen Forderung nach einem Bundeskulturministerium und akzeptiert damit unsere föderalen Strukturen im Bereich Kultur.
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