Siebert: Unser Ansatz bei ISAF hat sich bewährt
Berlin (ots)
In der heutigen Parlamentsdebatte zur Verlängerung des ISAF-Mandats erklärte der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Es ist wichtig, dass wir mit Kontinuität unser ISAF-Mandat fortführen. Die Union steht deswegen klar zu einer Verlängerung. Veränderungen würden nur dazu führen, unsere bisher gemachten Fortschritte in Frage zu stellen. Der erfolgreiche Aufbau in Afghanistan ist wichtig für unsere Sicherheit in Deutschland, ein Abzug der Bundeswehr hätte verheerende Folgen. Deswegen war die Entscheidung der damaligen Rot/Grünen Regierung zum Einsatz in Afghanistan richtig.
Umso bedauerlicher ist es, dass sich die Grünen nun aus ihrer Verantwortung verabschiedet haben und nicht weiter zum Einsatz der Bundeswehr stehen wollen. Die große Zerrissenheit zwischen der Grünen Parteiführung und ihrer Basis untergräbt die verbliebene Glaubwürdigkeit dieser Partei.
Trotzdem sind wir sicher, dass der Bundestag das ISAF-Mandat mit großer Mehrheit verlängern wird. Es war richtig, die ISAF- und Tornadomission unter einem Mandat zusammenzufassen, da der Einsatz der deutschen Aufklärungstornados essentiell für die Sicherheit der ISAF-Soldaten ist. Erweiterungen des Mandates - etwa auf den Süden des Landes - würden jedoch den Rahmen dessen sprengen, was die Bundeswehr momentan zu leisten im Stande ist.
Unser bisheriger Ansatz in Afghanistan hat sich bewährt, unsere Arbeit im Norden des Landes zeigt Erfolge. Wo Verbesserungen notwendig sind, setzt das neue Afghanistan-Konzept der Bundesregierung Maßstäbe. Wir machen uns keine Illusionen: Bei unserem Einsatz in Afghanistan liegt noch ein langer Weg vor uns. Wir sind jedoch zuversichtlich, unsere Arbeit so erfolgreich wie bisher fortsetzen zu können.
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