Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur Pkw-Maut
Bielefeld (ots)
Die EU und Alexander Dobrindt sind wie zwei Kinder im Sandkasten. Zum wiederholten Male hauen sie sich die Förmchen auf den Kopf. »Die Maut darf nicht kommen, weil rechtswidrig«, warnt die EU. »Sie kommt trotzdem, ätsch«, beharrt Dobrindt auf seinem Lieblingsspielzeug. Das Ganze erinnert mehr und mehr an eine Groteske. Die entscheidende Frage aber lautet: Wie ernst meint es der europäische Löwe in Brüssel eigentlich mit seinem Gebrüll? Leitet er wirklich ein Vertragsverletzungsverfahren ein, klagt er womöglich vor dem Europäischen Gerichtshof? Manchmal nämlich kneift der Löwe seinen Schwanz wieder ein. Ein gutes Beispiel dafür war die Auseinandersetzung mit Deutschland wegen der Industrierabatte für energieintensive Unternehmen wie die Aluminiumhütten. Auch die sollten die EU-Umlage für die Energiewende hin zum grünen Strom zahlen, aber die Bundesregierung blieb hart. Das gefährde den industriellen Kern und Arbeitsplätze, betonte sie und gewann das Fingerhakeln. Und so könnte am Ende auch das Gezerre um die zusammengeschusterte Pkw-Maut für Dobrindt glücklich ausgehen.
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