Westfalen-Blatt: ein Kommentar zu Olaf Scholz
Bielefeld (ots)
Dass Olaf Scholz sich zum Kandidaten für den SPD-Bundesvorsitz macht, bedeutet noch lange nicht, dass er auch gewählt wird. Sein Ergebnis bei der Wahl zum Parteivize (59,2 Prozent) macht zumindest deutlich: Ein Selbstläufer ist die Bewerbung des Vizekanzlers nicht. Wenn er die richtige SPD-Frau an seiner Seite findet, geht er als Favorit in die Abstimmung. Aber es sollte eine politische Partnerin sein, die nicht bloß als geschlechterparitätische Notwendigkeit angesehen wird. Es muss eine Frau auf Augenhöhe mit Scholz sein. Insofern sind Spekulationen über Katarina Barley durchaus schlüssig. Die ehemalige Bundesjustizministerin zählt zu den bekannteren Politikerinnen in Deutschland, ist in der SPD beliebt und gilt als ausgewiesene Parteilinke. Das einzige Problem: Die 50-Jährige ist von Berlin nach Brüssel gewechselt und gerade erst zur Vizepräsidentin des EU-Parlaments gewählt worden. Scholz kennt das Risiko seiner Bewerbung: Da er Bundesfinanzminister bleiben möchte, ist die Entscheidung für oder gegen ihn auch die Entscheidung über den Verbleib oder den Austritt aus der an der SPD-Basis so ungeliebten Großen Koalition. Und obendrein die Vorentscheidung darüber, wer Spitzenkandidat der Sozialdemokraten bei der nächsten Bundestagswahl wird - mit der Aussicht, Kanzler einer rot-grün-roten Regierung werden zu können. Das Ziel hat Scholz trotz des Höhenflugs der Grünen in den Umfragen nicht aus den Augen verloren. Ihm kommt auch zugute, dass die meisten Leute die G20-Krawalle in Hamburg, die er als Erster Bürgermeister der Hansestadt mitzuverantworten hatte, längst vergessen haben. Bis zur Bewerbungsfrist am 1. September wird spannend zu beobachten sein, ob sich nach dem bislang einzigen SPD-Schwergewicht weitere Genossen dieses Kalibers vorwagen. Oder ob Groko-Gegner und Juso-Chef Kevin Kühnert gegen Scholz antritt.
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