Brauksiepe: In der Krise Beschäftigung sichern
Berlin (ots)
Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit für den Monat April 2009 bekannt gegebenen Arbeitsmarktdaten erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag Dr. Ralf Brauksiepe MdB:
Trotz des durch die Finanz- und Konjunkturkrise bedingten schwierigen wirtschaftlichen Umfelds zeigt sich der Arbeitsmarkt weiterhin robust, und es steigt die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung an. So waren im April 2009 3,585 Millionen Menschen arbeitslos. Gegenüber dem rot-grünen Frühjahr 2005 ist das ein Rückgang um knapp 1,4 Millionen. Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist gegenüber dem Vorjahr um 166.000 auf 27,28 Millionen angestiegen.
Auch die Entwicklung der Erwerbstätigkeit verläuft stabil. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, waren im März 2009 39,89 Millionen in Deutschland lebende Personen erwerbstätig. Die Zahl der Erwerbstätigen ist damit im Vergleich mit dem Vormonat Februar um 53.000 gestiegen.
Das Instrumentarium, mit dem wir jetzt der Krise begegnen, ist durch das zweite Konjunkturpaket vorgegeben. Dieses umfasst für den Arbeitsmarkt besonders die Instrumente Kurzarbeit und Qualifizierung. Die heute schon erkennbar positiven arbeitsmarktpolitischen Wirkungen unserer Konjunkturprogramme sind jetzt erst einmal abzuwarten. Ein drittes Konjunkturpaket kommt nicht in Betracht, gezielte Nachjustierungen sind aber möglich. So ist eine Verlängerung der Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes auf 24 Monate in jedem Fall sinnvoll, da das Kurzarbeitergeld in den vergangenen Wochen wesentlich dazu beigetragen hat, die Auswirkungen der Krise auf den Arbeitsmarkt zu entschärfen.
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